Donnerstag, 26 Nov 2020
Foto: gruenenrw / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)
 1 Minute Lesezeit  195 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Kundgebungen und Musikveranstaltungen der extremen Rechten in Deutschland haben seit Jahresbeginn bereits mehr als 25.000 Teilnehmer angezogen. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Linken-Fraktion im Bundestag hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Demnach verzeichneten die Sicherheitsbehörden fast 9600 Besucher bei insgesamt 83 Protestmärschen und Demonstrationen.

Christoph Schmidt
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Laschet-Berater Christoph Schmidt: "Läden und Schulen unter Auflagen bald öffnen"

Hinzu kommen etwa 16.000 Gäste bei unterschiedlichen Musikveranstaltungen. Laut Innenministerium reichten diese von Konzerten bis hin zu kleineren Liederabenden, die teils im Geheimen organisiert worden sind. Nicht zu allen derartigen Veranstaltungen gibt die Bundesregierung aus Gründen des Informantenschutzes Auskunft. "Die Aufdeckung ihrer Identität könnte dazu führen, dass das Leben und die körperliche Unversehrtheit der jeweiligen betroffenen Personen gefährdet wäre", schreibt das Ministerium.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, teilte der "NOZ" mit, "Alltagsverankerung und Radikalisierungsmöglichkeiten der Neonaziszene müssen verhindert werden - das ist eine Lehre aus den tödlichen rechtsextremen Anschlägen auf Walter Lübcke und die Synagoge in Halle". Aufmärsche und Musikveranstaltungen seien Orte, an denen sich Teile der Szene weiterradikalisierten, so Jelpke.

In Hannover hat die Polizei eine für Samstag angemeldete Kundgebung der NPD gegen einen NDR-Journalisten verboten. Die Neonazi-Partei hat dagegen vor dem Verwaltungsgericht geklagt.



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrNachrichten
Demnach meldeten Mitarbeiter im Rahmen einer internen Sonderauswertung für Juni 2020 insgesamt 106 private Finanzgeschäfte mit Bezug zur Wirecard AG.
Foto: Thomas Wolf / CC0 via Wikimedia Commons

Bafin-Mitarbeiter schlossen Wirecard-Geschäfte noch nach Insolvenzmeldung ab

Beschäftigte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz Bafin, haben auch noch lange nach offiziellen Meldungen zum Milliardenbetrug beim einstigen Dax-Aufsteiger Wirecard private...
Bandt warnte, die EU-Agrarzahlungen verlören ihre Legitimation beim Steuerzahler.
Foto: Jed Owen

EU-Agrarsubventionen: Regierungsberater wollen über Verteilung mitentscheiden

Aus der von der Bundesregierung eingerichteten "Zukunftskommission Landwirtschaft" werden Rufe laut, die künftige nationale Ausgestaltung der milliardenschweren EU-Agrarsubventionen in diesem...
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter.
Foto: Harald Krichel / CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Göring-Eckardt macht Druck bei Novemberhilfen

Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat eine von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte Ausweitung der November-Hilfen für Unternehmen und Selbstständige begrüßt. "Dass sich...
Der Verfall der türkischen Lira wurde durch die Personalentscheidungen und die Kehrtwende der Politik jedenfalls gestoppt.
Foto: Kadir Kritik

Radikalkur am Bosporus

Es ist ein Befreiungsschlag für die Lira, was sich in den vergangenen zehn Tagen in der Türkei getan hat. Nach dem Abgang von Zentralbankchef und Finanzminister scheint sich zu bestätigen, dass das...
Die Nato-Erklärung sieht vor, dass die Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung steigern.
Foto: Jobst Christian Höche

Linke kritisieren Aufrüstung in Zeiten der Corona-Krise

Die Linken im Bundestag drängen angesichts der Corona-Krise und mit Blick auf die US-Wahlen auf eine Kehrtwende in der deutschen Verteidigungspolitik. Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte in...
Es herrschten "teilweise miserable Bedingungen in der Milchviehhaltung".
Foto: Wolfgang Ehrecke

Tierschutzbund fordert strengere Vorgaben für Haltung von Milchkühen

Der Deutsche Tierschutzbund hat die Bundesregierung aufgerufen, die Haltungsbedingungen von Milchkühen in Deutschland zu verbessern. Es herrschten "teilweise miserable Bedingungen in der...
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter.
Foto: Rob75 / CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

FDP-Politiker Buschmann fordert mehr Tempo bei Novemberhilfen

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Marco Buschmann, wirft der Bundesregierung bei der Auszahlung der November-Hilfen "schlechtes Krisenmanagement" vor. "Wenn wir...
Back To Top