Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Der Bericht des Wehrbeauftragten ist stets ein Dokument des Versagens und Verzögerns. Das ist nicht weiter verwunderlich, schließlich fasst er zusammen, worüber Soldaten sich beschweren. Aus dem aktuellen Bericht ragt nun etwas besonders hervor: Hans-Peter Bartels kritisiert nicht nur fehlende Panzer, das jahrelange Warten auf neue S…

Berlin (ots) - Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano hat vorgeschlagen, den 8. Mai bundesweit zu einem gesetzlichen Feiertag zu machen: als "Tag der Befreiung" vom Faschismus. Solch ein Tag biete Gelegenheit, aus der Geschichte zu lernen, vor allem die "entscheidende Lektion". Bejarano ist zuzustimmen: Der 8. Mai eignet sich als Gedenktag, ist…

Frankfurt (ots) - Trump und Netanjahu inszenieren sich zwar als Heilsbringer; ihrem Papier suchen sie historische Tragweite anzudichten. Dessen ganz und gar profaner Zweck ist jedoch offensichtlich: Der "Friedensplan" soll zwei heftigem Gegenwind ausgesetzten Staatsmännern zum Verbleib im Amt verhelfen. Der Zeitpunkt seiner Veröffentlichung hat we…

Straubing (ots) - Annegret Kramp-Karrenbauer muss den organisatorischen Stillstand überwinden und die verkrustete Bürokratie durchbrechen. Die Bundeswehr wirkt mit ihren gewaltigen Herausforderungen ja letztlich wie ein Spiegel der Gesellschaft. In wichtigen Zukunftsfragen wie der Digitalisierung, der Energiewende und dem klimafreundlichen Umbau d…

Straubing (ots) - Dass Apple auch nun wieder versucht, einen von der Europäischen Kommission verordneten Standard für künftige Anschlussbuchsen zu verhindern, liegt (...) nahe. Schließlich haben die Entwickler immer noch die Vision ihres Firmengründers Steve Jobs vor Augen, der schon 1999 von einer kabellosen Zukunft träumte. Da kann man Auflagen…

Straubing (ots) - Auf einen "neuartigen" Virus richten sich aller Augen, obwohl es dem bislang einzigen erkannten Infizierten in Deutschland dem Vernehmen nach wieder gut geht. Vermutlich ist derzeit die Chance, von einem Blitz erschlagen zu werden, höher, als vom Wuhan-Virus niedergestreckt zu werden. Das kann sich zwar noch ändern, aber danach s…

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung wird ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr leicht um 0,1 Prozentpunkt auf 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr anheben. Das erfuhr die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Mittwoch) aus Koalitionskreisen. Eine Staatssekretärsrunde habe sich am Montag abschließend auf diesen Wert geeinigt. Bundeswirtschaftsmini…

Düsseldorf (ots) - Die IG Metall geht in die anstehende Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie ohne konkrete Lohnforderung. Der NRW-Bezirksleiter, Knut Giesler, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag): "Dass wir keine konkrete Zahl nennen, hat nichts mit Mutlosigkeit zu tun, sondern mit der Erkenntnis, dass wir in dieser Runde un…

Halle (ots) - Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt wird auch künftig Handydienste wie Whatsapp nicht überwachen dürfen. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat entsprechende Pläne zurückgezogen. Das geht aus dem Gesetzentwurf für die Reform des Inlandsgeheimdienstes vor, welcher der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeit…

Halle (ots) - Der Prozess gegen den Attentäter von Halle wird wahrscheinlich in Magdeburg stattfinden. Von April bis Juni sei vorsorglich der größte Saal im Landgericht Magdeburg reserviert, sagte Henning Haberland, Sprecher am Oberlandesgericht Naumburg, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Der Verdächtige, Steph…