Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Nun könnte man die Entwicklung, was den Rechtsextremismus angeht, beklagen. Sie ist ja in der Tat besorgniserregend. Andererseits gilt erneut der Satz des Dichters Friedrich Hölderlin: "Wo Gefahr ist, da wächst das Rettende auch." Die Verantwortlichen im Verteidigungs- wie im Bundesinnenministerium haben erkannt, was sich da über die…

Halle (ots) - Viele sorgen sich angesichts der finanziellen Lasten, die jetzt tatsächlich per 30-Jahres-Kredit in die Zukunft geschoben werden. Doch was wäre die Alternative? Verzagtheit in diesem historischen Moment könnte alles zerbrechen lassen, wofür Generationen von Europäern seit Schuman gearbeitet haben. Aber mehr noch: Es würde auch den Sc…

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat das von der rot-rot-grünen Koalition in Berlin geplante Antidiskriminierungsgesetz scharf kritisiert. Das Gesetz, mit dem Bürger Schadenersatz für Diskriminierung durch staatliche Stellen einklagen können, "ist im Grunde ein Wahnsinn", sagte Seehofer dem Tagesspiegel am Mittwoch. "Wir m…

Berlin (ots) - Der Mord an Walter Lübcke vor knapp einem Jahr führte zumindest zeitweilig zu einem gewissen Erschrecken im Bundesinnenministerium und den ihm unterstellten Behörden. Und auch am Mittwoch betonte CSU-Minister Horst Seehofer, die "größte Bedrohung" für die bundesdeutsche Gesellschaft gehe weiter "vom Rechtsextremismus aus". Die erfas…

Straubing (ots) - Es ist gut, dass die Bundesregierung ein Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität auf den Weg gebracht hat. Und mit der Beobachtung des völkisch-nationalen "Flügels" innerhalb der AfD, der die Saat des Hasses bis in den Bundestag getragen hat, wurde das richtige Signal gesetzt. Doch Rechtsextremismus kommt in vielen un…

Frankfurt (ots) - Viele sorgen sich angesichts der finanziellen Lasten, die per 30-Jahres-Kredit in die Zukunft geschoben werden. Doch was wäre die Alternative? Verzagtheit in diesem historischen Moment könnte alles zerbrechen lassen, wofür Generationen von Europäern gearbeitet haben. Aber mehr noch: Es würde auch den Schaden für die Jungen vergrö…

Köln (ots) - Einer der Geiselnehmer aus der forensischen Klinik in Bedburg-Hau hatte das Messer, das er zum Ausbruch nutzte, von der Einrichtung selbst erhalten. Die Klinik habe einem der beiden Täter ein Küchenmesser für den Eigenbedarf ausgehändigt, berichtete Günter Neifer, Sprecher der Staatsanwaltschaft Kleve, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Do…

Straubing (ots) - Die Gemeinschaft geht mit einem großen Plan gegen die Folgen der Krise in ihre Zukunft. In Brüssel war am Mittwoch von einem "Ruck" die Rede, der jetzt durch Europa gehe. Der war tatsächlich spürbar. Nun kommt es auf die Staats- und Regierungschefs an. Sie mögen an dem Vorschlag feilen, um ihn besser zu machen. Aber wenn sie ihm…

Berlin (ots) - Die Grundrente sollte wie verabredet eingeführt werden - jedoch ohne die von der CDU/CSU-Fraktion gewünschte Einkommensprüfung. Das fordern Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB), und Joshua Perleberg, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsgruppe der Präsidentin am WZB, in…

Berlin (ots) - Der Euref-Campus in Berlin-Schöneberg soll einen prominenten Mieter bekommen: Tesla möchte sein Design- und Entwicklungszentrum in dem rund 80 Meter hohen Gasometer unterbringen. Eine entsprechende Information des Tagesspiegel Background Mobilität & Transport wollte Euref-Eigentümer Reinhard Müller zwar nicht bestätigen, man habe…