Freitag, 14 Aug 2020
Foto: ax11 / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1 Minute Lesezeit  187 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Bei Drohbriefen an vermeintliche Angehörige der linken Szene aus dem Umfeld des Hausprojekts »Rigaer 94« in Berlin-Friedrichshain gab es nach Ansicht des Anwalts der Betroffenen Mittäter. Das sagte Martin Henselmann der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe).

Gebäude der Siemens-Hauptverwaltung in der Nonnendammallee
Foto: Alexrk2 / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Siemensstadt 2.0: Ein Ort der Zukunft

»Die Antwort der Polizei scheint mir den Verdacht zu nähren, dass der Polizist nicht allein gehandelt hat, sondern Helfer oder Mittäter in der Polizei hatte«, sagte der Anwalt Martin Henselmann, der mehrere in dem Drohbrief genannte Personen vertritt. »Wenn der Beamte den Ermittlern in seinem 'vollumfänglichen Geständnis' also nicht offenbarte, wo er die Daten her hatte, dann möglicherweise deshalb, weil er dadurch seine Helfer oder Mittäter verraten müsste«, schlussfolgert der Anwalt.

Ein Polizist hatte bereits im August 2018 gestanden, die Briefe im Dezember 2017 geschrieben zu haben. Daraufhin wurde er wegen Datenschutzverstößen rechtskräftig verurteilt. Doch wie er an die personenbezogenen Daten gelangte, konnte durch das Landeskriminalamt »nicht vollumfänglich« ermittelt werden, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei dem "neuen deutschland".

Ins Rollen gebracht hatte das Gerichtsverfahren eine Anzeige der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Maja Smoltczyk, die die Briefe einen »schwerwiegenden Vorfall« genannt hatte.



Quelle: ots/neues deutschland


Back To Top