2 - 3 Minuten Lesezeit   517 Worte im Text   vor 192 Tagen

Salvini will italienischer Ministerpräsident werden

Matteo SalviniFoto: Fabio Visconti / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Welt
Typographie
  • kleiner klein Standard groß größer
  • Standard Helvetica Segoe Georgia Times

Salvini will italienischer Ministerpräsident werden

.

Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-jährige italienische Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten und steht davor, selbst das Kommando der Regierung in Rom zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt werden in Italien. Eine Überraschung ist das nicht. Zu unterschiedlich, auch in ihren derzeitigen Kräften, waren die Koalitionspartner aus Fünf-Sterne-Bewegung und der von Salvini geführten rechten Lega, die sogar des Linksliberalismus unverdächtigen Politikern wie dem deutschen Innenminister Horst Seehofer unheimlich geworden ist.

Regierungskrisen in Italien sind normalerweise keine weltbewegenden Ereignisse. Diesmal verhält es sich anders, zumindest Europa sollte sich auf einen beinharten Gegenspieler in Rom einstellen. Lega-Chef Salvini hat ein politisches Kunststück fertiggebracht, das so wohl nur im volatilen Italien denkbar ist. 2014 erreichte seine Partei bei den EU-Wahlen etwas mehr als sechs Prozent der Stimmen, im Mai 2019 waren es sage und schreibe 34 Prozent. Umfragen zufolge ist dieser Aufwärtstrend noch nicht zu Ende. Einen von den Wählern derart positiv und von den Nachbarländern skeptisch aufgenommenen Politiker hatte Italien seit Silvio Berlusconi nicht mehr. Doch während man den viermaligen Ex-Premier wegen seiner Skandale leicht als Polit-Clown abtun konnte, geht das mit Salvini nicht. Der Lega-Chef meint es ernst, auch deswegen seine machtpolitische Entscheidung für den Koalitionsbruch nach knapp 14 Monaten.

Die Kräfteverhältnisse im Parlament in Rom spiegeln nicht die realen Machtverhältnisse wider. Angesichts der Unterstützung für Salvini bei den Italienern hat Staatspräsident Sergio Mattarella kaum Spielraum für Zwischenlösungen wie eine Übergangsregierung. Wenn die Italiener vermutlich im Herbst gewählt haben werden, übernimmt Salvini das Ruder, das er bereits heute informell führt. Von keinem europäischen Politiker ist wegen seiner drastischen Entscheidungen und überlauten Töne derzeit mehr die Rede als von dem 46-jährigen Mailänder. Sein Durchgreifen in der Ausländerpolitik, seine Provokationen beim selben Thema und in der Finanzpolitik, haben seinen Konsens in Italien stetig ansteigen lassen.

In Brüssel und Berlin sorgt Salvini mit seinem Nationalismus vor allem für Entsetzen. Der derzeit mächtigste aller europäischen Rechtspopulisten ist eine Herausforderung für die EU. Salvini hat sich bislang durch Kompromisslosigkeit ausgezeichnet, etwa was die Lösungen für die Mittelmeer-Flüchtlinge angeht. Der Lega-Chef punktet daheim mit der Blockade. Damit reagiert er auch auf die unsolidarische Haltung in der EU, gleichwohl aus anderen Motiven. Lösungen in der Asylpolitik sind in Italien seit Jahren überfällig, lange regierte Laissez-faire. Viele Italiener halten den radikalen Kurs, den Salvini verspricht, für notwendig. Dabei wird der Kurs der Abschottung keine langfristigen Lösungen bringen, sondern sie eher behindern.

Salvinis Lega erreicht zwar erstmals weite Teile der Bevölkerung, ihre Basis hat die frühere Lega Nord aber im norditalienischen Unternehmertum. Diese Ur-Klientel der Lega drängt seit langem auf Maßnahmen wie drastische Steuersenkungen, wirtschaftliche Großprojekte und eine Teilautonomie der nördlichen Regionen. Salvini kommt mit seinem Schritt nicht nur den eigenen Ambitionen, sondern vor allem diesen Bestrebungen nach. Seinen übrigen, immer mehr werdenden Anhängern genügt derzeit ein Politiker, der vor allem mit der verbalen Faust auf den Tisch haut. Im wirtschaftlich, sozial und gesellschaftlich schwächelnden Italien ist ein Politiker, der Stärke zeigt, gerade mehr als willkommen.



Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung

Welt (Top 10/365)

  • Mythos Annexion? Russlands Botschafter lädt Deutsche auf die Krim ein
    Sonntag, 17. März 2019

    Russlands Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, hat die Annexion der Krim verteidigt und deutsche Besucher explizit eingeladen, die Halbinsel im Schwarzen Meer zu besuchen. In der "Neuen...

  • Grandios gescheitert: Der Meister des Desasters
    Donnerstag, 28. Februar 2019

    Der selbst ernannte Verhandlungskünstler aus dem Weißen Haus hat seinen Meister in einem ruchlosen Diktator gefunden. Kim Jong-un nutzte beim Atompoker in Vietnam die strategische Schwäche des...

  • Zerstörerische Kraftmeierei - Donald Trump setzt auf volle Konfrontation mit dem Iran
    Montag, 06. Mai 2019

    Die Ankündigung des Nationalen Sicherheitsberaters der USA, John Bolton, den Flugzeugträger Abraham Lincoln an den Persischen Golf zu schicken, ist das kleinere Problem. Dieser war ohnehin schon auf dem...

  • Der Sprengmeister Europas
    Mittwoch, 08. Mai 2019

    Wenn von Charisma die Rede ist, fallen meist die ganz großen Namen: Nelson Mandela zum Beispiel, Mahatma Gandhi und Mutter Teresa oder John F. Kennedy. Allesamt waren sie Helden der Freiheit und der...

  • Ukraine: Poroschenko ließ sich auf einen Krieg ein, den er nur verlieren konnte
    Montag, 25. März 2019

    Fünf Jahre ist es her, dass Petro Poroschenko die Herzen seiner Landsleute im Sturm eroberte. Schon im ersten Durchgang wählten ihn die Ukrainer im Frühjahr 2014 mit klarer Mehrheit zum fünften...

  • Das Risiko des Radikalen
    Freitag, 05. Juli 2019

    Das Rennen ist spannender geworden. Wochenlang sah es so aus, als ginge es bei der Kür des demokratischen Herausforderers von US-Präsident Donald Trump nur um zwei Namen: Joe Biden und Bernie...

  • Prag: Regierungschef übersteht das Misstrauensvotum nur knapp
    Donnerstag, 27. Juni 2019

    Es gab viel zu bereden im Parlament von Prag. Mehr als 17 Stunden debattierten die Abgeordneten, bevor Andrej Babis tief in der Nacht zu Donnerstag vorerst aufatmen konnte. Ein Misstrauensantrag...

  • Boris Johnsons Erpressung
    Montag, 10. Juni 2019

    Man kann nicht behaupten, dass sich Boris Johnson bisher durch Weitsicht ausgezeichnet hätte. Der Mann mit den zur Zeit besten Aussichten, der nächste Vorsitzende der britischen Konservativen und...

  • Sorge vor Gewaltausbruch in Venezuela
    Dienstag, 30. April 2019

    Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó hat für den 1. Mai die »größte Demonstration in der Geschichte Venezuelas« angekündigt. "Der Tag ist mit hohen Erwartungen und wachsender Spannung verbunden. Auch ein...

  • Ukraine: An Putin ausgeliefert
    Freitag, 22. Februar 2019

    Fünf Jahre ist es her, dass die Massenproteste auf dem Maidan, dem Unabhängigkeitsplatz im Herzen von Kiew, in tödliche Gewalt umschlugen. Scharfschützen feuerten in die Menge. Barrikaden brannten....