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Inhalte im Bereich: Welt



Gerade die Bürgermeisterwahl in Istanbul ist auch Erdogans persönliche Niederlage. Mit der Stadt am Bosporus war sein eigener Aufstieg verbunden, hier war er einst selbst Bürgermeister, und hier, in armen und religiös geprägten Vierteln, hatte er bis zuletzt eine wichtige Basis.
1. Apr. 2024
Kommunalwahlen
Es könnte der Anfang vom Ende sein. Die in der Türkei regierende Partei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nicht nur den Kampf um die Rathäuser in Istanbul und Ankara krachend verloren, sondern liegt auch landesweit nach den Kommunalwahlen um mehr als zwei Prozentpunkte hinter der größten Oppositionspartei CHP zurück.

Abzuwarten bleibt, welche Konsequenzen Erdogan aus der Niederlage zieht. Dass er sich nun auf die Werte der Demokratie und des Rechtsstaats besinnt, ist kaum anzunehmen.
1. Apr. 2024
Erdogan
Zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahrzehnten an der Staatsspitze erlitt Recep Tayyip Erdogan an den Wahlurnen eine klare Niederlage. Seine islamisch-konservative AKP landete bei den Kommunalwahlen nur auf dem zweiten Platz.

In den vergangenen Wochen hat das russische Regime empfindliche Schläge hinnehmen müssen. Die ukrainischen Angriffe auf die Ölinfrastruktur und die Attacken proukrainischer russischer Freiwilligenverbände auf grenznahe russische Gemeinden haben wenig Einfluss auf die militärische Situation an den Fronten in der Ukraine.
24. März 2024
Russland
Nach dem Terroranschlag in Moskau, für den der "Islamische Staat" die Verantwortung übernommen hat, droht eine Intensivierung des Angriffskriegs in der Ukraine. Trotz einer expliziten Vorwarnung der US-Geheimdienste waren die russischen Sicherheitsbehörden nicht in der Lage, den Massenmord zu verhindern.

Trump hatte bereits angekündigt, den Krieg "innerhalb von 24 Stunden" zu beenden. Möglich wäre dies nur durch einen Deal mit Putin - von der Ukraine bliebe dann allenfalls noch ein Rumpfstaat übrig.
18. März 2024
Wladimir Putin
Die inszenierte Volksabstimmung zum Machterhalt des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist über die Bühne. Man muss bitter konstatieren: Der Kremlchef befindet sich derzeit im Zenit seiner Herrschaft.

Doch Putins Demokratie-Spektakel ist mehr Schein als Sein. Es erinnert an die Erzählung über den Fürsten Potjomkin, der 1787 Ortschaften aus bemalten Kulissen errichten ließ, um der Zarin Katharina der Großen den Wohlstand der eroberten Region Neurussland vorzugaukeln - die berühmten Potemkinschen Dörfer.
17. März 2024
Präsidentenwahl in Russland
Selten wurde eine Wahl-Show so durchchoreografiert wie die der Kreml-Regisseure: Der russische Präsident Wladimir Putin wurde mit fulminantem Ergebnis bei satter Wahlbeteiligung im Amt bestätigt.

Scholz' Äußerungen waren alles andere als spontan und unüberlegt. Spontan tritt Scholz ohnehin nie auf.
1. März 2024
Außenpolitik
Bundeskanzler Olaf Scholz hat es geschafft, mit zwei Sätzen einen außenpolitischen Großschaden anzurichten. Im Streit um Taurus-Marschflugkörper hat er gleich zwei westlichen Alliierten öffentlich attestiert, sie seien an der Zielsteuerung beteiligt. Er hat dann sogar das Wort Kriegsbeteiligung verwendet.

Ein US-Präsidentschaftsanwärter, der ganz unverblümt erklärt, die USA würden gewissen Ländern - gemeint ist vor allem Deutschland - bei einem russischen Angriff keinen Beistand leisten.
29. Feb. 2024
Putin
Man muss kein Pessimist sein, um zu erkennen, dass die zunehmend kakophone westliche Rhetorik zum Ukraine-Krieg dem Aggressor in die Hände spielt.

Mit Äußerungen des französischen Präsidenten über den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine gegen die russischen Invasoren rückt die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung des Westens in greifbare Nähe.
27. Feb. 2024
Macron
Man könnte es in seiner Folgerichtigkeit banal nennen, wenn es nicht so elend und furchtbar wäre: Mit Äußerungen des französischen Präsidenten über den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine gegen die russischen Invasoren rückt die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung des Westens in greifbare Nähe.

Für Kreml-Diktator Wladimir Putin ist die abermalige Erweiterung eine Niederlage.
26. Feb. 2024
Schweden
Schweden ist mit seinen gut ausgerüsteten und ausgebildeten Streitkräften eine willkommene Verstärkung. Die Integration wird nach vielen Jahren enger Sicherheitskooperation nicht schwerfallen.

Der Vorwahl-Kalender spricht dafür, dass Trump spätestens am 19. März die nötigen rund 1200 Delegiertenstimmen für die Nominierung im Sommer in der Tasche haben wird.
25. Feb. 2024
Siegeszug des Scheinriesen
Nach South Carolina ist klar: Nikki Haley kann den vermeintlichen "Goliat" der amerikanischen Politik aus eigener Kraft nicht von den Füßen holen und dem Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur eine neue Richtung geben. Ihre Steinschleuder war am Ende nur mit Wattebäuschchen geladen.