Meldungen aus der Presse

Berlin (ots) - Sie kamen, weil sie Europa für eine gute Sache halten. Weil sie gern in der EU leben. Und weil sie das allen, die Angst schüren und eine Politik der Abschottung prädigen, zeigen wollen. Eine Zusammenkunft mit einfacher Botschaft: Wir sind dafür! Doch vielleicht ist der Gedanke zu simpel, um ohne Skepsis angenommen zu werden. Das A...

Osnabrück (ots). Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, sieht die Gefahr, dass das Gesetz gegen Hasskommentare und Fake News wegen Fehlern von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nicht mehr bis zum Jahresende umgesetzt werden kann. Maas habe "zu lange gezögert" und seinen Entwurf bei der EU nicht rechtzeitig angemeldet,...

Osnabrück (ots). Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat der SPD vor der Saarland-Wahl an diesem Sonntag vorgeworfen, sich Bündnissen mit den Linken immer mehr zu öffnen. "Die Schulz-SPD scheint bereit zu sein, sich den Kommunisten an den Hals zu werfen", sagte Kauder im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). 2013 hätte sich die ...

Berlin (ots) - Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann hat sich für ein Wahlrecht ab der Geburt ausgesprochen. "Der Weg zum allgemeinen Wahlrecht war lang. Wir sollten ihn jetzt zu Ende gehen, die Diskriminierung von Kindern und Jugendlichen beenden und das Wahlalter auf null festlegen", schreibt die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für die i...

Regensburg (ots) - Am Freitag fand die unendliche Geschichte einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen und Bundesstraßen nur ein vorläufiges Ende. CSU-Verkehrsminister Alexander Dobrindt verteidigte das Prestigeprojekt der Christsozialen im Bundwiederum mit Zähnen und Klauen als Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit auf deutschen Fernstraßen. Das war ...

Hagen (ots) - Opfer einer Straftat zu werden ist ein einschneidendes, nicht selten ein traumatisierendes Erlebnis. Egal in welchem Alter. Trotzdem ist es höchst alarmierend, wenn immer mehr ältere Menschen zum Ziel von brutalen Attacken werden. Jeder einzelne Fall zeigt, dass Hemmschwellen fallen oder längst gefallen sind. Respekt gegenüber dem ...

Berlin (ots) - Die Sozialdemokraten stimmen für die PKW-Maut, obwohl sie dagegen sind. Das sei eine Frage der Treue zu den Vereinbarungen mit der Union. Gibst du mir Mindestlohn, gebe ich dir PKW-Maut. Diese Basar-Mentalität verkauft sich schon lange als politische Rationalität.. Es gibt jedoch noch einen dunkleren Aspekt dieses Themas ... Die P...

Berlin (ots) - Der Direktor des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes, Uwe Jacok, hat mit deutlichen Worten kritisiert, dass die Berliner Polizei die Observation des späteren Attentäters Anis Amri im Juni 2016 eingestellt hat. Wie der rbb am Freitag berichtet, sagte Jacok vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages in Düsseldorf: "Nur we...

Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als "Cheflobbyistin einer veralteten, umweltschädlichen Autoindustrie" kritisiert. "Statt vorwärtsgewandt für alternative Antriebe und E-Autos zu kämpfen, fährt Merkel rückwärts in die Sackgasse", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Er ...

Bremen (ots) - Der Umgang der Briten mit dem jüngsten Terroranschlag ist beeindruckend. Es herrschen echte Trauer und Bestürzung. Aber die Menschen haben auch die fast trotzige Haltung angenommen, sich nicht unterkriegen lassen zu wollen. Die Metropole zeigt in dieser Krise ihre größte Stärke: Sie ist eine tolerante und multikulturelle Stadt. Ab...