Bild: Kurdishstruggle / CC BY 2.0 via Flickr
 1 Minute Lesezeit  148 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Mit dem Parlamentsvotum zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten hat die Türkei eine der wichtigsten Leistungen ihrer eigenen Reformpolitik des vergangenen Jahrzehnts wieder kassiert: die Akzeptanz einer politischen Vertretung der Kurden.

Horst Seehofer
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Reise mit falschen Zielen

Die Entscheidung war eine Selbstentmachtung des Parlaments, das es offenbar allein dem Präsidenten überlassen will, wie es in der Kurdenpolitik weitergeht. Bezeichnend ist, dass Staatschef Erdogan bei der Ausschaltung der Kurdenpartei HDP die Hilfe der Opposition erhielt. Im Parlament von Ankara ist eine Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten dafür, die gewählten Vertreter der Kurden vor Gericht zu stellen.

Für die nun absehbare Eskalation im Kurdenkonflikt sind deshalb nicht allein Erdogan und die AKP verantwortlich. Mit dem Offenbarungseid des Parlaments ist Erdogans harte Linie jetzt zur Staatspolitik erhoben worden. Die Volksvertretung, in der eigentlich die Probleme des Landes diskutiert werden sollen, entschied sich ganz offiziell für die Ausgrenzung der Kurden.

Die Folgen dürften schwerwiegend sein.



Quelle: ots/Rheinische Post


#mehrNachrichten
Dass es immer noch keinen Lockdown gibt, ist nicht nachvollziehbar.
Foto: Medakit Ltd

Das Corona-Rezept: Testen, testen, testen

Der Corona-Neuausbruch im ostwestfälischen Rheda-Wiedenbrück führt uns allen unsanft vor Augen, wie wenig stabil die Situation in Deutschland ungeachtet der permanent sinkenden Neuinfektionszahlen...
Natürlich ist der Kahlschlag im Warenhausgeschäft auch eine Folge der Corona-Krise.
Foto: Hans Günter Everhartz / CC BY 2.0 (via Flickr)

Ein schwarzer Tag für Karstadt Kaufhof

Man kann die Schließung von 63 Filialen und den Abbau von "nur" 6000 Arbeitsplätzen bei Galeria Karstadt Kaufhof als Erfolg feiern, weil die Arbeitnehmervertreter der Geschäftsführung mehr...
Bleibt die Kernfrage: Kann Söder überhaupt Kanzler?
Foto: Josef A. Preiselbauer

Der Reiz der Kanzlerkandidatur

Wenn nicht jetzt, dann vielleicht nie: Sollte auch nur im hintersten Gedankenstübchen von Ministerpräsident Markus Söder der Wunsch nach einer Kanzlerschaft herumspuken - und wer würde ernsthaft...
Weiß oder schwarz zu sein, ist ein soziales Konstrukt.
Foto: Olayinka Babalola

Eine freie Gesellschaft kennt keine Rassen

Der Begriff der Rasse hat in Deutschland eine üble Karriere gemacht; auf ihn gründete die NS-Ideologie. Arier-Nachweise und Judensterne, Deportation und Vernichtung - das ganze Grauen beruhte auf...
Nach den Zeiten von Besatzung und Ost-West-Konflikt sind die verbliebenen US-Standorte in Deutschland zum Herzstück militärischer Interessen der USA weit über Deutschland hinaus geworden.
Foto: 272447 / CC0 (via Pixabay)

Ein Truppenabzug als Rohrkrepierer

Donald Trump hat schon in der Vergangenheit damit gedroht, Deutschland mit dem Abzug von US-Soldaten zu "bestrafen", wenn die Deutschen nicht mehr Geld in ihre Verteidigung stecken. Dann spielte er...
Wegen der Corona-Pandemie verschanzen sich Teile der öffentlichen Verwaltungen weiterhin hinter abgesperrten Türen und Anrufbeantwortern.
Foto: USCDCP /CC0

Beamte im Corona-Modus

Alle freuen sich über die Corona-Lockerungen. Geschäfte, Restaurants, Kinos und Urlaubsorte begrüßen ihre Gäste mit herzlichen Willkommensschildern. Theaterschauspieler unterhalten mit aus dem Boden...
Die Koalition hat hier eine Kaufprämie durch die Hintertür auf den Weg gebracht - einen Porsche-Rabatt.
Foto: Ferran Cornellà / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Linke kritisieren Senkung der Mehrwertsteuer als "Porsche-Rabatt"

Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert scharf die geplante Senkung der Mehrwertsteuer, die das Bundeskabinett an diesem Freitag auf einer außerplanmäßigen Sitzung beschließen will. Fraktionschef...
Back To Top