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Achterbahn Konjunktur

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  • Subtitle: Konjunkturprogramme

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von Wuhan in China aufmachte, die Welt zu erobern. Und wie es die Welt seither im Griff hat - sowohl die Bevölkerung als auch die Wirtschaft. Jede konjunkturelle Entwicklung findet seit mehr als einem Jahr in den Folgen der Pandemie ihre Erklärung. Das macht die Beurteilung der tatsächlichen wirtschaftlichen Gegebenheiten aber auch so schwierig, denn so groß war die Unsicherheit kaum jemals.

Die Mehrwertsteuer wird zum Spielball

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Wenn sich Spitzenpolitiker etwas in die Hand versprechen, ist das meistens nicht viel wert. Das müsste eigentlich auch Finanzminister Olaf Scholz nach 30 Jahren in der Politik wissen. Laut Scholz haben sich die Koalitionsspitzen am Mittwochabend geschworen, die Mehrwertsteuer wirklich nur befristet bis zum 31. Dezember auf 16 Prozent abzusenken. Doch kaum zwölf Stunden später kann sich CSU-Chef Markus Söder vorstellen, dass der geringere Steuersatz auch über das Jahresende hinaus beibehalten wird.

Reise rückwärts: Die Konjunkturellen Entwicklung in China

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Chinas Industrieproduktion ist im April um fast 10 Prozent gestiegen, die Einzelhandelsumsätze sind um knapp 18 Prozent in die Höhe geschnellt und die Anlageinvestitionen brummen mit 20 Prozent Zuwachs vor sich hin. Da kann man ja wohl nicht über die Dynamik der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft meckern, oder? Nun, China-Ökonomen sehen das ein wenig anders.

Roter Hüter der schwarzen Null

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Auch Bundeskassenwart Olaf Scholz verfährt offenbar nach dem Motto: Der Finanzminister, der populär sein möchte, hat seinen Beruf verfehlt. Der einstige Erste Bürgermeister Hamburgs ist zwar nicht so knurrig wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble, doch in der Sache genauso hart. Scholz gibt in Berlin sozusagen den roten Hüter der schwarzen Null. Und weil Sozialdemokraten immer noch mit dem Vorurteil leben müssen, sie könnten nicht mit Geld umgehen, bereitet er das Volk so langsam darauf vor, dass die fetten Jahre zu Ende gehen.