Donnerstag, 29 Okt 2020
Gang mit Zellen im Neubau der ehemaligen Haftanstalt Berlin-Hohenschönhausen
Gang mit Zellen im Neubau der ehemaligen Haftanstalt Berlin-Hohenschönhausen Foto: Langinger / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)
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Der Leiter der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat sich gegen Pläne der Experten-Kommission des Bundestages zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde gewandt, seine Einrichtung mit der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg zusammen zu legen.

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Foto: Studio Incendo / CC BY 2.0 (via Flickr)

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"Ich sehe mit Befremden, dass solche Pläne öffentlich lanciert werden, ohne mit mir vorher darüber gesprochen zu haben", erklärte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Das riecht nach feindlicher Übernahme." Eine Fusion halte er überdies "für eine Schnapsidee". Denn Hohenschönhausen sei "ein bekanntes Synonym für die Unterdrückung durch die Staatssicherheit", das selbstständig bleiben müsse.

Der letzte DDR-Außenminister und Mitbegründer der Ost-SPD, Markus Meckel, kritisierte das Vorhaben der Kommission, das Amt eines "Bundesbeauftragten für die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur und ihren Folgen" zu schaffen. Dies sei "überflüssig wie ein Kropf, da er nichts besser machen kann als die Bundesstiftung Aufarbeitung, die der Bundestag schon 1998 mit dem gleichen Auftrag geschaffen, aber bis heute nicht angemessen mit Ressourcen ausgestattet hat". Es brauche nicht einen neuen Bundesbeauftragten, der "ex cathedra" öffentliche Botschaften formuliere, sondern mehr Geld, um dezentral Aufarbeitung zu betreiben, so Meckel. Die Kommission unter Vorsitz von Wolfgang Böhmer (CDU) hat am Donnerstag ihre Empfehlungen mit 13 Ja-Stimmen gegen eine Nein-Stimme verabschiedet. Die Nein-Stimme kam nach Informationen der "Mitteldeutschen Zeitung" von der ehemals thüringischen Stasi-Landesbeauftragten Hildigund Neubert, die die Überführung der Stasi-Akten in die Hoheit des Bundesarchivs ablehnt.

Die Empfehlungen sollen am 12. April an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übergeben und anschließend in der Bundespressekonferenz präsentiert werden.



Quelle: ots/Mitteldeutsche Zeitung


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