Die Industrie ist ein Zugpferd der deutschen Wirtschaft. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat deshalb eine neue Strategie vorgelegt, mit der er die politischen Rahmenbedingungen für die nächsten Jahr neu definiert. Grundsätzlich weist das Papier in die richtige Richtung – allerdings gibt es auch Schönheitsfehler.
Die Industrie ist ein Zugpferd der deutschen Wirtschaft. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat deshalb eine neue Strategie vorgelegt, mit der er die politischen Rahmenbedingungen für die nächsten Jahr neu definiert. Grundsätzlich weist das Papier in die richtige Richtung – allerdings gibt es auch Schönheitsfehler.
Die deutsche Industrie bildet mit ihrer Innovationskraft, ihrer Wertschöpfung und ihrer Beschäftigung ein wesentliches Element der deutschen Wirtschaft. Deshalb muss die Bundesregierung die Zukunftsaussichten der Branche unbedingt verbessern. Eine gute Wirtschaftspolitik schafft gute Investitionsbedingungen, sie sorgt für wettbewerbsfähige Steuern und Energiepreise und gute Finanzierungsbedingungen. Sie sorgt aber auch für freien Handel, reduziert Bürokratie und schafft eine leistungsfähige Forschungslandschaft.
In den kommenden Jahren sehen sich Industrieunternehmen in Deutschland drei großen Herausforderungen gegenüber: Erstens müssen die Chancen der Digitalisierung genutzt werden. Zweitens muss der Wettbewerb mit China erfolgreich bestanden werden. Und drittens müssen die Unternehmen den Umbau zu einer klimaschonenden Produktion bewältigen – dafür muss die Politik passende Rahmenbedingungen schaffen. Konkret gilt:
Hier schafft Altmaiers Strategie die richtigen Rahmenbedingungen. Allerdings finden sich in dem Papier auch kritisch zu bewertende Vorschläge. Dazu zählen vor allem die Idee, nationale Champions zu fördern, Übernahmen durch staatliche Beteiligungen zu verhindern oder politisch initiierte Investitionsprojekte. Hier kommt es sehr auf die Konkretisierung an, um Willkür und politischen Interventionismus auszuschließen.