#zeitfokus.

Mittwoch, 27 Mai 2020
Sebastian Kurz
Sebastian Kurz Foto: EU2017EE Estonian Presidency / Flickr CC BY 2.0
 1 Minute Lesezeit  182 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Die Karten in Europa werden neu gemischt: Auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht von Erneuerung und Umbruch in der Europäischen Union. Aber er meint etwas anderes als die Regierungen in Paris und Berlin. Er stellt unbequeme Fragen, er will nicht mehr, sondern weniger Europa.

empty alt
Foto: Erich Westendarp / CC0 (via Pixabay)

Verbraucherschützer und Politiker für Verbot von Pestizid Chlorpyrifos

Die EU soll sparsamer sein, sich um weniger Aufgaben kümmern. Und sie soll auf verpflichtende Vorgaben zur Verteilung von Flüchtlingen verzichten, auf die gerade Merkel so vehement besteht.

Während sich in Berlin jetzt die schwarz-roten Sondierer auf neue, substanzielle Integrationsschritte nicht nur in der Eurozone verständigen, bremst Kurz und sagt auch zu höheren EU-Beiträgen Nein. Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr verleiht die Möglichkeit, die europäische Agenda zu prägen.

Man muss nicht alle seine Forderungen gutheißen, aber: Der Debatte um die Zukunft Europas können die Wiener Einsprüche durchaus guttun. Vorausgesetzt, der Koalitionspartner FPÖ zwingt Kurz nicht zu rechtspopulistischen Abenteuern.

Merkel täte gut daran, den Ball alsbald aufzunehmen und auf den forschen österreichischen Konservativen offensiv mit eigenen Ideen und Positionen zur Europapolitik zu antworten. Andernfalls droht ihr Ungemach im eigenen Haus.



Quelle: ots/Berliner Morgenpost


#mehrNachrichten
Deshalb sollten die Investoren hellhörig werden, wenn die Deutsche Bank ankündigt, ihre Kapitalplanung zumindest temporär außer Acht zu lassen.
Foto: Jasmin Sessler

In die Vollen

Just in dem Moment, in dem sich auch der letzte Beobachter darauf eingestimmt hatte, dass die Deutsche Bank ihre Verlustserie fortsetzen würde, fährt das Institut wieder einen Gewinn ein - mitten im...
Unter-den-Linden, Berlin, 3. Juni 1945
Foto: No 5 Army Film & Photographic Unit, Hewitt (Sgt) / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)

Die Grenzen der Befreiung

Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung: Das ist die Kernaussage in Richard von Weizsäckers großer Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes in Europa 1985. Auch heute, 75 Jahre nach der deutschen...
Merkel bleibt nur die Notbremse: Die Länder müssen nun sicherstellen, dass bei einem Hochschnellen der Infektionszahlen, die Beschränkungen gleich wieder eingeführt werden.
Foto: hafteh7 (via Pixabay)

Die Macht der Länderchefs

Es war eine Machtdemonstration des Föderalismus in Deutschland: Getrieben sicherlich von der Sehnsucht der Menschen nach mehr Freiheit, aber auch ganz klar von den Forderungen der regionalen...
Der Kampf gegen Corona ist so lange nicht gewonnen, wie er nicht weltweit erfolgreich ist.
Foto: Martin Sanchez

Global denken - lokal und flexibel handeln

Der Kampf gegen Corona ist so lange nicht gewonnen, wie er nicht weltweit erfolgreich ist. Da mutet es zunächst fremd an, wenn Deutschland den Weg nicht ins Globale, nicht ins Europäische, nicht ins...
In der Landwirtschaftspolitik hat Deutschland in den vergangenen Jahren vielfach weggeschaut.
Foto: BlackRiv / CC0 (via Pixabay)

Stresstest für die Schlachthöfe

Den Elch hat es beim Test nie gegeben, dennoch ist der "Elchtest" vielen heute noch ein Begriff für das mangelhafte Fahrverhalten eines Mercedes, der bei einem Ausweichmanöver umkippte. Um die...
Es ist das erklärte Ziel der Bundesregierung, für gleichwertige Lebensverhältnisse im Land zu sorgen.
Foto: Joeb07 / CC BY 3.0 (via Wikimedia Commons)

Die Finanzbasis droht zu bröckeln

Die politische Show in der Coronakrise spielt sich zwischen Bund und Ländern ab. Auf diesen Ebenen unseres föderalen Systems wurde der weitreichende Lockdown beschlossen, hier werden die...
Proteste in Minnesota, USA
Foto: Lorie Shaull / CC BY-SA 2.0 (via Wikimedia Commons)

Corona spaltet

Die Bilder aus Michigan ließen hiesige Zuschauer fassungslos in ihren Fernsehsesseln zurück. Schwer bewaffnete und paramilitärisch gewandete Gestalten stürmen das Parlamentsgebäude des...
Back To Top