Meldungen aus der Presse

Stuttgart (ots) - Es ist ein Alarmsignal, wenn Bundestagspräsidentin Bärbel Bas von einer Eskalationsspirale bei den Beschimpfungen im Parlament spricht. Die Folge ist ein dramatischer Ansehensverlust des Parlaments, der allen Demokraten Sorgen bereiten sollte. Die Abgeordneten vertreten das Volk - und sie brauchen dessen Vertrauen, so wie jeder A…

Frankfurt (ots) - Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute. Zwar sollte sich der Staat mit unvorhergesehenen Eingriffen in den Markt grundsätzlich zurückhalten, weil die Wirtschaft nichts mehr benötigt als verlässliche Rahmenbedingungen. Und auch die Höhe von Unternehmensgewinnen geht die Politik im Prinzip nichts an. In einer…

Essen (ots) - Die angespannte Situation bei Thyssenkrupp hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den Plan gerufen. Der Bundeskanzler habe sich in einem Telefonat mit Konzernbetriebsratschef Tekin Nasikkol über die aktuelle Lage des Unternehmens informiert, erklärte ein Regierungssprecher gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donner…

Halle (ots) - Der Freitag vor dem ersten Advent gehört laut dem Handelsverband Sachsen-Anhalt inzwischen zu den einkaufstärksten Tagen des Jahres. "In den Tagen um den ,Black Friday' werden die Sachsen-Anhalter etwa 130 Millionen Euro ausgegeben", sagte Verbandsgeschäftsführer Knut Bernsen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donner…

Osnabrück (ots) - Niedersachsens größter Ladepark in Norddeich wird nicht wie geplant ausgebaut. Ursprünglich sollte der Parkplatz bis 2028 mit 600 Ladestationen ausgestattet werden. "Zurzeit können wir nicht sagen, wann wir das Ziel erreichen werden", sagte Olaf Weddermann, Geschäftsführer der Reederei Norden-Frisia, im Gespräch mit der "Neuen Os…

Freiburg (ots) - Endlich. Ein halbes Jahr benötigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, um die Riege ihrer Kommissare so zusammenzustellen, (...) - eine aufreizend lange Periode entschleunigter Selbstfindung in einer Zeit, die eigentlich vor allem dies verlangt: Handeln nach einem klaren Plan, Tatkraft und Tempo. (...) Von der Leyens K…

Berlin (ots) - US-Präsident Joe Biden hat zum Ende seiner Amtszeit Visionen, will nun auch eine Waffenruhe im Gazastreifen, schwärmt von umfassendem Frieden in der Region, irgendwie. Warum das ausgerechnet jetzt gelingen sollte, bleibt sein Geheimnis. Mit dem Abkommen für ein Ende der Kämpfe im Libanon hat sich der scheidende US-Präsident selbst e…

Stuttgart (ots) - Für die Zivilisten in Gaza zeichnet sich kaum ein Ende des Leids ab. Denn die Interessen der Kriegsparteien liegen anders als im Libanon, wo sie sich von einer Unterbrechung der Gefechte mehr versprechen als von ihrer Fortsetzung. Die Hamas in Gaza hat nichts mehr zu verlieren und israelische Geiseln in ihrer Gewalt. Mit dem Faus…

Frankfurt (ots) - Ob sich die Hoffnung auf Ruhe für die Bewohner:innen im Süden des Libanon und im Norden Israels erfüllen kann, hängt von den kommenden Wochen ab. Es braucht nicht viel, um den Krieg wieder neu zu entfachen. Dass die Kommandokette der Hisbollah gestört ist, ist wichtig, es birgt aber auch Risiken. Es könnte nach dem Waffenstillsta…

Essen (ots) - Fahrgäste in Regionalbahnen in NRW dürften künftig immer öfter auf Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter treffen, die Körperkameras (Bodycams) tragen. Im Sommer hatte DB Regio NRW den Zugbegleitern in den Kölner S-Bahnen das Angebot gemacht, Bodycams zu benutzen. "Die erste Stufe des Rollouts auf der S-Bahn Köln hat die positiven Erfahr…