Zum Hauptinhalt springen
Badische Zeitung
Mittwoch, 03. Juli 2019 um 22:06 Uhr

Krach in der Koalition: Die Ohnmacht der SPD / Kommentar von Jan Dörner

Freiburg (ots) - Die Situation ist kurios: Seit mehr als einem halben Jahrhundert kann Deutschland wieder den Posten des EU-Kommissionspräsidenten besetzen. Zudem soll erstmals eine Frau das mächtigste Amt in Brüssel bekommen. Die Kanzlerin aber muss sich bei der Abstimmung enthalten, während alle anderen Staats- und Regierungschefs für die Berufung Ursula von der Leyens stimmen. Im Rest von Europa wird darüber der Kopf geschüttelt. Die SPD aber lehnte das von der Kanzlerin verhandelte Personalpaket ab, weil mit der Nominierung von der Leyens keiner der vor der Europawahl ausgerufenen Spitzenkandidaten neuer Kommissionschef werden soll. Das ist das gute Recht der SPD, die Entscheidung offenbart jedoch die Hilf- und Machtlosigkeit, in der sie in dieser Großen Koalition gefangen ist. http://mehr.bz/khs152s



Quelle: ots/Badische Zeitung