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Die Geister, die er rief

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Der österreichische Kanzler ist mit seinem Versuch, die Rechtspopulisten in eine bürgerliche Regierung einzubinden, krachend gescheitert. Was sich aber gerade in Österreich abspielt, ist ein Trauerspiel der Demokratie. Kanzler Kurz geht es wie dem Zauberlehrling, dessen Haus abzusaufen droht, weil die Geister, die er rief, immer weiter Unheil anrichten. Anders als in Goethes Gedicht verfügen Staaten nicht über einen Meister, der Einhalt gebieten könnte. Österreichs Bundespräsident Van der Bellen zeigt Haltung und Staatsräson. Das Chaos aber kann auch er nicht beseitigen.

Wulff warnt vor Bespitzelungswelle und aufgeweichten Grundrechten

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Der frühere Bundespräsident Christian Wulff hat angesichts der Regierungskrise in Österreich vor Nachahmern, maßloser Bespitzelung und einer Aufweichung von Grundrechten gewarnt. Auf einer Podiumsdiskussion der "Neuen Osnabrücker Zeitung" zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes sagte Wulff, es sei schrecklich, dass es rechtspopulistische Parteien wie die FPÖ gebe, und erschreckend, dass sie Zulauf erhielten. Aber: "Ich erinnere an Artikel 13 des Grundgesetzes, die Unverletzlichkeit der Wohnung."