Meldungen aus der Presse

Düsseldorf (ots) - Die Corona-Krise wirkt sich auf die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen aus. Aktuelle Zahlen des NRW-Innenministeriums, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) vorliegen, zeigen einen deutlichen Rückgang der Delikte in vielen Kriminalitätsfeldern seit Beginn der Pandemie in Deutschland. Besonders auffällig ist, dass d…

Köln (ots) - NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer plant einen regulären Betrieb für die Schulen nach den Sommerferien. "Es ist mein Anspruch und mein Ziel als Bildungsministerin, nach den Sommerferien wieder in einen regulären Schulbetrieb mit möglichst viel Präsenzunterricht zurückzukehren", sagte die FDP-Politikerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (F…

Freiburg (ots) - Gute Lobbyarbeit besteht zu einem erheblichen Teil aus der Kunst des möglichst lauten Alarmschlagens. Wem das gelingt, der erzeugt politischen Druck. Nun aber hat der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, in einem Interview eine Formulierung gebraucht, die dann doch des Guten zu viel ist. Droht wirklich eine "ve…

Düsseldorf (ots) - Das deutsche Adoptionsrecht zeichnet sich durch eine im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten seltene Klarheit aus. Wenn ein Kind adoptiert wird, bekommt es ohne Wenn und Aber neue Eltern. Mit dem Rechtsakt ist eine endgültige Entscheidung getroffen, die nicht rückgängig gemacht werden kann. Zugleich sind Adoptiveltern und Elter…

Düsseldorf (ots) - Egal, wie sich die Parteien am Ende entschieden hätten, geklagt worden wäre in jedem Fall. Eine Horrorvorstellung stand dabei aber besonders im Vordergrund: Hätte man sich darauf geeinigt, den Wahltermin nach hinten zu verschieben, womöglich bis ins kommende Jahr, wäre damit für die AfD eine Flanke zur Klage aufgemacht worden…

Bielefeld (ots) - NRW hat die Ausbreitung des Virus im Griff, nicht einmal 400 Infizierte müssen aktuell in Kliniken versorgt werden. Entscheidenden Anteil daran haben die vielen Menschen, die sich an immer wieder geänderte Vorschriften halten. Doch mit dem, was von Samstag an gilt, überfordert die Landesregierung ihre Bürger. 1,5 Meter Mindest…

Straubing (ots) - Die allermeisten Soldaten stehen auf dem Boden der Verfassung. Auch in ihrem Interesse muss die Debatte nun geführt werden, selbst wenn sie schmerzhaft ist. Die Bundeswehr braucht einen neuen, einen demokratischen Korpsgeist im Sinne des Grundgesetzes, der Toleranz für extremistisches Gedankengut ausschließt. Quelle: ots/…

Straubing (ots) - Denn der gesamte Vorschlag besteht nicht nur aus dem Wiederaufbau-Fonds, sondern auch einem neuen Entwurf für die regulären Haushalte in den sieben Jahren ab 2021. Und da wurde den Staatenlenkern gelinde gesagt eine Beitragserhöhung untergeschoben, die schon bisher keine Mehrheit hatte. Quelle: ots/Straubinger Tagblatt

Straubing (ots) - Aus Europa und aus der Bundesrepublik ist vor allem eines zu vernehmen: lautes Schweigen. Pflichtschuldig wurde in Berlin ein Hauch Missbilligung in verschwurbelten Formeln verpackt. Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt ihrem realpolitischen Ansatz treu: Bloß die Chinesen, von denen man wirtschaftlich abhängig ist, nicht offen at…

Halle (ots) - Zwar zog die Bürgerrechtsbewegung gegen diskriminierende Gesetze zu Felde und war oft erfolgreich, etwa beim Recht auf Bildung, auf Wählen oder auch Eigentum. Doch selbst zwei Amtszeiten unter dem schwarzen Präsidenten Barack Obama haben nicht ausgereicht, um den Rassismus aus dem Alltag zu tilgen. Die systematische Benachteiligung v…