Donnerstag, 21 Jan 2021
Angela Merkel
Angela Merkel Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / CC BY 2.0 (via Flickr)
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Die Bezeichnung große Koalition beschreibt das Bündnis aus Union und SPD nicht mehr zutreffend. Da sind vielmehr Parteien mit Schwindsucht im Bunde. Der Wahlausgang in Thüringen hat einmal mehr gezeigt, dass Union und SPD die politischen Kräfte der Mitte nicht mehr binden können.

Thilo Sarrazin
Foto: Nina Gerlach / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Lieblingsfeind Sarrazin

Thüringen hat gerade einmal 2,2 Millionen Einwohner. Thüringen ist nicht die Republik. Dennoch ist der Donnerhall dieser Wahl auch im Regierungsviertel vernehmbar. Denn für die schlechten Ergebnisse von CDU und SPD sind die Bundesparteien mitverantwortlich. Die SPD haben ihre kopflose Parteiführung und die permanente Selbstbeschäftigung nach unten gezogen. Bei der CDU machten sich die schlechte Performance von Parteichefin Kramp-Karrenbauer und die mit Sticheleien geführte Debatte um ihre Führungsqualitäten bemerkbar. Zugleich ist spürbar, dass Kanzlerin Merkel nichts mehr dafür tut, ihre Parteifreunde von ihrem Amtsbonus profitieren zu lassen.

In der Außenpolitik ist es Deutschland bisher immer gelungen, mit einer Stimme zu sprechen. Differenzen wurden im Vorfeld ausgeräumt: Rot-Grün seinerzeit zu Krieg und Frieden, Merkel und Schäuble zur Eurorettung. Nun schüttelt die Welt den Kopf über eine Verteidigungsministerin, die in der eigenen Regierung unabgestimmt eine Schutzzone fordert und über einen Außenminister, der diesen Vorschlag ausgerechnet beim schwierigen Partner Türkei öffentlich torpediert. Ein unwürdiges Schauspiel. Mit einem solchen Image sollte Deutschland 2020 nicht ins Jahr der EU-Ratspräsidentschaft starten.

Der Union droht nun, was die SPD seit Jahren durchmacht: fortgesetzte Debatten über die Parteiführung, Machtkämpfe, stetig fortschreitender Ansehensverlust in der Öffentlichkeit. Die CDU sollte gewarnt sein.



Quelle: ots/Rheinische Post
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