Dänemark tritt für eine stärkere Rolle der EU in der Welt ein. Dies betonte Außenminister Jeppe Kofod vor dem am heutigen Mittwoch (10.11.) beginnenden viertägigen Staatsbesuch von Dänemarks Königin Margrethe II. in Deutschland im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sein Land setze auf die Bundesrepublik als "Führungsmacht", um den "Multilateralismus in der Welt zu stärken", sagte Kofod.
Die Ereignisse am Hindukusch überstürzen sich. Wenn diese Zeilen erscheinen, haben die radikalen Taliban vermutlich bereits Teile der afghanischen Hauptstadt Kabul "friedlich" übernommen. Nach dem überstürzten Rückzug der alliierten Truppen vor wenigen Wochen war es nur eine Frage der Zeit, bis die bewaffneten Fundamentalisten das gesamte Land wieder unter ihre Kontrolle bringen würden. Die zwei Jahrzehnte vom Westen gehätschelte Staatsmacht und die afghanische Armee zerfielen in einem atemberaubenden Tempo. Nennenswerte Gegenwehr hatten die Taliban nicht mehr zu überwinden. Auch große Städ...
Es war nur eine Frage der Zeit, bis die afghanische Provinzhauptstadt Kundus in die Hände der Taliban fällt. Nicht zum ersten Mal, denn seit die Bundeswehr im Oktober 2013 das Camp am Flughafen der Stadt aufgab, bauten die Aufständischen ihre Position aus.
Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für eine Waffenruhe frei machen. Es darf keine weiteren zivilen Opfer mehr geben, weder in Israel, noch in den Palästinensergebieten."
Es ist ein Befreiungsschlag für die Lira, was sich in den vergangenen zehn Tagen in der Türkei getan hat. Nach dem Abgang von Zentralbankchef und Finanzminister scheint sich zu bestätigen, dass das Land eine Kehrtwende in seiner Geldpolitik vollziehen könnte. Anfangs gab es Zweifel, ob der erneute Rauswurf eines Notenbankchefs nach weniger als zwei Jahren wirklich etwas Gutes bedeutet. Doch dann legte Erdogan verbal nach und schlug marktfreundlichere Töne an. Der Präsident sagte, dass er voll hinter der Politik des neuen Notenbankchefs stehe, und: "Die Türkei wird bittere Pillen verabreiche...
Geschichte wiederholt sich nicht? Bei traumatischen Präsidentschaftswahlen in den USA anscheinend schon. Donald Trump ohne Chance? Dieses Mal wie vor vier Jahren falsch. Auch diesmal keine blaue Welle, kein Durchmarsch für Joe Biden. Die Hoffnungen, dass Hass und Lüge abgestraft würden, dass rassistisches Anstacheln und das politische Rezept des Spaltens nach vier ermüdenden Jahren klar abgewählt würden, haben getrogen.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat vor dem Hintergrund eines als extrem eng erwarteten Ausganges der Präsidentenwahl in den USA Unruhen nicht ausgeschlossen und vor einer juristischen Schlammschlacht gewarnt. Röttgen sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Online-Ausgabe):
Vor der für Freitag geplanten außerplanmäßigen Videokonferenz der EU-Außenminister hat Luxemburgs Chefdiplomat Jean Asselborn eine deutliche Reaktion der EU angesichts des umstrittenen Wahlsiegs des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko gefordert. "Wir müssen eine einheitliche Position finden, um Druck auf Lukaschenko aufzubauen", sagte Asselborn dem "Tagesspiegel".
Und es gewinnt: Russland! In der aktuellen Covid-19-Pandemie hat sich ein Außenseiter nach vorn geschoben. Unter den mehr als 170 Projekten weltweit, in denen nach einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus gesucht wird, hat ein russischer Kandidat offenbar als erster die Ziellinie erreicht. Normalerweise könnte man nun den Forschern des Landes gratulieren, gerade weil Russland mit fast 900.000 Fällen zu den am meisten betroffenen Staaten gehört. Annähernd 15.000 Todesfälle sind aktuell zu beklagen. Angesichts dieser Tatsachen wäre es nur zu begrüßen, wenn der Lauf des Virus nun mit ei...
Das Völkerrecht spielt in Entscheidungsfragen der israelischen Regierung schon längst keine Rolle mehr. Trotzdem bleibt die eigene Justiz eine Instanz, die durch ihre Entscheidungen immer wieder zeigt: Israel ist vieles, aber keine Diktatur. So auch in dieser Woche, als das Oberste Gericht ein Gesetz des Parlaments von 2017 kippte, das illegal gebaute Siedlungen unter anderem durch Entschädigungszahlungen an betroffene Palästinenser legalisieren sollte. Doch so richtig und auch hoffnungsvoll die Entscheidung des Obersten Gerichts sein mag, die traurige Wahrheit ist: Sie wird folgenlos bleib...
