Meldungen aus der Presse

Köln (ots) - Es ist der Segen wie der Fluch des Internets: Was den meisten Menschen mehr Informationen, mehr Austausch, mehr soziale Kontakte, mehr Unterhaltung, im Ganzen eine inzwischen unverzichtbare Wissens-, Erfahrungs- und Erlebniswelt eröffnet, machen sich auf der anderen Seite  Kriminelle und Staatsfeinde zu Nutzen. Die "Radikalisierungsma…

Frankfurt (ots) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken muss gerade viel Kritik einstecken. Der Grund ist ein Interview, in dem sie mit Blick auf die USA sagte: "Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen." Zwar stehe die große Mehrheit d…

Osnabrück (ots) - Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) fordert, die gesetzlich vorgesehene Mindeststrafe für den sexuellen Missbrauch von Kindern und für Straftaten im Bereich der Kinderpornografie auf ein Jahr anzuheben. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" begründete Havliza, dass die Taten damit im juristischen Sinne…

Düsseldorf (ots) - Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann (SPD), sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts keinen Grund für eine andere Auseinandersetzung mit der AfD. "Seine langjährige Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht in seiner heutigen Entscheidung einmal mehr bestätigt", sagte Oppermann der Düsseld…

Berlin (ots) - Die Charité hat das vergangene Jahr nur noch mit äußerst knappem Plus abgeschlossen. Nach Tagesspiegel-Informationen (Mittwochausgabe) beläuft sich das Ergebnis 2019 auf 113.000 Euro. Bei einem Jahresumsatz von circa 1,6 Milliarden Euro wäre selbst ein dreißigfach höheres Plus gering, zumindest im Vergleich zu den Renditen profitor…

Düsseldorf (ots) - Der Flughafen Düsseldorf muss wegen der hohen Verluste durch die Corona-Krise schon bald sein Eigenkapital erhöhen. Das sagte Thomas Geisel (SPD), Oberbürgermeister der NRW-Landeshauptstadt, der 50 Prozent der Anteile gehören, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Geisel, der auch stellvertretender Vorsitzender des Fl…

Berlin (ots) - Die AfD ist vorerst damit gescheitert, die umstrittene Vorabinformation über Urteile des Bundesverfassungsgerichts an ausgewählte Journalisten untersagen zu lassen. Am Montag hat das Karlsruher Verwaltungsgericht nach Informationen des "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) eine entsprechende Eilklage der Partei zurückgewiesen. Nach Ansi…

Osnabrück (ots) - Angesichts des Widerstandes der SPD-Spitze hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein Ende des Autokaufprämien-Streits gefordert: "Eine endlose Debatte über dieses Thema bringt nichts. Sie würde nur neue Erwartungen wecken und zu Kaufzurückhaltung führen", sagte Altmaier im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung…

Osnabrück (ots) - Trotz der "Sozialgarantie" im Konjunkturpaket der Bundesregierung warnt die Linksfraktion im Bundestag vor "deutlich" steigenden Sozialversicherungsbeiträgen als Folge der Corona-Pandemie. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", zwar habe die Bundesregierung versprochen, die Beiträge im kommenden Jahr…

Düsseldorf (ots) - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat wenige Tage vor dem Start der Corona-Warn-App auf Transparenz für die Nutzer gepocht. "Mir ist besonders wichtig, dass die relevanten Dokumente zum Datenschutz, insbesondere die Datenschutzfolgeabschätzung, zum Start der App fertig sind", sagte Kelber der Düsseldorfe…