Freitag, 03 Jul 2020
Donald Trump
Donald Trump Foto: Michael Vadon / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
 2-3 Minuten Lesezeit  556 Worte im Text  vor 302 Tagen

Die Amerikaner werden zunehmend müde von den peinlichen Auftritten ihres Präsidenten. Von der Grönland-Farce über die bizarre Pressekonferenz beim G-7-Gipfel in Biarritz bis hin zu der Charakterisierung des Chefs der US-Notenbank FED als "Feind" - Trump erschöpft seine Landsleute wie kaum ein anderer Präsident vor ihm. Dass er Telefonanrufe aus China behauptet, die es nicht gab, oder die Bürger Alabamas vor einem Hurrikan warnt, der ganz woanders wütet, wirft darüber hinaus die Frage nach seiner Zurechnungsfähigkeit auf.

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Foto: clareich / CC0 (via Pixabay)

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Einige Amerikaner buchen das einfach unter den etwa 12 000 dokumentierten Lügen und Halbwahrheiten ab, die Trump seit Beginn seiner Amtszeit verbreitet hat. Kein Wunder, dass seine Popularitätsrate mit im Schnitt rund 41 Prozent außerordentlich gering ist. Der Zahlenguru Nate Cohn von der New York Times meint, der Präsident bewege sich "nicht in einer optimalen Position" auf die Wahlen im November 2020 zu. Aber zu weitgehende Rückschlüsse will auch der Demoskopie-Experte aus diesen Umfragewerten nicht ziehen. Der Grund dafür hat mit den vielfältigen Verzerrungen des politischen Systems der USA zu tun, in dem nicht viel mehr als die Hälfte der Bevölkerung wählen geht. Wenn die 41 Prozent der mit Trumps Amtsführung "Zufriedenen" hoch motiviert sind, kann das reichen, die Demokraten zu besiegen. Das erklärt, warum er nach Kräften versucht, mit Hass gegen Minderheiten Stimmung unter den weißen Amerikanern zu machen, die angesichts der sehr realen demografischen Änderungen um ihre Privilegien fürchten. Selbst wenn die Mehrheit der US-Bürger keine rassistischen Einstellungen hat, reichte es für Trump, ein paar Prozent Nichtwähler mit dem Schüren von Ressentiments an die Urne zu bewegen.

Was er mit Hass versucht, dem können die Demokraten nur mit Hoffnung entgegenhalten. So hat es Barack Obama angestellt, der mit seiner "Yes-We-Can"-Botschaft Nichtwähler in Rekordzahl zu Wählern gemacht hat. Deshalb reicht es nicht, allein auf die Unbeliebtheit des Präsidenten zu setzen. Die Demokraten brauchen einen Kandidaten, oder besser noch eine Kandidatin, die den bisher politisch Unbeteiligten einen Grund gibt, ihre Lethargie aufzugeben. Moderne Wahlkämpfe in den USA werden in erster Linie nicht mit Programmen, sondern durch Mobilisierung gewonnen.

Ein Blick auf das Kandidatenfeld der Demokraten, die am 12. September zu ihrer dritten Debatte aufeinandertreffen, lässt schnell erkennen, wie problematisch die Ausgangslage für die Partei ist. Der Spitzenreiter der Demokraten bei den Vorwahlen, Joe Biden, machte zuletzt mit einer erfundenen Heldengeschichte von sich reden. Darüber hinaus setzt der 76-Jährige darauf, einfach nicht Trump zu heißen. Für die Aufbruchstimmung, die ein demokratischer Kandidat 2020 erzeugen müsste, ins Weiße Haus einzuziehen, reicht das bei weitem nicht aus.

Elizabeth Warren und Bernie Sanders begeistern ihre Basis schon eher. Sie haben volle Veranstaltungen im Vorwahlkampf und enthusiastische Anhänger. Doch politisch stehen sie zu weit links für den Geschmack der meisten Amerikaner. Beto O'Rourke konnte bisher nicht das Image abstreifen, ein Leichtgewicht zu sein. Und Kamala Harris hat zwar das Zeug, zu begeistern, schaffte es seit ihrem starken Auftritt in der ersten Debatte allerdings nicht, den Funken auf die Wähler überspringen zu lassen. Der Präsident dagegen steht vor einer vergleichsweise einfacheren Aufgabe, sofern er den Absturz in eine Rezession vermeiden kann. Ernsthafte Opposition droht ihm bei den Vorwahlen nicht. Das größte Risiko für die Demokraten besteht darin, dass die Trump-müden Wähler politisch einschlafen. Zum Auftakt der heißen Phase im Vorwahlkampf fehlt ihnen der Wachmacher, der das bessere Amerika endlich aufstehen lässt.



Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung
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