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Bayern: Mammut-Haushalt mit Risiken

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Die 4,2 Milliarden Euro Überschuss aus dem Jahr 2018, die Regierungschef Markus Söder dank emsiger Berechnungen seines Finanzministers Albert Füracker pünktlich zur Haushaltsdebatte des Landtags vermelden konnte, kommen zur perfekten Zeit. Das stärkste Argument der Opposition gegen die Spendierfreudigkeit der schwarz-orangen Koalition war damit entkräftet. Kritiker ging gegen den Strich, dass für die Finanzierung diverser Wahlversprechen die Entnahme von 3,6 Milliarden Euro aus den Rücklagen geplant war. Dieser Vorwurf hat sich nun erübrigt. Der größte bayerische Haushalt aller Zeiten kann ohne Plündern der Reserven gestemmt werden.

Roter Hüter der schwarzen Null

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Auch Bundeskassenwart Olaf Scholz verfährt offenbar nach dem Motto: Der Finanzminister, der populär sein möchte, hat seinen Beruf verfehlt. Der einstige Erste Bürgermeister Hamburgs ist zwar nicht so knurrig wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble, doch in der Sache genauso hart. Scholz gibt in Berlin sozusagen den roten Hüter der schwarzen Null. Und weil Sozialdemokraten immer noch mit dem Vorurteil leben müssen, sie könnten nicht mit Geld umgehen, bereitet er das Volk so langsam darauf vor, dass die fetten Jahre zu Ende gehen.

Unbezifferte Risiken

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Um es gleich vorwegzunehmen: Den Bayer-Geschäftsbericht ziert ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfer von Deloitte. Zudem ist keines der im Geschäftsbericht dargestellten Risiken aus Sicht des Vorstands bestandsgefährdend. Das ist wichtig, zumal die Prüfer ein besonderes Augenmerk auf die Abbildung der Rechtsstreitigkeiten - allen voran der Glyphosat-Thematik - gelegt haben.