Frank Walter Steinmeier
Frank Walter Steinmeier Foto: Kremlin.ru / CC BY 4.0 via Wikimedia
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Es gibt wahrscheinlich keinen Bundespräsidenten, der im höchsten Staatsamt weniger in der Welt herumreist, als im Amt zuvor. Für den gestern als 12. deutsches Staatsoberhaupt vereidigten Frank Walter Steinmeier trifft dies allerdings zu.

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Foto: Rosa Luxemburg-Stiftung / CC BY 2.0 (via Flickr)

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Auch für den ehemaligen Minister mit mehreren Hunderttausend Flugkilometern im Dienst könnte das Bonmot zutreffen, das einst für Hans-Dietrich Genscher galt: Begegnen sich zwei Flugzeuge in der Luft - in beiden sitzt der deutsche Außenminister.

Der SPD-Politiker war zusammengenommen fast acht Jahre lang der oberste deutsche Chefdiplomat. Er kennt die Krisenherde dieser Welt nicht nur aus dem Fernsehen, sondern aus eigener Anschauung. Ukraine, Syrien, Irak, Iran und und und. Steinmeier hat in dieser "aus den Fugen geratenen Welt" (Shakespeare) dazu beigetragen, Frieden wieder herzustellen, Konflikte zu entschärfen, zumindest für ein wenig Hoffnung zu sorgen.

Nun erfolgt der radikale Wechsel vom obersten deutschen Krisenmanager ins oberste Repräsentationsamt dieser Republik ins schöne Schloss Bellevue an der Spree. Statt mit Regierungschefs und Außenministern anderer Länder in unendlichen Verhandlungsrunden zu sitzen, wurde Steinmeier ins Amt des - gleichsam - obersten Mutmachers der Nation gewählt. In seiner ersten großen Rede im neuen Amt gestern vor Bundestag und Länderkammer hat sich der Neu-Präsident dieser Rolle schon mal als würdig und gewachsen erwiesen. Er hat die Herausforderungen, vor denen die deutsche Gesellschaft, Europa, die Welt stehen, scharf und ohne Beschönigungen beschrieben. Vor allem aber hat er sich als ein kluger und überzeugender Streiter für Demokratie empfohlen. Und so einen braucht das Land. Nicht nur jetzt, aber jetzt ganz besonders.

Freilich, Bundespräsident Steinmeier mag nicht ganz so warmherzig, nicht ganz so volksnah wie sein Vorgänger, der frühere Rostocker Pfarrer Joachim Gauck, daher kommen. Doch als konsequenter Verteidiger der Demokratie steht er Gauck in nichts nach. Zugleich dürfte Steinmeier noch politischer agieren und reden als der pastorale Gauck. Steinmeier liebt Klartext, auch dort, wo Gauck vielleicht eine Wortgirlande drehte. Sein Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan, die unsäglichen Nazi-Vergleiche zu unterlassen und Signale der Entspannung zu zeigen, sind klar und unmissverständlich. Hier redete der Außenminister, der inzwischen den Job des Präsidenten inne hat. Beides passt offenbar zusammen.

Dabei war Steinmeier, der erst nach einem Überraschungs-Coup des damaligen SPD-Chefs Sigmar Gabriel zum Präsidenten-Kandidaten der Großen Koalition wurde, nicht unumstritten. Die Union hatte keinen vergleichbaren Kandidaten oder eine Kandidatin aufzubieten. Angela Merkel fügte sich in die Personalie klaglos drein. Nur nicht noch einen Wahlkampf innerhalb der Koalition, mag sie sich gedacht haben. Das war allerdings noch vor dem Schulz-Hype der SPD.

Dass Steinmeier einst sozusagen der Erfinder der Agenda 2010 im Auftrag von Ex-Kanzler Gerhard Schröder war, ist noch nicht ganz vergessen. Steinmeier war viele Jahre lang die rechte Hand Schröders. Erst in Hannover, dann im Berliner Kanzleramt. Für manchen politischen Coup, aber auch manchen "Verkehrsunfall" in der rot-grünen Koalition trägt Steinmeier eine Mitverantwortung. Allerdings ist der grauhaarige Niedersachse längst aus dem Schatten seines Ziehvaters und einstigen Chefs herausgetreten. Bundespräsident Steinmeier kann in den nächsten Jahren zeigen, dass er ein demokratischer Mutmacher, ein kluger Anstoßgeber und ein lebensnaher Versöhner ist.



Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung


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