#zeitfokus.

Mittwoch, 27 Mai 2020
Foto: Archiv BUND
 1 Minute Lesezeit  141 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Stellungnahme: Dringender Handlungsbedarf an der Rüstungsaltlast "Werk Kiefer" in Herzberg am Harz - Presseerklärung des Landkreises Osterode am Harz (Erster Kreisrat Gero Geißlreiter).

Giuseppe Conte
Foto: European Parliament / CC BY 2.0 (via Flickr)

Zweifel an Notwendigkeit von Corona-Bonds

"Wasserrechtlich besteht derzeit kein Handlungsbedarf, weil eine Gefahr für das Grundwasser nicht vorliegt. Das haben entsprechende Untersuchungen, darunter auch ein Strömungsversuch mit gefärbtem Wasser, eindeutig gezeigt. Die Vermutung des Gutachters Dr. Molde konnte mithin nicht durch Tatsachen belegt werden.

Was die Bodenkontamination anbelangt, sind IVG und das Land Niedersachsen in Verhandlungen; der Vertragsentwurf sieht eine bevorzugte Behandlung des Altlastenstandorts 'Pfingstanger' vor. Nach Auskunft des Ministeriums sind die Verhandlungen bereits in der Endphase.

Nach alledem sehe ich weder rechtlich noch tatsächlich eine Rechtfertigung für irgendwelche Eilmaßnahmen der Behörde."

Landkreis Osterode am Harz -Der Landrat-

Mit freundlichen Grüßen

In Vertretung:
Gero Geißlreiter - Erster Kreisrat

Herzberger Str. 5, 37520 Osterode am Harz; Tel.: 05522 960-103, 0151 43203635, Fax: 05522 960-123

#mehrNachrichten
Der US-Präsident ist Ausdruck einer extrem gespaltenen Gesellschaft.
Foto: The White House / Public Domain (via Flickr)

USA befinden sich im "Kalten Bürgerkrieg"

Der Kieler Politikwissenschaftler Prof. Dr. Torben Lütjen bezweifelt, dass die Corona-Krise US-Präsident Trump zwangsläufig schadet. "Im Grunde hantiert er mit den gleichen Zutaten wie immer:...
Herbert Reul
Foto: Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Reul pocht auf Rechte der Länder beim Katastrophenschutz

Die Pläne für eine stärkere Rolle des Bundes beim Bevölkerungsschutz als Reaktion auf Versorgungsengpässe in der Corona-Krise stoßen in NRW auf Widerstand. "Ich halte das für den falschen Weg. Der...
Der BND darf spionieren. Das haben die Richter des Ersten Senats deutlich klar gestellt.
Foto: stux / CC0 (via Pixabay)

Urteil zum BND-Gesetz

Dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil diese Woche eine echte Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes verfügt hat, passt vielen nicht in den Kram. Wieder einmal betrete Deutschland...
Das große Problem ist nach den Worten von Weiß, dass der Rentenversicherung Aufgaben aufgebürdet werden sollen, "die eigentlich eher Aufgaben der Finanzämter sind.
Foto: Andreas Lischka

Union mahnt zu Transparenz im Streit um Grundrente: Wir müssen ehrlich sein

Im Streit um die Ausgestaltung der zum kommenden Jahr geplanten Grundrente drängt die Unionsfraktion darauf, absehbare Verzögerungen auch im Gesetz zu benennen. Der CDU-Rentenexperte Peter Weiß...
Hamsterkäufe wurden in der Vergangenheit je nach Naturell belächelt oder verurteilt.
Foto: Erik Mclean

Toilettenpapier 2.0

Ein L, U, V oder W? Dieser Buchstabensalat veranschaulicht die Billion-Dollar-Frage für Kapitalmarktinvestoren und Unternehmen. Denn ob sich die Konjunktur in Europa und Amerika nach der...
Es sei "absolut vorbildlich, wie sich die junge Generation seit inzwischen mehr als zwei Monaten verhält.
Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Habeck fordert Wahlrecht mit 16 als Anerkennung für "politische Reife" in Corona-Zeit

Grünen-Chef Robert Habeck hat das Verhalten von Jugendlichen in der Corona-Zeit gelobt und will sie durch ein Wahlrecht ab 16 Jahren stärker beteiligen. Es sei "absolut vorbildlich, wie sich die...
Mehr als viereinhalb Jahre nach der von US-Umweltbehörden erzwungenen Veröffentlichung der Tricksereien ist das BGH-Urteil eine Backpfeife, mit der die Wolfsburger aber leben können.
Foto: Julian Hochgesang

Backpfeife

Höchstrichterlich ist nun entschieden, dass Volkswagen in Deutschland Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässiger Abschalteinrichtung zur Verbesserung von Abgaswerten auf dem Prüfstand...
Back To Top