Mittwoch, 08 Jul 2020
Foto: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0 (via Flickr)
 2-3 Minuten Lesezeit  507 Worte im Text  vor 232 Tagen

Umso näher die Entscheidung heranrückt, desto mehr liegen die Nerven blank in der SPD. Beim letzten "Acht-Augen-Duell" der beiden Kandidaten-Duos um den Partei-Vorsitz ging es zwischen den Männern - Finanzminister Olaf Scholz auf der einen sowie dem früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans auf der anderen Seite - vergleichsweise ruhig zu. Die Schärfe kam von den Frauen.

empty alt
Foto: Johannes Plenio / CC0 (via Pixabay)

Kleinstaaterei: Kommentar zum Kohlegipfel

Die Brandenburgerin Klara Geywitz nahm ihren Polit-Partner Scholz gegen Kritik von Borjans in Schutz. Scholz sei nicht das "größte existierende Problem der SPD", sondern ein verlässlicher Vizekanzler. Außerdem habe der Hamburger zwei Mal Wahlen gewonnen, schickte sie zwei Pfeile in Richtung der Bewerber vom linken SPD-Flügel. Die rund 425 000 SPD-Mitglieder können noch bis zum übernächsten Freitag über das künftige Führungs-Duo entscheiden. Damit verbunden ist zugleich eine dreifache Richtungswahl: Neben dem und der Vorsitzenden - die abgesackte SPD versucht ihr Heil nun in einer Doppelspitze - geht es auch um den künftigen Kurs der einstigen Volkspartei sowie um das Schicksal der Berliner GroKo. Ein Vorzug der jetzigen Konstellation ist, dass zwischen Scholz/Geywitz sowie Walter-Borjans und seiner Partnerin Saskia Esken eine wirkliche Alternative besteht.

Scholz und seine Partnerin wollen die GroKo fortführen. Der gerade zusammengeschusterte Kompromiss zur Grundrente dürfte auf ihr Konto einzahlen. Walter-Borjans und Esken hingegen machen überhaupt keinen Hehl daraus, dass sie das ungeliebte Regierungsbündnis mit der Union lieber heute als morgen aufkündigen möchten. Ihre Forderung für "Nachverhandlung" des bestehenden Koalitionsvertrages ist nicht mehr als die verklausulierte Austrittsankündigung. Was genau die beiden SPD-Linken nachverhandeln wollen, belassen sie nämlich im Ungefähren. Sie nähren damit zugleich die Illusion, der kleine Koalitionspartner SPD könne der Union noch irgendwo irgendetwas abtrotzen. Aber wer "nachverhandeln" will, der will im Grunde die Koalition sprengen. Das gilt übrigens auch für ähnlich markige Sprüche aus der CDU, weniger aus der CSU. Überhaupt haben sich die Christsozialen zu einer Art stabilem Eckpfeiler des jetzigen Regierungsbündnisses gewandelt. Das sah vor Jahresfrist noch ganz anders aus.

Wie auch immer die Entscheidung in der SPD ausfallen wird, glücklicher dürfte die Partei mit dem Mitglieder-Entscheidungsmarathon nicht geworden sein. Nach dem überraschenden Rückzug von Andrea Nahles in den Polit-Vorruhestand Anfang Juni erlebte die Partei eine Art Schockstarre. Anstelle von Nahles führt eine Art Not-Trio die Partei. Und der zutiefst verunsicherten Parteispitze fiel nichts Besseres ein, als auf die Karte Mitgliedervotum zu setzen. Das mag gut gemeint gewesen sein, doch in der Praxis haben 23 Vorstellungsrunden mit acht Kandidaten-Teams und einem tollkühnen Einzelbewerber aus Bayern eher für Stirnrunzeln gesorgt. Die SPD-Mitglieder und erst recht die breite Öffentlichkeit haben schlicht den Überblick verloren, wofür die Bewerber eigentlich stehen. Aber damit nicht genug, könnte die Verwirrung nach dem jetzigen Mitgliedervotum sogar noch weitergehen. Die Entscheidung ist nicht bindend. Und letztendlich wird der Parteitag Anfang Dezember in Berlin über die Besetzung der SPD-Führungsposten entscheiden. Und der Partei-Kongress könnte sich durchaus über ein - möglicherweise knappes - Mitgliedervotum hinweg setzen. Das aber würde einen Spaltpilz wuchern lassen. Doch den hat sich die SPD-Spitze durch ungeschicktes Management selbst ins Haus geholt.



Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung
#mehrNachrichten
Die SPD-Vorsitzende Esken hatte in einem Zeitungsinterview einen "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" beklagt .
Foto: Bankenverband / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Bundesjustizministerin sieht kein "strukturelles Rassismusproblem" bei Polizei

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen "latenten Rassismus" in den Sicherheitskräften und den Ruf nach einer neuen Meldestelle...
Natürlich ist der Kahlschlag im Warenhausgeschäft auch eine Folge der Corona-Krise.
Foto: Hans Günter Everhartz / CC BY 2.0 (via Flickr)

Ein schwarzer Tag für Karstadt Kaufhof

Man kann die Schließung von 63 Filialen und den Abbau von "nur" 6000 Arbeitsplätzen bei Galeria Karstadt Kaufhof als Erfolg feiern, weil die Arbeitnehmervertreter der Geschäftsführung mehr...
Nie zuvor gab es so wenig Führung aus dem Weißen Haus. In diese Lücke stößt Joe Biden.
Foto: Gage Skidmore / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Der Schattenpräsident

Amerika droht in den Modus einer Dauerkrise zu geraten. Es bekommt die Covid-19-Pandemie nicht unter Kontrolle, die bereits mehr als 100 000 Menschenleben gefordert hat. Mit über 40 Millionen...
Bleibt die Kernfrage: Kann Söder überhaupt Kanzler?
Foto: Josef A. Preiselbauer

Der Reiz der Kanzlerkandidatur

Wenn nicht jetzt, dann vielleicht nie: Sollte auch nur im hintersten Gedankenstübchen von Ministerpräsident Markus Söder der Wunsch nach einer Kanzlerschaft herumspuken - und wer würde ernsthaft...
Weiß oder schwarz zu sein, ist ein soziales Konstrukt.
Foto: Olayinka Babalola

Eine freie Gesellschaft kennt keine Rassen

Der Begriff der Rasse hat in Deutschland eine üble Karriere gemacht; auf ihn gründete die NS-Ideologie. Arier-Nachweise und Judensterne, Deportation und Vernichtung - das ganze Grauen beruhte auf...
Hinter der Hausse am Aktienmarkt steht die Flutung der Finanzmärkte mit Liquidität.
Foto: Nationaal Archief / Public Domain (via Wikimedia Commons)

Der Gipfel des Absurden

Die Welt befindet sich in der schwersten Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren, aber die Aktienmärkte befinden sich in Jubelstimmung: Der US-Technologieindex Nasdaq Composite erreichte am Montag...
Exporteure versuchen Gen-gepanschten Mais in Europa unter die Leute zu bringen und damit deutsche Landwirte und Verbraucher zu täuschen.
Foto: Charles Deluvio

Genetisch veränderter Zuckermais: Behörden suchen 13 Millionen Körner

Europaweit suchen Behörden derzeit nach zig Millionen Maiskörnern der Sorte "Sweet Wonder". Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat ein Unternehmen aus Bad Essen in Niedersachsen das...
Back To Top