Nigeria: Verfahren gegen hochrangige Militärs wegen Kriegsverbrechen gefordert

Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes in Den HaagFoto: Loranchet / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)

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Berlin/Abuja – In einem in Abuja vorgestellten Bericht dokumentiert Amnesty International Kriegsverbrechen der nigerianischen Armee und kommt zu dem Schluss, dass hochrangige Offiziere von den Verbrechen zumindest gewusst haben müssen.

Die Menschenrechtsorganisation fordert von Nigeria Ermittlungen gegen neun namentlich genannte Militärs einzuleiten, darunter der amtierende Generalsstabschef (Chief of Defence Staff) Marshal Badeh und der Stabschef des Heeres Ken Minimah (Chief of Army Staff). Die neue Regierung müsse endlich die Kultur der Straflosigkeit in den nigerianischen Streitkräften beenden und im Kampf gegen Boko Haram die Zivilbevölkerung schützen. In dem Bericht „Stars on their shoulders. Blood on their hands: War crimes committed by the Nigerian military“ sind zahlreiche Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit dokumentiert, die das nigerianische Militär im Kampf gegen Boko Haram verübt hat. Er legt die mögliche strafrechtliche Verantwortung bis zur obersten Armeeführung offen.

Der Bericht basiert auf jahrelangen Recherchen und der Analyse zugespielter Militärberichte und –korrespondenzen sowie über 400 Interviews, die Amnesty International mit Betroffenen, Augenzeugen und hochrangigen Mitgliedern der nigerianischen Sicherheitskräfte geführt hat. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass seit 2011 mindesten 7.000 Männer und Jungen im Militärgewahrsam verhungerten, erstickten oder zu Tode gefoltert wurden. Weitere 1.200 Festgenommene wurden seit 2012 rechtswidrig von Soldaten getötet.

„Diese grauenhaften Beweise zeigen, wie tausende Männer und Jungen willkürlich verhaftet, vorsätzlich getötet oder unter entsetzlichen Bedingungen dem Tod überlassen wurden“, sagt Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International. „Eine schnelle und unabhängige Untersuchung dieser Kriegsverbrechen ist unverzichtbar. Aber im vorliegenden Bericht geht es um mehr als nur um die strafrechtliche Verantwortung einzelner. Es geht ebenso um die Verantwortung der nigerianischen Führung, entschieden zu handeln, um der weit verbreiteten Kultur der Straflosigkeit innerhalb der nigerianischen Streitkräfte ein Ende zu setzen.“

Download: Ausführliche englische Pressemitteilung



Quelle: AMNESTY INTERNATIONAL


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