Meldungen aus der Presse

Osnabrück (ots) - Nach Ansicht von BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht entlarvt sich die AfD mit der zur Schau gestellten Nähe zu US-Tech-Milliardär Elon Musk selbst. Zwar habe Musk der AfD viel öffentliche Aufmerksamkeit gebracht. "Aber man sollte schon darüber nachdenken, warum ein Ellenbogen-Milliardär wie Elon Musk, der vor allem noch weniger S…

Köln (ots) - Der Medienminister des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Düsseldorfer Staatskanzlei, Nathanael Liminski (CDU), hat das Live-Gespräch zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und dem US-Milliardär Elon Musk auf dessen Plattform X als "Nonsens-Talk" kritisiert. Es sei "nur noch peinlich, dass sich die Wahl-Schweizerin Weidel als Pseudo-Ka…

Freiburg (ots) - Die Ampel ist vor allem am Geld gescheitert. Ebenso versagen dürfte die nächste Regierung, wenn sie das Programm namens Agenda 2030 umsetzt, das die CDU an diesem Wochenende beschließen will. Es ist zukunftsblind, weil es der Mehrheit der Bevölkerung den schmerzfreien Übergang in eine bessere Zeit verspricht. Die Steuern sinken, u…

Köln (ots) - Der Vorstandsvorsitzende des Kölner Chemiekonzerns Lanxess, Matthias Zachert, hat sich für eine Kehrtwende in der Energiepolitik ausgesprochen. "Ich glaube, es bleibt uns nichts anderes übrig, als dass wir die Kohlekraftwerke länger am Netz behalten", sagte Zachert dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Das sei zwar nicht erfr…

Straubing (ots) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Wahrheit gesagt - und die Aufregung ist groß. Es geht um den Termin, zu dem der Freistaat klimaneutral sein soll. Bayern legte sich auf 2040 fest - fünf Jahre vor dem Zielpunkt, den sich der Bund gesetzt hat. Wie sich jetzt herausstellte, war man sich im Kabinett…

Frankfurt (ots) - Wenn ein US-Gericht Donald Trump im Schweigegeldprozess für schuldig befindet, den künftigen US-Präsidenten aber nicht bestraft, damit er in Ruhe arbeiten kann, dann passt das zu dieser Farce von Verfahren. Die Vorfälle liegen etwa neun Jahre zurück, die Anklage zwei und das Urteil wurde im Mai vergangenen Jahres gefällt. Der US-…

Straubing (ots) - Öffentlich hat Biden immer gerne über Tugenden wie Anstand und Integrität gesprochen. Zum Ende seiner Amtszeit muss ausgerechnet er sich den Vorwurf gefallen lassen, all das bei sich selbst aus dem Blick verloren zu haben, als er seinen Sohn Hunter begnadigte. (...) Mit Biden geht nun einer, der sein Vermächtnis beschädigt hat, z…

Berlin (ots) - Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz angenommen, auf dessen Grundlage die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag bestraft wird, zum Beispiel durch das Einfrieren von Vermögen oder die Verweigerung von Visa. Motiv: Das Gericht hat es gewagt, gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netan…

Stuttgart (ots) - Es braucht einen neuen Anlauf für eine Widerspruchslösung. Ja, es mag unangenehm sein, sich damit zu befassen, was nach dem Tod mit dem eigenen Körper passieren soll. Doch wer bereit zu einer Organspende ist, zeigt Solidarität über den Tod hinaus. Man mag entgegnen, dass erst im vergangenen Jahr Neuerungen eingeführt worden sind…

Köln (ots) - Der 35 Jahre alte Asylbewerber, der am 23. November 2023 die zentrale Flüchtlingseinrichtung in Schleiden-Vogelsang in Brand gesteckt haben soll, befindet sich inzwischen in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Aachen. "D…