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Samstag, 30 Mai 2020
Svenja Schulze
Svenja Schulze Foto: EnergieAgentur.NRW / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  277 Worte im Text  vor 211 Tagen

Zwischen Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) gibt es neuen Streit: In einem Brief, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt, wirft Klöckner Schulze einen Alleingang beim Insektenschutz vor und sagt ihre Teilnahme am Runden Tisch zum Thema ab. Das Umweltministerium ist darüber irritiert.

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Foto: Sarah Lötscher / CC0 (via Pixabay)

Was zusammengehört

In dem auf den 30. Oktober datierten Brief beschwert sich Klöckner bei Schulze, "dass Du selbstständig einen Termin und eine Tagesordnung vorgelegt hast, ohne Einbindung des BMEL (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, d.R.)". Über das Vorgehen sei sie "erstaunt und verwundert", schreibt Klöckner. Der Runde Tisch soll am 12. November stattfinden. "Leider kann ich an diesem Tag aus Termingründen nicht teilnehmen", heißt es. "Und es war Deinem Haus nicht möglich, auf einen anderen Termin auszuweichen. Das ist bemerkenswert."

Für das Insektenschutzprogramm der Regierung sei "eine gemeinsame Federführung vereinbart worden", schreibt die CDU-Politikerin weiter. Durch das "unabgestimmte Vorgehen" des Umweltministeriums würden nun Ergebnisse "zugunsten der Sache gefährdet".

Das Umweltministerium wies die Vorwürfe entschieden zurück. Das Landwirtschaftsministerium sei gemeinsam mit allen anderen Ressorts und Verbänden am 14. Oktober eingeladen und über das Konzept für den Runden Tisch informiert worden, sagte ein Sprecher von Svenja Schulze der "NOZ". Alle anderen Ministerien und Verbände hätten früh reagiert. Nur aus Klöckners Landwirtschaftsministerium sei - trotz Nachfrage - keine Antwort gekommen.

Das Ministerium widerspricht auch Klöckners Darstellung, beim Insektenschutz sei eine "gemeinsame Federführung" von Landwirtschafts- und Umweltressort vereinbart worden. "Die Federführung liegt im Umweltministerium", so ein Sprecher gegenüber der NOZ. "Das ist klar geregelt."

Der Insektenschutz ist ein heikles Thema für die Bundesregierung. Die Bauern laufen Sturm gegen die geplanten strengen Vorgaben und setzen Klöckner unter Druck, die Pläne zu entschärfen.



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
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