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Brexit: Bitterer Beigeschmack für Johnson

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Die Einigung zwischen der EU und dem UK ist eine gute Nachricht – vorausgesetzt, sie findet in Brüssel und London die Zustimmung der politischen Gremien und beseitigt die Unsicherheit über einen No-Deal. Für Unternehmen beginnt eine Übergangsphase ohne Änderungen, der Frieden auf der irischen Insel wird durch den Verzicht auf Grenzkontrollen gesichert. Bei dem dafür nötigen Kompromiss hat sich die EU nicht verbogen.

Brexitabkommen: Kein Grund zur Freude

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Das hat man kaum noch zu hoffen gewagt: Auf den allerletzten Drücker haben sich EU und Großbritannien auf einen Scheidungsvertrag geeinigt. Eine Wende zum Guten ist es gewiss, aber noch nicht das Ende des Brexit-Dramas. Erst muss Boris Johnson für diesen Deal die Zustimmung des Parlaments bekommen. Das wird noch harte Arbeit. Nicht ausgeschlossen, dass der Premier bei einem Scheitern im ersten Anlauf doch noch versuchen könnte, einen chaotischen No-Deal-Brexit gegen alle Widerstände durchzupeitschen.

Hurra! Der neue Brexit-Deal

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Nein, dieser Deal ist noch nicht durch. Er kann noch am britischen Unterhaus scheitern. Am Unvermögen des britischen Parlaments, des Parlaments der ältesten und einst auch stolzen Demokratie. Doch auch wenn niemand voraussagen kann, ob dieser Deal so durchkommt, wie er aufgeschrieben ist, darf man doch ernsthaft darauf hoffen, dass das Schreckgespenst eines harten Brexit Geschichte ist.

Wo ein Wille ist . . .

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Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg, sagt der Volksmund. Und in diesem Fall scheint er damit recht zu behalten. Großbritannien und die EU-27 haben sich auf jeden Fall auf ein Austrittsabkommen verständigt, das so noch vor kurzem undenkbar gewesen wäre. Und dies ging nur, weil sich beide Seiten flexibel gezeigt und auf den letzten Metern doch noch substanzielle Zugeständnisse gemacht haben. Der britische Premier Boris Johnson hat akzeptiert, dass Nordirland langfristig in einigen Bereichen an den EU-Binnenmarkt angebunden bleibt. Und er hat akzeptiert, dass es künftig eine Zollgrenze in der Irischen See gibt. Bisher galt dies noch als rote Linie, die kein britischer Premier übertreten darf.