Meldungen aus der Presse

Eigentlich hatte man den Gesetzentwurf zu elektronischen Wertpapieren für dieses Jahr schon abgeschrieben, so still war es geworden um die Initiative unter Federführung des Bundesfinanzministeriums zur Entmaterialisierung des Wertpapierrechts. Seit Ende Juli war das Papier im Grunde fertig, und nun hat der auf Wumms bedachte SPD-Kanzlerkandidat O…

Mainz (ots) - Kann das sein? Hat Russland die amerikanischen, europäischen und asiatischen Pharmaforscher abgehängt im weltweiten Rennen um den ersten verlässlichen Corona-Impfstoff? Wenn es so wäre, hätten wir gerade einen zweiten "Sputnik-Moment" erlebt. 1957 piepte plötzlich ein kleiner sowjetischer Satellit dieses Namens aus dem All - und vers…

Halle (ots) - Insofern hat die Bahn einen Punkt, wenn sie darauf beharrt, in Corona-Zeiten Gäste auch ohne eine Reservierung zu befördern. Und der Konzern weiß selbst am besten, dass jeden Tag Reisende ihre Anschlusszüge verpassen und deshalb spontan einen anderen Zug nutzen müssen. Insgesamt ist der Bahn der gute Wille aber nicht abzusprechen. So…

Halle (ots) - Aber unabhängig davon wirft die Entscheidung im Willy-Brandt-Haus ein grelles Licht auf die Leere in der Union. Sie macht deutlich, wie unbequem deren Lage ein Jahr vor der Bundestagswahl ist. Denn bei CDU und CSU ist nichts geklärt. Erst im Dezember soll über den CDU-Vorsitz entschieden werden, Anfang kommenden Jahres dann über den…

Halle (ots) - Die Menschen in Weißrussland haben so nur eine Chance: zivilen Ungehorsam. Darauf setzt die Opposition um Swetlana Tichanowskaja. Die 37-Jährige hat zum friedlichen Dauerprotest aufgerufen und zu Streiks. Reicht das? Wenig spricht dafür. Tichanowskaja selbst musste unter dem Druck des Regimes nach Litauen fliehen. Sie hat sich richti…

Straubing (ots) - Die EU wird handeln, sie muss auch etwas tun. Brüssel darf nicht wegsehen, wenn Oppositionelle vor dem Wahlgang weggesperrt und neutrale Wahlbeobachter nicht mehr zugelassen werden. Das Vorgehen der Schergen des weißrussischen Präsidenten gegen Demonstranten seit Sonntag hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu t…

Düsseldorf (ots) - Corona hat den Kampf um die Vorherrschaft in der Welt verschärft. Erst mussten die Chinesen erleben, wie schnell ihre Geschichte vom ewigen Wachstum enden kann. Dann mussten die USA, die schon mehr als 160.000 Tote beklagen, feststellen, wie verwundbar sie sind. Entsprechend hart wird der Kampf um den Impfstoff geführt. Wer als…

Straubing (ots) - Der Finanzminister muss nun den Skandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard schadlos überstehen. Hält die SPD dann im Wahlkampf ein Mindestmaß an Geschlossenheit aufrecht, kann sie mit Olaf Scholz als Galionsfigur zumindest den eigenen Niedergang stoppen. Zu einem Wahlergebnis, das irgendeine Form von Regierungsanspruch begründ…

Düsseldorf (ots) - In Düsseldorf wird vermutlich bald Schreckliches passieren. Ministerpräsident Armin Laschet spricht von "keinem guten Signal" und sein bayerischer Amtskollege Markus Söder gar von einer "katastrophalen Signalwirkung". Wenn es um Corona geht, sind Statements mit ernster Miene und Überbietungsrhetorik die Regel. Das lenkt ab von e…

Frankfurt (ots) - Sollte es den russischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern tatsächlich gelungen sein, einen wirksamen und sicheren Schutz vor einer Covid-19-Erkrankung entwickelt zu haben, dann wäre es sensationell, weil die Chancen erheblich gestiegen wären, die Pandemie zu bannen. Außerdem hätten sie den Wunsch ihres Präsidenten Putin…