Meldungen aus der Presse

Osnabrück (ots) - Vor dem Startschuss für den Europawahlkampf bei der SPD-Delegiertenversammlung an diesem Sonntag hat Parteichef Lars Klingbeil einen Fokus auf Wirtschaft und Jobs angekündigt. "Der Europawahlkampf wird ein Wahlkampf für wirtschaftliche Stärke, eine starke Industrie und viele Arbeitsplätze, die wir hier schaffen können", sagte Kli…

Köln (ots) - Der Vorstand der CDU Oberberg hat am Freitag über die Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Simone Baum aus Engelskirchen beraten, ohne deren Namen zu nennen. Das bestätigte der Kreisvorsitzende Carsten Bordesser dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen Rundschau" (Samstagausgabe). "Der Kreisvorstand hat heute Nachmi…

Straubing (ots) - Die bundesweiten Demos gegen die AfD und Rechtsextremismus sind im Hinblick auf die Auseinandersetzung mit der Partei ein ermutigendes Zeichen. Ausreichen wird das aber nicht, um das Meinungsklima zu ändern. Die Parteien der Mitte müssen endlich anfangen, die AfD inhaltlich zu stellen. (...) Stattdessen wirken die Ampel-Parteien…

Straubing (ots) - Bürger haben in der Demokratie jedes Recht, Politikern zu misstrauen. Doch sie müssen sich des Risikos bewusst sein, dass sie hinters Licht geführt werden, wenn sie sich ihr Urteil nur mithilfe von Netzwerken wie X und Facebook bilden. Diese müssen stärker in die Pflicht genommen werden. Zudem werden Regierungen und Behörden sich…

Köln (ots) - Der rheinische Präses Thorsten Latzel hat sich angesichts der Forum-Studie über sexualisierte Gewalt im Raum der evangelischen Kirche erschüttert über das Leid der Betroffenen, die Zahl der Fälle und das institutionelle Versagen geäußert. Latzel sagte der Kölnischen Rundschau (online und Freitagausgabe) aber auch: "Wir reden immer so…

Osnabrück (ots) - Vor weiteren Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, die Proteste als "starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie" bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Berghegger: "Die vielen Menschen, die mit ihrem bürgerschaftlich…

Freiburg (ots) - Für die Ukraine, die angesichts abflauender westlicher Waffenhilfe längst an allen Fronten in der Defensive ist und unter hohen Verlusten versucht, einen russischen Durchbruch zu verhindern, wären Taurus-Marschflugkörper eine wichtige strategische Fähigkeit in der Tiefe. Ein solcher Schlag könnte den russischen Nachschub empfindli…

Halle (ots) - Dass die EU nun gegen - bislang unbelegtes - Preisdumping bei Stromern aus Fernost vorgehen will, wird die hiesige Industrie auf Dauer kaum schützen. Eher früher als später müssen sich auch die deutschen Hersteller darauf einstellen, dass neue Konkurrenten auf die Bühne drängen - und dass diese einiges können, weil sie auf E-Autos un…

Halle (ots) - Die Missbrauchsskandale haben das Vertrauen in die Kirchen nachhaltig erschüttert. Vor Amtsgerichten, die Kirchenaustritte registrieren, bildeten sich Schlangen von Menschen, die genug hatten von Geistlichen, die weitaus Schlimmeres taten, als Wasser zu predigen und Wein zu trinken. Seit dem Bekanntwerden der Missbrauchsskandale 2010…

Frankfurt (ots) - So langsam nimmt die Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine groteske Züge an. Nur sehr Spitzfindige können den Unterschied erkennen zwischen einer direkten Hilfe und einem möglichen Ringtausch mit Franzosen und Briten. Dann sollte Kanzler Olaf Scholz lieber dem Drängen der Koalitionspartner Grüne u…