Angela Merkel
Angela Merkel Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  243 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Die Bezeichnung große Koalition beschreibt das Bündnis aus Union und SPD nicht mehr zutreffend. Da sind vielmehr Parteien mit Schwindsucht im Bunde. Der Wahlausgang in Thüringen hat einmal mehr gezeigt, dass Union und SPD die politischen Kräfte der Mitte nicht mehr binden können.

Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Thüringen hat gerade einmal 2,2 Millionen Einwohner. Thüringen ist nicht die Republik. Dennoch ist der Donnerhall dieser Wahl auch im Regierungsviertel vernehmbar. Denn für die schlechten Ergebnisse von CDU und SPD sind die Bundesparteien mitverantwortlich. Die SPD haben ihre kopflose Parteiführung und die permanente Selbstbeschäftigung nach unten gezogen. Bei der CDU machten sich die schlechte Performance von Parteichefin Kramp-Karrenbauer und die mit Sticheleien geführte Debatte um ihre Führungsqualitäten bemerkbar. Zugleich ist spürbar, dass Kanzlerin Merkel nichts mehr dafür tut, ihre Parteifreunde von ihrem Amtsbonus profitieren zu lassen.

In der Außenpolitik ist es Deutschland bisher immer gelungen, mit einer Stimme zu sprechen. Differenzen wurden im Vorfeld ausgeräumt: Rot-Grün seinerzeit zu Krieg und Frieden, Merkel und Schäuble zur Eurorettung. Nun schüttelt die Welt den Kopf über eine Verteidigungsministerin, die in der eigenen Regierung unabgestimmt eine Schutzzone fordert und über einen Außenminister, der diesen Vorschlag ausgerechnet beim schwierigen Partner Türkei öffentlich torpediert. Ein unwürdiges Schauspiel. Mit einem solchen Image sollte Deutschland 2020 nicht ins Jahr der EU-Ratspräsidentschaft starten.

Der Union droht nun, was die SPD seit Jahren durchmacht: fortgesetzte Debatten über die Parteiführung, Machtkämpfe, stetig fortschreitender Ansehensverlust in der Öffentlichkeit. Die CDU sollte gewarnt sein.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Wenn Klimaschutz lediglich auf dem Papier stattfindet, ist das staatlich subventionierter Klimabetrug.
Foto: Goran Horvat

Bund zahlt halbe Milliarde Euro Förderung für Hybrid-Autos

Die Bundesregierung hat Kauf oder Leasing von sogenannten Plug-in-Hybridfahrzeugen in den vergangenen fünf Jahren mit mehr als einer halben Milliarde Euro subventioniert. Seit 2016 wurden bei...
Natur- und Umweltschutz und eine echte sozial-ökologische Wende funktionieren nur dann, wenn alle Menschen mitgenommen und niemand zurückgelassen wird.

Klimaschutzgesetz darf soziale Fragen nicht ignorieren

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, mahnt die Bundesregierung, bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die sozialen Aspekte nicht zu vergessen. Schneider...
"Bürgermeister daran messen, was er real leistet" - Linken-Politikerin greift SPD-Chefin Esken scharf an - Neben Kritik auch Lob für "Querdenker"
Foto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht verteidigt Palmer und ist offen für Koalition mit den Grünen

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den umstrittenen Tübinger Bürgermeister Boris Palmer gegen den Vorwurf in Schutz genommen, ein Rassist zu sein. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker...
Die Urteile in den Rechtssachen Apple und Amazon zeigen, dass das Wettbewerbsrecht nur bedingt taugt.
Foto: Steve Morgan / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Urteil über Amazons Steuerdeals: Rechtens, nicht gerecht

Erst Apple, nun Amazon: Erneut erleiden Europas Wettbewerbshüter eine krachende Niederlage vor Gericht. Weil die Konzerne mehr als zweifelhafte Steuerdeals mit Irland und Luxemburg ausgehandelt...
Mittel- und langfristig braucht es einen neuen Anlauf im Friedensprozess.
Foto: Hosny Salah

Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für...
Back To Top