Meldungen aus der Presse

Berlin (ots) - Mit der Unterschrift der amtierenden Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in Vertretung von Frank-Walter Steinmeier ist es Realität geworden: das umstrittene Gesetz zur Legalisierung von Cannabis. Schon ab Ostermontag ist der Besitz und Anbau der Droge damit zumindest in engen Grenzen für Volljährige erlaubt. Unverständlich…

Berlin (ots) - Das Osterfest verströmt immer wieder die Magie der Hoffnung. Christen feiern an diesem Sonntag die Auferstehung Jesu. Aber auch Menschen, die mit der Kirche nichts am Hut haben, träumen von der Möglichkeit einer besseren Welt. So gehen Ostermarschierer mit dem Wunsch auf die Straße, die Kriege im Gazastreifen und in der Ukraine mitt…

Berlin (ots) - Der Countdown läuft. Noch dreimal schlafen, dann können wir öffentlich unseren Joint rausholen. Im Biergarten, auf der Parkbank, auf dem Balkon. Die Polizei schaut zu? Völlig egal, solange keine Kita oder Schule in der Nähe ist. Zugegeben, das Szenario klingt so, als wäre Deutschland eine Kiffer-Nation. Tatsächlich aber hängt der Qu…

Freiburg (ots) - Viel schwerer wiegt der Verdacht, Kandidaten für die Europawahl könnten auf der Gehaltsliste des Medienunternehmens und damit auch Moskaus stehen. Mit diesem Vorwurf muss sich nun die AfD auseinandersetzen. Die tat sich bislang kaum damit hervor, Verbindungen ihres Personals nach Russland konsequent nachzugehen. Das dürfte dieses…

Köln (ots) - Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich für Änderungen beim Bürgergeld ausgesprochen. "Die SPD fordert fortwährend mehr Staatsverschuldung, damit sie zum Beispiel nicht ans Bürgergeld gehen muss. Ich rate dagegen zu einem Update für das Bürgergeld, weil wir uns mehr Schulden oder höhere Steuern nicht leisten können", sagte Lin…

Köln (ots) - Für Bundesfinanzminister Christian Lindner hat der vorgezogene Kohleausstieg im Jahr 2030 nicht oberste Priorität. "Für mich ist das nicht ein in Stein gemeißeltes Datum", sagte der FDP-Politiker im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Wichtiger sei, dass "24 Stunden, 365 Tage und 52 Wochen im Jahr Strom zur Ve…

Frankfurt (ots) - Der israelische Angriff auf pro-iranische Milizen in Syrien wirft ein Schlaglicht auf den Konflikt zwischen Israel und dem Mullah-Regime, der durch den Krieg Israels gegen die Hamas in den Hintergrund getreten ist. Doch bedrohen die iranischen Verbündeten wie die Hisbollah im Libanon weiter israelische Dörfer. Zwar beschränkt sic…

Köln (ots) - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich gegen die Forderungen des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich gestellt, den Krieg in der Ukraine einzufrieren. "Eine solche Situation kann man nicht einfrieren. In allen Staaten, die sich von Putin bedroht fühlen, wie etwa im Baltikum, kommen solche Überlegungen nicht gut an", sagte…

Freiburg (ots) - Das Problem ist lange bekannt. Wer als junge Wissenschaftlerin oder junger Wissenschaftler an der Universität arbeiten möchte, muss sich oft von einem befristeten Vertrag zum nächsten hangeln. Mit der bitteren Konsequenz, dass eine echte Lebens- und Familienplanung kaum möglich ist. Durch das Gesetz, das vom Bundeskabinett jetzt a…

Berlin (ots) - Vor zwölf Jahren habe ich als 19 Jahre alter Sportreporter, der viel über die Bundesliga berichtete und Deutsch allein aus Begeisterung für Oliver Kahn, Erik Zabel und Sven Hannawald gelernt hat, in Charkiw über das EM-Spiel Deutschland gegen die Niederlande geschrieben. Die damalige Europameisterschaft war ein Fest - und ein prägen…