Brexit: Der Widerstand schwindet

Theresa MayFoto: G20 Argentina / CC BY 2.0 via Flickr

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Theresa May muss sich heute einem Misstrauensvotum stellen. Aber die Erfolgsaussichten der Brexit-Hardliner, die britische Premierministerin vom Thron zu stürzen, sind offenbar gering. Wahrscheinlicher ist, dass sie sich mit diesem Schritt selber schwächen. Eine gestärkte May könnte dann doch ihren Austrittsdeal durchbringen, wenn die Angst vor dem No-Deal-Chaos weiter steigt.

Premierministerin May muss sich nun doch einem Misstrauensvotum in ihrer eigenen Partei stellen – ein früherer Versuch rebellierender Tory-Abgeordneter war zunächst gescheitert. Auch wenn in der Brexit-Debatte derzeit alles möglich erscheint, spricht einiges dafür, dass die Hardline-Brexiteers keine Mehrheit gegen sie zusammenbekommen und May Premierministerin bleibt. Selbst moderate Brexit-Befürworter im Kabinett, die ansonsten nicht für einen sanften Umgangston bekannt sind, haben sich hinter May gestellt.

Sollte das Misstrauensvotum scheitern, haben die Hardliner ihr Pulver verschossen und Einfluss verloren. Sie müssten sich endlich der Realität stellen. Das ist in der britischen Brexit-Debatte mehr als überfällig: Zu lange haben die Hardliner der britischen Bevölkerung vorgegaukelt, der Brexit würde ein Spaziergang werden, bei dem sich die Briten Richtung und Tempo aussuchen können. Die tatsächlichen Machtverhältnisse – dass die EU mit ihrem großen Markt am längeren Hebel sitzt – haben sie verdrängt. Spätestens heute Abend dürften sie aus diesen Träumen erwachen.

Damit keimt Hoffnung auf: Wenn Theresa May gestärkt aus einem gescheiterten Misstrauensvotum hervorgeht, müssen mehr und mehr Brexit-Hardliner erkennen, dass sie auf verlorenem Posten stehen – und könnten ihren Widerstand aufgeben. Damit steigen die Chancen, dass das Austrittsabkommen im britischen Parlament doch noch eine Mehrheit findet, zumindest wenn erst Anfang 2019 abgestimmt wird.



Quelle: IW Köln


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