Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Tatsächlich könnte die App in der kommenden Woche einsetzbar sein. Natürlich bleibt die Corona-Krise eine Bedrohung für Liebhaber der Freiheitsrechte, die im Grundgesetz verbrieft sind. Diese Liebhaber sollten wir alle sein. Man darf die Bedrohung nicht kleinreden; sie gehört in normalen Zeiten wieder auf die Tagesordnung. Nur: Das s…

Berlin (ots) - Die Wirtschaft leidet. Vielerorts steht die Produktion still, Absatzmärkte brechen weg. Glaubt man Anlegern, so bleibt ihnen nur trockenes Brot. Wie schön, wenn es in all dem vom bösen Virus erzeugten Ungemach gute Nachrichten gibt. Allerdings sollte man misstrauisch werden, wenn die ausgerechnet von Thyssen-Krupp und Rheinmetall ko…

Straubing (ots) - Für die Nato geht es (...) um die Sicherung ihrer ureigenen Aufgaben. Man ist Verpflichtungen gegenüber Partnern eingegangen - von Trainingsmissionen für inländische Sicherheitskräfte im Irak oder in Afghanistan bis hin zu der Frage, wie Sicherheit und Gefahrenabwehr der eigenen Mitglieder aufrechterhalten werden kann. Diese Frag…

Düsseldorf (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will seine Handy-Bewegungsdaten für eine App zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten zur Verfügung stellen. "Da der Schutz der Gesundheit der Bürger im Mittelpunkt steht, werde ich natürlich auch meine Handy-Bewegungsdaten freiwillig abgeben, wenn eine Tracking- oder Tracing-App a…

Düsseldorf (ots) - Das Nein von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Bitte um Corona-Bonds als gemeinsame europäische Anleihen gefährdet nach Ansicht von Linksparteichefin Katja Kipping die Zukunft der Europäischen Union. "In Italien sterben gerade 1000 Menschen am Tag am Coronavirus, und in spanischen Krankenhäusern werden alte Menschen zum St…

Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält den Entwurf des Epidemiegesetzes der NRW-Landesregierung in Teilen für verfassungswidrig. Mit dem Gesetz, das an diesem Mittwoch im Düsseldorfer Landtag beraten wird, "sollen dauerhafte Regeln für künftige landesweite Epidemien im Gesetz…

Köln (ots) - Angesichts der Lage in den europäischen Flüchtlingslagern, insbesondere auf der griechischen Insel Lesbos, fordert der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Maria Woelki, das sofortige Handeln der Europäer und notfalls auch einen deutschen Alleingang. "Lager wie das auf Lesbos müssen aufgelöst werden. Es müssen Orte gefunden werden, an d…

Osnabrück (ots) - Die Staatsministerin für Kultur der Bundesregierung, Monika Grütters (CDU), sieht die Kunst- und Kulturszene Deutschlands durch die Corona-Krise nicht grundsätzlich in ihrer Existenz bedroht. "Es wird Verluste geben, aber einen Kahlschlag sehe ich nicht", sagte Grütters der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Sie gehöre nicht zu d…

Osnabrück (ots) - Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) prangert die Arbeitsbedingungen in der Ernährungsindustrie angesichts der Corona-Krise an. Ausnahmeregelungen zu Arbeitszeiten würden ausgenutzt, kritisierte NGG-Vize Freddy Adjan in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Belastung der Beschäftigten wird unerträglich." Gerade in de…

Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat weitere Verbesserungen für Mittelständler bei der Vergabe von KfW-Förderkrediten in der Corona-Krise angekündigt. "Ich werde in meiner Funktion als Verwaltungsratsvorsitzender der KfW vorschlagen, die Laufzeiten für Förderkredite während der Corona-Krise deutlich zu verlängern"…