Dienstag, 04 Aug 2020
Theresa May
Theresa May Foto: The White House / Public Domain (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  355 Worte im Text  vor 334 Tagen

Theresa May hat man selten so fröhlich gesehen wie in dem Moment, als ihr Nachfolger Boris Johnson im Unterhaus eine demütigende Abstimmungsniederlage einfuhr. Und groß war das Hallo, als der Brexit-Gegner Phillip Lee zu den Liberaldemokraten wechselte und damit die Tories um die Mehrheit brachte. Mittlerweile dürfte May und vielen anderen Gegnern des britischen Premierministers jedoch klar geworden sein, dass Johnson ein paar Züge weiter gedacht hat als sie.

empty alt
Foto: Studio Incendo / CC BY 2.0 (via Flickr)

Wegschauen ist keine Option für Hongkong

Denn nichts ist, wie es scheint. Der ehemalige Londoner Bürgermeister profitiert von dem vermeintlich historischen Votum der Abgeordneten gegen seine Strategie für den EU-Austritt. Mit Ankündigungen wie der, das Parlament in eine verlängerte Sommerpause zu schicken, provozierte er seine Parteifeinde so lange, bis sie schließlich gegen die eigene Regierung stimmten und ihm damit die Möglichkeit gaben, sie aus der Fraktion auszuschließen. Dass sich ausrangierte Politiker wie Kenneth Clarke und Philip Hammond bei Neuwahlen als unabhängige Kandidaten wieder ein Mandat erkämpfen werden, darf man getrost für unwahrscheinlich halten.

Und dass Johnson nun noch weniger Chancen auf eine Mehrheit im Parlament hat, kommt ihm ebenfalls zugute. Denn nun kann er nicht dafür verantwortlich gemacht werden, wenn das Vereinigte Königreich all seinen Versprechungen zum Trotz über den 31. Oktober hinaus in der EU bleiben muss. Brüssel wird die Austrittsfrist allen anderslautenden Drohungen zum Trotz gerne verlängern. Ein ungeregelter Brexit, den Johnson ohnehin nicht anstrebt, wird dadurch vermieden. Vieles spricht dafür, dass Johnson all das mit seinem Chefstrategen Dominic Cummings geplant hat - vielleicht nicht ganz genau so, wie es schließlich kam, aber die Richtung stimmt für ihn.

Oppositionsführer Jeremy Corbyn, der in den vergangenen zwei Jahren keine Möglichkeit ausließ, Neuwahlen zu fordern, wird sie nicht lange verhindern können. Und weil sich Labour und Liberaldemokraten nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können, haben die Tories gute Chancen, auch ohne die nordirischen Unionisten eine arbeitsfähige Mehrheit zu bekommen. Johnson hätte dann ein Mandat für weitere fünf Jahre, ein Kabinett, das seinen Kurs unterstützt, und eine Fraktion, die hinter ihm steht. Er kann gestärkt weiter mit der EU verhandeln. Nichts ist wahr, und alles ist möglich, schrieb Peter Pomerantsev über Putins Russland. Westminster beginnt, dem zu ähneln.



Quelle: ots/Börsen-Zeitung
#mehrNachrichten
Europa muss auch sicherheitspolitisch einen Mehrwert produziert. Dies ist eine der großen Zukunftsaufgaben.

Akut einsturzgefährdet

Donald Trump spielt wieder die deutsche Karte. Man täusche sich nicht: Der US-Präsident mag zwar wie von allen guten Geistern verlassen durch die Corona-Krise irren, doch am sicheren Gespür für die...
Asperg, Deportation von Sinti und Roma
Foto: Bundesarchiv R 165 Bild-244-47 / CC BY-SA 3.0 DE

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma warnt vor neuem Nationalismus

Vor dem Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma an diesem Sonntag (2. August) hat der Zentralratsvorsitzende in Deutschland, Romani Rose, vor einem neuen Nationalismus in Europa gewarnt. In einem...
Gregor Gysi
Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1124-012 / Grubitzsch (geb. Raphael), Waltraud / CC BY-SA 3.0 DE

Ich hätte 1989 Nein sagen sollen, Politiker zu werden

Gregor Gysi führt seine Herzinfarkte auf den Stress und die Anfeindungen gegen ihn als Linken-Politiker zurück. "Hätte ich gewusst, was alles auf mich zukommt, hätte ich im Dezember 1989 Nein sagen...
Die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag nützt denen am wenigsten, die sie am dringendsten brauchen
Foto: Rosa Luxemburg-Stiftung / CC BY 2.0 (via Flickr)

Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV stoppen

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Pläne der Bundesregierung kritisiert, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag ab 1. Januar 2021 zu erhöhen, und die Forderung nach einer...
Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamten fordert externe Ombudsstellen
Foto: Gundula Vogel

Rechtsextremismus in der Polizei

Genau zwei Jahre nach der ersten Drohmail mit dem Absender "NSU 2.0" an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz haben die Ermittler noch keinen Durchbruch erzielt. Am Nachdruck bei der...
Da die Internetbranche aufgrund der Schwarmintelligenz, oder besser gesagt des Herdentriebs der Nutzer besonders zur Monopolisierung neigt, wird Corona den Einfluss dieser Konzerne noch stärken.
Foto: NordWood

Milliardengewinne der Tech-Riesen

Auch das hat uns der Corona-Lockdown deutlich vor Augen geführt: Die Internetwirtschaft folgt ihren eigenen Gesetzen. Während viele Branchen im zweiten Quartal über extreme Umsatzeinbrüche klagten...
Die Bundesregierung hat Angst vor der Macht der Kommunen.
Foto: Michael Lucan / CC-BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Seehofers Blockaden

Horst Seehofer hat Berlin nun offiziell das dort beschlossene Landesaufnahmeprogramm für 300 notleidende Geflüchtete, die in griechischen Elendslagern festsitzen, verboten. Der Mann, der Kreuze in...
Back To Top