Timbuktu-Prozess in Den Haag - Kulturzerstörung als Kriegsverbrechen

Die Sankoré-Moschee in TimbuktuFoto: upyernoz / CC BY 2.0 via Wikimedia

Welt
Typographie
  • kleiner klein Standard groß größer
  • Standard Helvetica Segoe Georgia Times

Der Timbuktu-Prozess gegen den Malier Ahmad al-Mahdi vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) schreibt Geschichte. Erstmals erkennt die internationale Justiz Kulturzerstörung als Kriegsverbrechen an. Indem die Richter in Den Haag die entsprechende Anklage zur Hauptverhandlung zuließen, haben sie das unabhängig vom Urteil - bei dem es um das Ausmaß der Schuld des einzigen Angeklagten geht - bereits festgelegt.

Das müsste eigentlich Präzedenzcharakter haben. Die Zerstörung der Buddha-Statuen von Bamiyan in Afghanistan durch die Taliban, das Wüten des "Islamischen Staates" in Palmyra in Syrien - es gibt viele Fälle der mutwilligen Vernichtung von Kulturerbe, die vor Gericht gehören. Die Mausoleen von Timbuktu gehören keineswegs zu den einzigartigen Kulturgütern der Welt, aber die Zielsetzung hinter ihrer Zerstörung durch Islamisten ist eine universelle, die nicht länger straflos bleiben darf.

Allerdings wird dies nie geschehen, denn für Syrien ist der ICC nicht zuständig, weil Syrien kein Mitglied ist und der UN-Sicherheitsrat nicht tätig werden wird. Dabei ist der Artikel des ICC-Statuts, der jetzt im Timbuktu-Prozess zur Anwendung kommt, wie geschaffen zur Aufarbeitung des syrischen Kriegs. Er verbietet "vorsätzliche Angriffe auf Gebäude, die dem Gottesdienst, der Erziehung, der Kunst, der Wissenschaft oder der Wohltätigkeit gewidmet sind, auf geschichtliche Denkmäler, Krankenhäuser und Sammelplätze für Kranke und Verwundete". Also genau all das, was die Assad-Regierung seit Jahren tut.

Die Prozesse des Internationalen Strafgerichtshofs werden oft dafür kritisiert, dass sie lediglich gegen Afrikaner geführt werden. Das ist korrekt, bedeutet aber umgekehrt, dass Afrika zum Vorreiter wird bei der internationalen Ahndung von Kriegsverbrechen. Das Timbuktu-Verfahren sollte den Rest der Welt an all die anderen Verbrechen erinnern, die ungesühnt bleiben - nicht nur im kulturellen Bereich.



Quelle: ots/taz


Welt (Top 10)

  • Belarus vor der Wahl: Hacker-Attacken auf unabhängige Online-Medien
    Dienstag, 06. Oktober 2015

    Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen kritisiert die Angriffe auf unabhängige Online-Medien wenige Tage vor der Präsidentenwahl in Belarus am 11. Oktober. Die Seiten der unabhängigen...

  • Keine Bußgelder für Spanien und Portugal: Aufgeschoben darf nicht aufgehoben sein
    Mittwoch, 18. Mai 2016

    Erstmals in der Geschichte des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP) hätte die EU Sanktionen gegen Spanien und Portugal wegen überhöhter Staatsdefizite verhängen können. Sie hat aber vorerst darauf...

  • Wahl in Spanien: Unsicherheit endlich beenden
    Montag, 27. Juni 2016

    Spanien hat nach sechs Monaten vergeblicher Regierungsbildung erneut gewählt. Die weiter gesunkene Wahlbeteiligung zeigt, dass die Geduld vieler Spanier mit ihren Politikern zu Ende geht. Auch...

  • Fotoverbot vor Rheinmetall Firma in Türkei
    Freitag, 11. August 2017

    Die türkische Firma Rheinmetall BMC Defense Industry Inc., an der Rheinmetall mit 40 Prozent beteiligt ist, arbeitet in Ankara offenkundig unter Bedingungen erhöhter Geheimhaltung. An dem Gebäude in...

  • Der Nordwesten Syriens: "Es riecht nach Blut und Schießpulver"
    Dienstag, 26. Juli 2016

    Der Nordwesten Syriens steht an der Schwelle zu einer humanitären Katastrophe, warnt die Kinderrechtsorganisation Save the Children. Hilfsgüter kommen nicht zu den notleidenden Menschen durch und...

  • Terrorangst belastet EM-Geschäfte
    Mittwoch, 18. Mai 2016

    Die Angst vor Terroranschlägen belastet die Geschäfte der UEFA mit der Fußball-EM. Die UEFA werde ihr Umsatzziel für die sogenannten Hospitality-Tickets nicht erreichen, sagte Martin Kallen,...

  • Israel: Was niemand wissen soll
    Mittwoch, 18. Mai 2016

    Israels Militärgerichte verfolgen die schwarzen Schafe in den eigenen Reihen. Plünderer werden zur Verantwortung gezogen, und auch wer sich bei Vandalismus beobachten lässt oder gar bei gezielter...

  • Russland kündigt Teilabzug aus Syrien an
    Dienstag, 15. März 2016

    Der russische Präsident Wladimir Putin hat am gestrigen Montag angekündigt, den Großteil der russischen Streitkräfte aus Syrien abzuziehen.

  • Alte Feindschaft rostet nicht
    Donnerstag, 31. März 2016

    Die Ursachen und Folgen des IS-Terrors beschäftigen uns an den meisten Nachrichtentagen so sehr, dass wir eine potenziell viel größere Bedrohung fast aus den Augen verloren haben: die russischen...

  • Safe Harbor Urteil: Niemand ist beeindruckt
    Dienstag, 06. Oktober 2015

    Regensburg (ots) - Eigentlich wussten wir es schon vor dem Urteil des höchsten europäischen Gerichts: Unsere Daten sind in den USA nicht sicher.