Frankfurter Rundschau
Ende der Ausreden
Frankfurt (ots) - Der Bundesgerichtshof bescheinigt dem Konzern nicht nur sittenwidrige, arglistige Täuschung, sondern, besonders unangenehm, auch noch strategische Motive dabei. Das Gerede des früheren Konzernchefs Matthias Müller von Irrwegen einzelner Ingenieure ist damit endgültig zerlegt. Viel zu lange hat der Konzern geeiert, kleingeredet un…
neues deutschland
Kommentar über die Enthüllungen im Fall Amad A.
Berlin (ots) - Der Fall Amad A. ist bereits seit September 2018 ein Politikum und ein Skandal. Polizisten hatten den Syrer für Taten eingesperrt, die er nicht begangen hatte - Wochen später kam er durch einen Zellenbrand in Kleve ums Leben. Die folgenden Ermittlungen waren geprägt von Widersprüchen und Ungereimtheiten, ein Untersuchungsausschuss t…
neues deutschland
Kommentar über den Streit um Konjunkturhilfen
Berlin (ots) - Wie Staaten Konjunktureinbrüche überwinden können, ist, wie jetzt auch in der Coronakrise, keine rein wissenschaftliche Frage, in der es nur um ökonomische Wahrheiten geht. Es ist vor allem eine politische Frage, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen. Insofern wundert es nicht, dass Möchtegern-CDU-Kanzlerkandidat Friedrich…
neues deutschland
Kommentar über den Schuldspruch gegen den VW-Konzern
Berlin (ots) - "Heute haben wir Geschichte geschrieben", jubilierte Rechtsanwalt Claus Goldenstein nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) gegen VW. Viereinhalb Jahre nach Beginn des Abgasskandals ist nun endlich höchstgerichtlich geklärt, dass Volkswagen mit dem Einbau von Abschalteinrichtungen seine Kunden vorsätzlich geschädigt hat und ih…
Kölner Stadt-Anzeiger
NRW-Minister Laumann: Ramelow-Vorstoß ist gefährlich
Köln (ots) - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow geplante landesweite Aufhebung der Corona-Beschränkungen in scharfer Form verurteilt. "Ich persönlich halte den Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten für gefährlich. Das ist kein Tanz mit dem Tiger. Das ist ein Spiel mit dem…
Rheinische Post
Umwelthilfe pocht nach BGH-Urteil auf Hardware-Nachrüstungen
Düsseldorf (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nach dem Volkswagen-Urteil des Bundesgerichtshofs einen Anspruch auf Hardware-Nachrüstungen für geschädigte Dieselkunden gefordert. "Jetzt ist klar, dass Volkswagen ein Betrügerkonzern ist und Schadenersatzansprüche für Zehntausende weitere Kläger bestehen", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürg…
Rheinische Post
Haseloff warnt vor Rückschritten bei Bekämpfung der Corona-Pandemie
Düsseldorf (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat trotz eigener weitergehender Lockerungen der Corona-Maßnahmen vor dem Hintergrund der umfassenderen Öffnungspläne seines Thüringer Amtskollegen Bodo Ramelow (Linke) vor Rückschritten gewarnt. Sachsen-Anhalt werde stetig und berechenbar das öffentliche Leben schrittweise…
Rheinische Post
Neue Regelungen für Lehrer aus Risikogruppen in NRW vom 3. Juni an
Düsseldorf (ots) - Für nordrhein-westfälische Lehrer aus Risikogruppen treten vom 3. Juni an neue Regelungen in Kraft. Wie aus einem Runderlass des Schulministeriums hervorgeht, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (online) vorliegt, wird für den Einsatz dieser Lehrer im Präsenzunterricht von diesem Datum an das individuelle Gesundheitsrisiko e…
neues deutschland
Gewerkschafter fordert Lockerung der Corona-Restriktionen für Seeleute
Berlin (ots) - Peter Geitmann, Verdi-Sekretär für Seeschifffahrt, verlangt eine Lockerung der rigiden Beschränkungen, denen Seeleute aufgrund der Corona-Pandemie unterworfen sind. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe) sagte er, das strikte Landgangverbot für Crewmitglieder sei nicht gerechtfer…
Rheinische Post
Verbraucherschützer Müller warnt Reisebranche vor Preissteigerungen
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Klaus Müller, hat die deutsche Reisebranche angesichts einer gestiegenen Nachfrage vor drastischen Preiserhöhungen in der Corona-Krise gewarnt. "Hotellerie und Gastronomie haben schwere Zeiten durchgemacht. Bei allem Verständnis dafür, dass sich leere Kassen wieder füllen…
