Meldungen aus der Presse

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Tötung eines Jesiden in Celle: Es ist gut, wenn Behörden nicht vorverurteilen, sondern neutral berichten. Nach der Tötung des 15-jährigen kurdischen Jungen in Celle kann davon aber keine Rede sein. Es ist vielfach entlarvend, wenn die Staatsanwaltschaft davon sprach, dass die bisherigen Erm…

Düsseldorf (ots) - Die Kommunen als Schulträger fordern eine längere Vorlaufzeit für den Neustart. "Wir brauchen mindestens eine Vorlaufzeit von einer Woche, um die neuen Regeln umsetzen zu können", sagte Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds NRW, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Wenn die Schulen…

Köln (ots) - Die SPD im Düsseldorfer Landtag spricht sich dafür aus, die Abiturprüfungen in diesem Jahr wegen der Corona-Krise ausfallen zu lassen. "Viele Leistungen werden schon vor den Abschlussprüfungen erbracht. Unter den aktuellen Umständen sehe ich in einem Abitur, das aus Vornoten ermittelt wird, keinen Makel", sagte der Bildungspolitiker J…

Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Vorschläge der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina zur Finanzierung der Corona-Krise als sozial ungerecht kritisiert. Der Rat zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bedeute nichts anderes als eine weitere steuerliche Entlastung für die reichsten zehn…

Osnabrück (ots) - Der Kandidat für den Parteivorsitz der CDU, Friedrich Merz, rechnet nicht mehr mit einem Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden in den nächsten Wochen. "Die Einschätzung der Parteivorsitzenden mit Blick auf einen Sonderparteitag entspricht auch meinen Erwartungen. Ich gehe davon aus, dass die gesamte Führung der CDU au…

Osnabrück (ots) - Wenn die gesundheitlichen Abwägungen es hergeben, müssen so bald wie möglich alle Geschäfte wieder öffnen dürfen, forderte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Allerdings: "Die Öffnung der Geschäfte darf nicht an faktisch oder wirtschaftlich…

Düsseldorf (ots) - Die Fraktionsvorsitzenden bemühen sich, mit einem neuen Wahlrecht eine weitere Aufblähung des Bundestages zu verhindern. Es gehe darum, nach dem Vorstoß von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu einer "Notlösung" eine gemeinsame Lösung zu finden, sagte ein Sprecher der Unionsfraktion. Er betonte, dass es sich bei dem v…

Essen (ots) - NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hält es für "ausgeschlossen, dass schon am kommenden Montag Schulen und Kitas wieder regulär öffnen". Die Landesregierung verhandele derzeit mit den Kita-Trägern über einen Stufenplan und bereite einen "Maßnahmenkatalog für ein sicheres Beisammensein zwischen Kindern und Erzieherinnen und Er…

Essen (ots) - Die NRW-Landesregierung denkt an schrittweise Öffnungen von Geschäften, wenn dabei der Schutz der Bevölkerung gewährleistet sei. "Oberste Priorität muss der Infektionsschutz und die Eindämmung der Ausbreitung des Virus haben. Nur unter der strikten Einhaltung dieser Maßgaben können wir in NRW in den kommenden Wochen schrittweise Öff…

Düsseldorf (ots) - Die Zahlungsmoral der nordrhein-westfälischen Unternehmen hat sich infolge der Corona-Krise bereits spürbar verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse der Wirtschaftsauskunftei Verband der Vereine Creditreform, die der Düsseldorfer Rheinischen Post (Dienstagsausgabe) exklusiv vorliegt. Im Zeitraum Januar bis April 20…