Meldungen aus der Presse

Freiburg (ots) - (...) Keine Spur mehr von den Untergangsszenarien, die vor 2015 gemalt wurden, als erstmals in Deutschland mit 8,50 Euro pro Stunde ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt wurde. Die sind alle nicht eingetreten. Weder ist die Arbeitslosigkeit gestiegen, noch gab es reihenweise Firmenzusammenbrüche. Zudem hat spätestens die Corona-…

Freiburg (ots) - Plant Wladimir Putin die große Abrechnung? Will der russische Präsident endgültig die europäische Friedensordnung umstoßen und Russland wieder zur (...) Supermacht machen? Putins Rede am Montagabend klang danach. Sie markiert eine historische Zäsur. Der Kremlchef zeichnete ein Zerrbild der Geschichte, das ihm auch zur Begründung e…

Frankfurt (ots) - Der berechtigte Ärger der westlichen Politik über die russische Aggression in der Ukraine und die vorbereiteten Sanktionen gegen die Verantwortlichen des Völkerrechtsbruchs und der De-facto-Kriegsdrohung werden nicht reichen. Die USA und ihre Verbündeten werden den Autokraten Wladimir Putin damit nicht dazu bringen einzulenken. E…

Halle (ots) - Es war von Anfang an klar, dass der von der Regierung zur Verfügung gestellte Betrag von einer Milliarde Euro nicht ansatzweise ausreichen wird, um den Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege einen Bonus zu zahlen, der seinen Namen auch verdient. Lauterbach musste an dieser Aufgabe scheitern. Er hat erst versucht, die Zahlung a…

Halle (ots) - Putin hat alles dafür getan, dass sich nicht nur die USA, sondern nun auch die Europäer in die Mechanismen des Kalten Krieges zurückziehen. Russland ist auf diese Lage der Dauerkonfrontation besser vorbereitet als der Westen. Seit 2014 hat Putin sein Militär modernisiert, seine Wirtschaft unabhängiger gemacht und Devisen angehäuft. D…

Bielefeld (ots) - Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kommt der NRW-Landesregierung überraschend bei der umstrittenen 1.000 Meter-Abstandsregel für Windkraftanlagen zur Wohnbebauung entgegen. Wenn es gelinge, rund zwei Prozent der Flächen mit Windkraftanlagen zu versehen, könne jedes Land die Ausgestaltung der Regeln se…

Stuttgart (ots) - Der einzige Preis, den Europäer und Amerikaner noch hochtreiben können, ist der: Mit jedem Drehen an der Gewaltschraube isoliert sich Russland weiter in Europa. Mehr Länder, nicht weniger werden in die Nato wollen und sollten, wenn Russland so weitermacht, dort auch Aufnahme finden. Viele Europäer werden sich mehr und nicht wenig…

Berlin (ots) - Im Kampf gegen die Pandemie hat das Land Berlin in den vergangenen zwei Jahren bis zu acht Milliarden Euro ausgegeben. Das sagte Berlins Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) dem Tagesspiegel in einem Interview am Dienstag. "Wir sprechen über Mehrausgaben für medizinische Anschaffungen oder Impfzentren. Aber auch über die Berliner Co…

Essen (ots) - Dirk Aschenbrenner, Präsident der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (VFDB), nimmt den Brand in Essen und die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit zum Anlass, um grundsätzlich auf das "enorme Gefahrenpotenzial" durch moderne Außenfassaden hinzuweisen. "Feuer können sich dort extrem schnell verbreiten und die Feuerwehr…

Osnabrück (ots) - Der Bundestagsvizepräsident und stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat eine entschiedene Reaktion von Deutschland und der EU auf Russlands Aggression gegen die Ostukraine gefordert. "Selbstverständlich muss der russische Einmarsch in die Ukraine harte und schmerzhafte Konsequenzen haben", sagte er der "Neuen Osnabrücker Z…