#zeitfokus.

Mittwoch, 27 Mai 2020
Foto: Darwin Laganzon / CC0 via Pixabay
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Daten sind die Währung des digitalen Zeitalters. Um das Potenzial einer europäischen Datenwirtschaft optimal zu nutzen, möchte die Europäische Kommission die Datenrechte weiter vereinheitlichen. Das ist längst überfällig, um den Anschluss an die USA nicht völlig zu verlieren.

Geben Steuerzahler eine Erklärung ab, so erhalten sie laut BdSt im Durchschnitt gut 1000 Euro zurück.
Foto: Wilfried Pohnke

Bund der Steuerzahler drängt auf schnellere Steuerbescheide

Die Europäische Kommission hat mit der EU-Datenschutzgrundverordnung neue Maßstäbe für den Schutz personenbezogener Daten gesetzt. In einer heute veröffentlichten Mitteilung nimmt die Kommission auch nicht-personenbezogene Daten – zum Beispiel Produktionsdaten – ins Visier: Mit vereinheitlichten Regeln soll die europäische Datenwirtschaft gefördert werden.

Zwar enthält die Mitteilung noch keine konkreten Gesetzesvorschläge. Sie kann allerdings als Vorstufe zu einer gesetzlichen Regelung verstanden werden. Konkret beschäftigt sich die Kommission mit Folgendem:

• Der digitale Binnenmarkt soll zu einem einheitlichen europäischen Datenraum zusammenwachsen. Daten dürfen nicht länger an Landesgrenzen Halt machen, nationale Sonderregelungen wie das deutsche Vorratsdatenspeicherungsgesetz will die Kommission mit Mitgliedsstaaten und anderen Stakeholdern diskutieren. Die Sonderregelungen könnten also bald wegfallen.

• Die Kommission will Unternehmen dazu bringen, mehr Daten miteinander zu teilen. Das betrifft vor allem Sach- und Maschinendaten – die bislang weitgehend ungeregelt sind – und damit direkt die deutsche Industrie. Unternehmen dürften vom leichteren und schnelleren Austausch profitieren, Innovation und Wettbewerb würden steigen. Eine Pflicht zum Teilen soll es aber wohl nicht geben.

• Zudem soll es für Nutzer einfacher werden, Daten von einem Cloud-Anbieter zum anderen zu übertragen. Auch rechtliche Aspekte wie die Haftung für Schäden durch autonome Systeme – zum Beispiel selbstfahrende Autos – müssen laut Kommission überarbeitet werden.

Die Überlegungen der Kommission gehen in die richtige Richtung. Ein einheitlicher Datenraum wie die USA birgt viele Potenziale: So können beispielsweise Start-Ups und kleinere Unternehmen schneller wachsen und nationale Grenzen überwinden. In der EU wird dies durch unklare, uneinheitliche und veraltete Regularien erschwert. Dies sollte sich schnellstmöglich ändern.



Quelle: IW Köln


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