Verfahrene Lage in Venezuela

Bild: María Alejandra Mora (SoyMAM) / CC BY 3.0 via Wikipedia

Welt
Typographie
  • kleiner klein Standard groß größer
  • Standard Helvetica Segoe Georgia Times

»Venezuela ist eine Bombe, die jeden Augenblick explodieren kann.« Die Warnung von Oppositionsführer Henrique Capriles ist wenige Tage alt. Und allein, dass mensch nicht ausschließen kann, dass die Bombe bereits bei den Massendemonstrationen am Mittwoch nach Redaktionsschluss zur Detonation gekommen ist, zeigt, wie verfahren die Lage in Venezuela inzwischen ist.

Das institutionelle Patt ist offensichtlich: Das von der Opposition seit Januar mit klarer Mehrheit beherrschte Parlament macht alles, um den ebenfalls vom Volk gewählten Präsidenten Nicolás Maduro zu stürzen. Der regiert über parlamentarische Widerstände mit Dekret hinweg und weiß das noch rechtzeitig vor der Neukonstituierung des neuen Parlaments mit Regierungsanhängern ausgestattete Oberste Gericht hinter sich. Es ist ein Machtkampf mit Hauen und Stechen, bei dem beide Seiten demokratische Standards mit Füßen treten. Seit drei Jahren versucht Präsident Maduro ohne erkennbaren Fortschritt, der sich verschlechternden Versorgungslage Herr zu werden. Dass er nun auf die unter Chávez geschaffenen »Lokalen Komitees zur Versorgung und Produktion« und das Militär setzen will, um den Mangel besser zu verteilen und die Produktion anzukurbeln, zeigt den Ernst der Lage.

Venezuela ist auf dem Weg zur Kriegswirtschaft. Fraglich, ob diese Flucht nach vorne noch verfängt.



Quelle: ots/neues deutschland


Welt (Top 10/365)

  • Angriff auf die Demokratie
    Dienstag, 05. Februar 2019

    Wenn Lech Walesa lospoltert, gibt es oft kein Halten mehr. Politische Gegner beschimpft der Friedensnobelpreisträger von 1983 dann wahlweise als Idioten, Schlappschwänze oder Eierköpfe. Stellt ein...

  • Illegale Giftlieferung in die USA?
    Freitag, 13. Juli 2018

    Das deutsche Medizinunternehmen VET Pharma Friesoythe GmbH steht im Verdacht, illegal mehrere Tonnen eines Mittels zum Einschläfern von Tieren in die USA geliefert zu haben. Der enthaltene...

  • Deutschland nimmt immer weniger Jesiden als Flüchtlinge auf
    Samstag, 09. Februar 2019

    Deutschland nimmt immer weniger Jesiden als Flüchtlinge auf. 2018 hatten nur 60 Prozent der Mitglieder dieser religiösen Minderheit in Deutschland mit ihren Asylanträgen Erfolg. Im Jahr zuvor waren...

  • Grandios gescheitert: Der Meister des Desasters
    Donnerstag, 28. Februar 2019

    Der selbst ernannte Verhandlungskünstler aus dem Weißen Haus hat seinen Meister in einem ruchlosen Diktator gefunden. Kim Jong-un nutzte beim Atompoker in Vietnam die strategische Schwäche des...

  • Putins gefährlicher Geheimplan
    Dienstag, 29. Januar 2019

    Wladimir Putin hält wenig davon, der Öffentlichkeit allzu tiefe Einblicke in sein Privatleben zu geben. Am vergangenen Wochenende zeigte sich der russische Präsident bei einem Besuch in seiner...

  • Nord Stream 2: Russischer Botschafter kritisiert USA
    Mittwoch, 13. Februar 2019

    Russlands Botschafter Sergej Netschajew hat den diplomatischen Druck kritisiert, mit dem die USA den Bau der Pipeline Nord Stream 2 kurz vor Fertigstellung noch verhindern wollen. Dass die...

  • Haushaltsplan Italien: Ein Drahtseilakt
    Dienstag, 12. Februar 2019

    Es ist ein geradezu befremdlich wirkender Termin. Der italienische Ministerpräsident Guiseppe Conte spricht heute in Straßburg über die Zukunft Europas. Seit Herbst klafft zwischen Italien und der...

  • Brexit: Die wichtigsten Szenarien
    Mittwoch, 23. Januar 2019

    Nachdem das Austrittsabkommen der britischen Regierung mit der EU im Parlament keine Mehrheit gefunden hat, diskutieren die Briten und Brüssel verschiedene Brexit-Lösungen. Ein Überblick über die...

  • Ukraine: An Putin ausgeliefert
    Freitag, 22. Februar 2019

    Fünf Jahre ist es her, dass die Massenproteste auf dem Maidan, dem Unabhängigkeitsplatz im Herzen von Kiew, in tödliche Gewalt umschlugen. Scharfschützen feuerten in die Menge. Barrikaden brannten....

  • Brexit: Für die EU gibt es nichts mehr zu verhandeln
    Mittwoch, 16. Januar 2019

    Nachdem die britische Premierministerin Theresa May mit ihrem Brexit-Vorschlag im Parlament gescheitert ist, gibt es kaum noch Hoffnung auf ein geregeltes Austreten Großbritanniens. Deutsche...