Skip to main content

Biden hat viele Erwartungen in Kuba enttäuscht

1
  • Subtitle: Reformkurs

In Kuba hat sich die Lage nach den großen Protesten in vielen Städten am 11. Juli oberflächlich beruhigt. "Ich halte neue Proteste durchaus für denkbar, wenn sich die Versorgungslage nicht dauerhaft und spürbar verbessert. Sie ist weiterhin prekär. Die langen Schlangen vor den Geschäften sind für viele unerträglich", sagte der in Havanna lebende Historiker Rainer Schultz gegenüber "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe).

Das Versagen der Mullahs

1

Mit Lügen kommt man selten weit, sie haben die sprichwörtlich kurzen Beine. Die Halbwertzeit der offiziellen Version des Flugzeugabsturzes bei Teheran betrug eine halbe Woche. Dann ließ sich die objektive Wahrheit nicht länger verdrängen. Fotos, Videos, Zeugenaussagen, Radarbilder, Erkenntnisse der Geheimdienste - die Indizien waren erdrückend: Die Maschine wurde abgeschossen. Die iranische Führung hat zwei Mal die Unwahrheit gesagt. Sie hat nicht nur den Abschuss geleugnet, sondern auch behauptet, Flugschreiber und Cockpit-Rekorder seien beschädigt. Die zweite Lüge war der Stützpfeiler der ersten. Es sieht so aus, als habe man tagelang versucht, alle Spuren zu beseitigen. Da beide Geräte doch ausgelesen werden können, hätte spätestens danach die Absturzursache zweifelsfrei festgestanden. Die Führung verhielt sich dumm.

FDP-Politikerin Jensen fordert Sanktionen gegen China

1

Die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Gyde Jensen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Sicherheitsgesetze in Hongkong aufgefordert, sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für Sanktionen gegen die Volksrepublik einzusetzen. "Die einzige Reaktion der Bundesregierung zu den Ereignissen bisher war nur eine mutlose Erklärung von Regierungssprecher Seibert, dass eben der Grundsatz ,Ein Land, zwei Systeme' gelte. Das ist beschämend", sagte Jensen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Scheitern der griechischen Flüchtlingspolitik

1

Eine rasche Lösung der Probleme auf den Ägäisinseln hatte die konservative griechische Regierung ihren Bürgern versprochen. Doch ein halbes Jahr nach Amtsantritt spiegelt sich in den Protesten auf Lesbos, Samos und Chios das Scheitern der Flüchtlingspolitik von Premier Kyriakos Mitsotakis.