Freitag, 14 Aug 2020
Boris Johnson
Boris Johnson Foto: EU2017EE / CC BY 2.0 (via Flickr)
 2-3 Minuten Lesezeit  517 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Als 16-Jähriger hatte er seiner Schwester verraten, er wolle "König der Welt" werden. In einer guten Woche dürfte Boris Johnson zumindest schon die Vorstufe dazu erreichen, wenn er Premierminister von Großbritannien wird. Noch läuft der Kampf um den Vorsitz der Konservativen Partei, der dem Gewinner automatisch den Posten des Regierungschefs einbringt. Aber wie eine Meinungserhebung der Organisation "Conservative Home" zeigt, ist der Wettkampf praktisch schon entschieden.

Das EU-weite Verbot kam erst 22 Jahre nachdem die Rattenstudie Hinweise auf die Gefahr geliefert hatte.
Foto: Erich Westendarp

Forscher fordern Konsequenzen aus Pestizidskandal

Man hat über 1300 Mitglieder der Konservativen, die in einer Briefwahl zwischen Jeremy Hunt und Boris Johnson zu entscheiden haben, gefragt, welcher Kandidat ihre Unterstützung hat. 72 Prozent sprachen sich für Johnson, 28 Prozent für Hunt aus. Gleichzeitig wurden die Mitglieder gefragt, ob sie ihre Wahlzettel schon abgeschickt hätten. Bei 71 Prozent war dies der Fall. "Wenn diese Umfrage korrekt ist", erklärte Paul Goodman von Conservative Home, "dann hat Johnson das Rennen schon gewonnen. Hunt kann den Spitzenreiter nicht mehr einholen." Damit darf man sich darauf einstellen, dass Boris Johnson, der ehemalige Außenminister, der im Referendums-Wahlkampf der Anführer des Brexit-Lagers war, am 23. Juli zum Nachfolger von Premierministerin Theresa May ausgerufen wird. Die Frage ist allerdings: Wie lange wird er's bleiben?

Die Opposition plant, noch vor der Sommerpause des Parlaments die Vertrauensfrage zu stellen. Die Regierung hat zur Zeit nur eine dünne Arbeitsmehrheit von vier Stimmen im Unterhaus. Eine Handvoll konservativer Abgeordneter hat verlauten lassen, dass sie ihre Partei verlassen werden, sollte Boris Johnson übernehmen. Gut möglich, dass Johnson die Vertrauensfrage verlieren wird. Damit hätte er den Rekord aufgestellt, der Premierminister mit der kürzesten Amtszeit in der Geschichte zu werden. Der vorherige Rekordhalter war George Canning mit 119 Tagen im Job. Aber der hatte immerhin die Entschuldigung, an einer Lungenentzündung zu versterben. Johnsons Verhängnis dürfte seine kompromisslose Position beim Brexit werden. Das Unterhaus ist völlig gespalten darüber, welchen Brexit-Kurs Großbritannien einnehmen soll. Aber in einem Punkt haben die Abgeordneten sich wiederholt und klar ausgedrückt: Man will auf keinen Fall einen No-Deal-Brexit, einen ungeregelten Austritt mit all seinen chaotischen Konsequenzen. Boris Johnson dagegen will den No-Deal riskieren. Denn absolute Priorität hat für ihn, dass Großbritannien nicht noch einmal die Austrittsfrist verlängert. Er will erklärtermaßen, "komme, was wolle", den Brexit zum 31. Oktober vollziehen. Boris hat das Parteivolk für sich gewonnen, weil er einen "Do-or-Die"-Brexit zu Halloween versprach. Alles oder nichts, ausgestiegen wird auf jeden Fall, eine weitere Aufschiebung soll es nicht geben.

Damit verfolgt Johnson eine Tabula-Rasa-Strategie. Er will als derjenige Politiker in die Geschichtsbücher eingehen, der Großbritannien aus der EU geführt hat. Mit seinem Halloween-Brexit will er vollendete Tatsachen schaffen. Um die Konsequenzen kann man sich dann später kümmern. Entscheidend wird sein, ob ihn das Unterhaus gewähren lässt. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse könnte Boris Johnson gar nichts anderes übrigbleiben, als Neuwahlen anzustreben. Sollte er ein Misstrauensvotum verlieren, hat das Unterhaus vierzehn Tage Zeit, eine neue mehrheitsfähige Regierung zu finden. Andernfalls muss das Land ein neues Parlament bestimmen. Johnsons Plan ist einfach: Entweder den Brexit um jeden Preis durchziehen oder sein Glück an der Wahlurne suchen. Egal wie's kommt: Großbritannien muss sich auf turbulente Zeiten einstellen.



Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung
#mehrNachrichten
"Es ist keine Option, nichts zu tun und wegzuschauen", sagte Asselborn nach der dritten blutigen Protestnacht in Minsk.
Foto: EU2017EE Estonian Presidency / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Luxemburgs Außenminister fordert von EU mehr "Druck auf Lukaschenko"

Vor der für Freitag geplanten außerplanmäßigen Videokonferenz der EU-Außenminister hat Luxemburgs Chefdiplomat Jean Asselborn eine deutliche Reaktion der EU angesichts des umstrittenen Wahlsiegs des...
Es kann also durchaus sein, dass sich Wladimir Putin mit dem Druck auf seine Forschungseinrichtungen und der vermeintlichen Spitzenleistung überhaupt keinen Gefallen getan hat.
Foto: Дмитрий Осипенко

Mit Impfung an die Weltspitze?

Und es gewinnt: Russland! In der aktuellen Covid-19-Pandemie hat sich ein Außenseiter nach vorn geschoben. Unter den mehr als 170 Projekten weltweit, in denen nach einem Impfstoff gegen das...
Da die Internetbranche aufgrund der Schwarmintelligenz, oder besser gesagt des Herdentriebs der Nutzer besonders zur Monopolisierung neigt, wird Corona den Einfluss dieser Konzerne noch stärken.
Foto: NordWood

Milliardengewinne der Tech-Riesen

Auch das hat uns der Corona-Lockdown deutlich vor Augen geführt: Die Internetwirtschaft folgt ihren eigenen Gesetzen. Während viele Branchen im zweiten Quartal über extreme Umsatzeinbrüche klagten...
"Es ist traurig, dass die SPD nicht bereit ist, aus ihren Niederlagen zu lernen und endlich einmal wieder ein glaubwürdiges soziales Profil zu wagen", sagte Wagenknecht.
Foto: dielinke_nrw / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht kritisiert Scholz-Kandidatur

Nach Einschätzung der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht haben sich die Chancen für einen rot-rot-grünen Machtwechsel im Bund mit der SPD-Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz eher verschlechtert.
Insbesondere Alleinerziehende fühlten sich vielfach im Stich gelassen.
Foto: PDPics

Zusammenhalt in der Corona-Krise - Der Staat muss mehr tun

Der Sozialverband VdK Deutschland fordert mit Blick auf die Corona-Krise weitere Schritte, um den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland zu sichern. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte der...
Tui hat durch Covid-19 in allen Geschäftsfeldern vernichtende Schläge erhalten.
Foto: Bernhard Post

Kontrastprogramm

Die Gegensätze können augenscheinlich kaum größer sein: Während der Touristikriese Tui offenbar völlig unsicher ist, wohin die Reise noch geht, nimmt das kalifornische Start-up Airbnb in bewegten...
"Die CDU hat angesichts der Pandemie eine ideologische Grundposition über Bord geworfen, an der sie noch 2013 die Sondierungen mit den Grünen scheitern ließ"
Foto: Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Trittin sieht neue Schnittmengen mit CDU und CSU

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht durch die Corona-Politik neue Schnittmengen mit CDU/CSU für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl. Zugleich lehnt er das von...
Back To Top