Meldungen aus der Presse

Düsseldorf (ots) - Die laufenden Bauvorhaben des Bundes werden nach einer aktuellen Übersicht des Bundesbauministeriums mehr als 250 Millionen teurer als ursprünglich geplant. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorliegt "Bei 14 der 34 Pro…

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, hat einer Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei eine Absage erteilt. "Eine Kandidatur als SPD-Bundesvorsitzender strebe ich nicht an", sagte er im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Er sehe seine Aufgabe in NRW, um Themen wi…

Düsseldorf (ots) - Die Bundespolizei greift an den Grenzen pro Monat durchschnittlich rund 800 bis 900 illegal Einreisende auf (Januar: 914, Februar: 777, März: 912, April: 846). Dies geht aus Zahlen der Behörde hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorliegen. Neben der deutsch-österreichischen Landesgrenze werden auch Flu…

Stuttgart (ots) - Da klagt ein Deutscher auf Rückholung aus syrischer Haft, der Deutschland angeblich 2014 mit dem festen Vorsatz verlassen hat, sich dem Islamischen Staat (IS) anzuschließen - also einer Terroristentruppe, die auf alles spuckt, was nach Werten und Gesetzen der Bundesrepublik aussieht. Ausgerechnet so ein Mann macht nun auf Staatsb…

Halle (ots) - Schwan erteilt ihrer eigenen Partei eine Lektion, der SPD. Sie fände es "peinlich und bedrückend", sagt Schwan, wenn die SPD wochenlang ohne eine Person dastünde, die den Vorsitz übernehmen will. Tatsächlich sind die Krisenmanager der Partei um Generalsekretär Lars Klingbeil vor lauter Taktiererei inzwischen auf einen staatspolitisch…

Halle (ots) - Problematisch ist, Bewerbern um die Staatsbürgerschaft die Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse abzuverlangen. Damit wird an Migranten eine andere Elle angelegt als an in Deutschland Geborene. Genau genommen geht es auch nicht um alle Migranten, sondern - Stichwort: Mehrehe - um Muslime. Die politischen Aktivitäten und die priva…

Osnabrück (ots) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Union davor gewarnt, die Pkw-Maut zur Klima-Maut zu machen und so trotz des höchstrichterlichen Vetos durch die Hintertür einzuführen, und zwar ohne finanziellen Ausgleich für Autofahrer. "Auch unter dem Deckmantel des Klimaschutzes wäre dies ein eklatanter Vertrauensbruch", kritisierte Generalsekre…

Düsseldorf (ots) - Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), hat den Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert, schon 2030 aus der Kohleförderung auszusteigen. "Aus Sicht der Unternehmen sind Versorgungssicherheit sowie wettbewerbsfähige Strompreise an den heimischen Standorten…

Düsseldorf (ots) - Wegen der hohen Temperaturen werden seit dem Wochenende in Nordrhein-Westfalen vermehrt Wespennester entdeckt. "Die Situation ist schon extrem. Mein Telefon steht seit Montagmorgen nicht mehr still. Ständig rufen Leute an, die bei sich zu Hause ein Wespennest gefunden haben", sagte der Düsseldorfer Schädlingsbekämpfer Dirk K…

Düsseldorf (ots) - Die Offensive von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für mehr Organspenden in Deutschland soll auch in die Schulen Einzug halten. Ein unter Federführung der Deutschen Stiftung Organtransplantation erstandener Initiativplan sieht vor, das Thema langfristig in die Lehrpläne der Schulen aufzunehmen. "Da eine Entscheidun…