Lesezeit: 2 Min

Digitaler Binnenmarkt: Europa, einig Datenraum?

Foto: Darwin Laganzon / CC0 via Pixabay

Wirtschaft
Typographie
  • kleiner klein Standard groß größer
  • Standard Helvetica Segoe Georgia Times

Digitaler Binnenmarkt: Europa, einig Datenraum?

.

Daten sind die Währung des digitalen Zeitalters. Um das Potenzial einer europäischen Datenwirtschaft optimal zu nutzen, möchte die Europäische Kommission die Datenrechte weiter vereinheitlichen. Das ist längst überfällig, um den Anschluss an die USA nicht völlig zu verlieren.

Die Europäische Kommission hat mit der EU-Datenschutzgrundverordnung neue Maßstäbe für den Schutz personenbezogener Daten gesetzt. In einer heute veröffentlichten Mitteilung nimmt die Kommission auch nicht-personenbezogene Daten – zum Beispiel Produktionsdaten – ins Visier: Mit vereinheitlichten Regeln soll die europäische Datenwirtschaft gefördert werden.

Zwar enthält die Mitteilung noch keine konkreten Gesetzesvorschläge. Sie kann allerdings als Vorstufe zu einer gesetzlichen Regelung verstanden werden. Konkret beschäftigt sich die Kommission mit Folgendem:

• Der digitale Binnenmarkt soll zu einem einheitlichen europäischen Datenraum zusammenwachsen. Daten dürfen nicht länger an Landesgrenzen Halt machen, nationale Sonderregelungen wie das deutsche Vorratsdatenspeicherungsgesetz will die Kommission mit Mitgliedsstaaten und anderen Stakeholdern diskutieren. Die Sonderregelungen könnten also bald wegfallen.

• Die Kommission will Unternehmen dazu bringen, mehr Daten miteinander zu teilen. Das betrifft vor allem Sach- und Maschinendaten – die bislang weitgehend ungeregelt sind – und damit direkt die deutsche Industrie. Unternehmen dürften vom leichteren und schnelleren Austausch profitieren, Innovation und Wettbewerb würden steigen. Eine Pflicht zum Teilen soll es aber wohl nicht geben.

• Zudem soll es für Nutzer einfacher werden, Daten von einem Cloud-Anbieter zum anderen zu übertragen. Auch rechtliche Aspekte wie die Haftung für Schäden durch autonome Systeme – zum Beispiel selbstfahrende Autos – müssen laut Kommission überarbeitet werden.

Die Überlegungen der Kommission gehen in die richtige Richtung. Ein einheitlicher Datenraum wie die USA birgt viele Potenziale: So können beispielsweise Start-Ups und kleinere Unternehmen schneller wachsen und nationale Grenzen überwinden. In der EU wird dies durch unklare, uneinheitliche und veraltete Regularien erschwert. Dies sollte sich schnellstmöglich ändern.



Quelle: IW Köln


285 Wörter im Bericht.

Wirtschaft (Top 10/365)

  • Automobilindustrie: Innovativ und zukunftssicher?
    Freitag, 11. Januar 2019

    Wirtschaftsminister Altmaier beklagt schwere Versäumnisse der deutschen Automobilindustrie: Die Branche sei bei Zukunftsthemen wie dem autonomen Fahren und Elektroautos nicht optimal aufgestellt,...

  • Handelsabkommen: Der freie Handel lebt
    Freitag, 01. Februar 2019

    Heute ist ein großer Tag für den freien Handel. Ab heute gilt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan, zudem halten China und USA eine Einigung in ihrem Handelsstreit endlich für möglich....

  • Öffentlicher Gesamthaushalt: Der Schein trügt
    Donnerstag, 02. August 2018

    Die Schulden sinken – so die erfreuliche Nachricht des Statistischen Bundesamtes. Das klingt nach politischer Weitsicht und Generationengerechtigkeit. Doch der Schein trügt. Von einer soliden und...

  • Diesel-Skandal: Zeugen bestreiten VW-Darstellung
    Donnerstag, 26. Juli 2018

    Der ehemalige VW-Chef Martin Winterkorn soll bereits Monate vor dem Bekanntwerden des Dieselskandals detailliert über den Abgas-Betrug informiert gewesen sein. Zudem habe er bereits 2007 von...

  • Cybersicherheit: Staat und Wirtschaft bündeln ihre Kräfte
    Donnerstag, 20. September 2018

    Cyberattacken sind gefährlich und unberechenbar, sie bedrohen Wirtschaft und Staat. Ein neues Bündnis soll die Zusammenarbeit im Kampf gegen Cyberangriffe nun verbessern. Das ist dringend nötig.

  • Der Welthandel wackelt
    Dienstag, 18. September 2018

    Die USA haben ihren protektionistischen Kurs gegenüber China noch einmal verschärft. Für den stagnierenden Welthandel ist das ein weiterer Rückschlag. Langfristig richtet diese Politik großen...

  • Waffenstillstand im Handelsstreit
    Donnerstag, 26. Juli 2018

    Mit den Vereinbarungen zwischen EU-Kommissionspräsident Juncker und US-Präsident Trump konnte die nächste Eskalationsstufe im Handelskonflikt vermieden werden. Zugleich wird ein Startschuss für...

  • Nationale Industriestrategie 2030: Im Ansatz richtig
    Dienstag, 05. Februar 2019

    Die Industrie ist ein Zugpferd der deutschen Wirtschaft. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat deshalb eine neue Strategie vorgelegt, mit der er die politischen Rahmenbedingungen für die nächsten...

  • Handelsstreit: Dicke Luft
    Dienstag, 08. Januar 2019

    Beim Treffen in Beijing wollen die USA und China endlich den Handelsstreit beilegen. Allerdings ist eine Einigung kaum zu erwarten, denn das US-Handelsbilanzdefizit ist weiter gestiegen und die...

  • Deutsche Reeder besorgt über Verkauf großer Schiffskreditportfolien an ausländische Investoren
    Mittwoch, 06. Februar 2019

    Der Verband Deutscher Reeder (VDR) verfolgt den Verkauf großer Schiffskreditportfolios an ausländische Investoren "mit Sorge". "Wenn solche Portfolios vermehrt ins Ausland gehen, kann das kein gutes...