Samstag, 26 Sep 2020
Der Giftanschlag auf Nawalny muss vollständig aufgeklärt werden.
Der Giftanschlag auf Nawalny muss vollständig aufgeklärt werden. Foto: Evgeny Feldman / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
 1 Minute Lesezeit  192 Worte im Text  vor 32 Tagen

Im Fall des mutmaßlich vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny hat die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Gyde Jensen, wenig Hoffnung auf eine transparente Aufklärung. "Gut, dass die Bundeskanzlerin und der Außenminister die Fakten im Fall Nawalny so deutlich benannt haben. Der Giftanschlag auf Nawalny muss vollständig aufgeklärt werden", sagte Jensen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Zur Wahrheit gehöre aber auch, "dass der Zustand des russischen Rechtsstaats wenig Anlass gibt, an eine umfassende, transparente Aufklärung zu glauben, zumal der Modus Operandi der Tat an den des russischen Geheimdienstes erinnert".

empty alt
Foto: drippycat / CC0 (via Pixabay)

2018 gab es fast 20.000 Armutsbegräbnisse

Deutschland habe mit der Aufnahme Nawalnys "als Bundesrepublik auch politisch Verantwortung übernommen", bei der Aufklärung des Falls zu unterstützen und gegebenenfalls über die internationale Strafgerichtsbarkeit dafür zu sorgen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden, so die Menschenrechtspolitikerin. "Es ist wichtig, auf EU-Ebene endlich ein sogenanntes Magnitzki-Gesetz zu verabschieden", forderte Jensen außerdem in der NOZ. Mit einem solchen Gesetz soll die EU demnach einen Sanktionsmechanismus schaffen, um "personenbezogene Sanktionen wie Einreiseverbote oder das Einfrieren von Konten gegen Verantwortliche zu verhängen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind und die in ihrem Herkunftsland keine rechtsstaatlichen Konsequenzen befürchten müssen".

Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrNachrichten
Berliner Innensenator Andreas Geisel lieferte Querdenkern den Stoff für ihre Empörung auf dem Silbertablett.
Foto: United Nations COVID-19 Response

Solche Demos müssen wir aushalten

Berlin macht seinem Ruf gerade keine Ehre: Toleranz, Offenheit, Vielfalt - wegen dieser Werte zieht die Hauptstadt viele, gerade junge Menschen an. Beinahe täglich finden Demonstrationen auf den...
Trump hat seine Parole "America First" bereits am ersten Amtstag umgesetzt: Er kündigte umgehend das Transpazifische Abkommen.
Foto: The White House / Public Domain (via Flickr)

Mehr Ehrlichkeit statt Populismus

Das Bild der Rechtspopulisten ist in Deutschland klar umrissen: Donald Trump, der amerikanische Präsident, wird als völlig überforderter US-Politiker dargestellt. Regelmäßig sorgen seine Aussagen...
Back To Top