Frankfurter Rundschau
Nordirland: Frieden am Horizont
Frankfurt (ots) - Eine Katholikin als oberste politische Repräsentantin: Seit 100 Jahren hat Nordirlands protestantische Elite versucht, das zu verhindern. Mit vorenthaltener Bildung, chronischer Arbeitslosigkeit, durch Vorenthalten von Bürgerrechten und mit Bomben. Und am Ende haben sie verloren, weil das richtig so ist. Die Hoffnung muss jetzt…
Neue Osnabrücker Zeitung
Friedrich Merz fordert intensive Auseinandersetzung mit der AfD
Osnabrück (ots) - CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für einen neuen Umgang mit der AfD ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Merz: "Diese Partei konnte im Windschatten der Krisen unbehelligt ihr Unwesen treiben. Es ist jetzt an der Zeit, dass die Parteien der demokratischen Mitte sich ernsthaft und intensiv mit der AfD und ihre…
Neue Osnabrücker Zeitung
Merz verweist in Sachen "Glaskinn" auf Klitschko - CDU-Chef sieht sich nicht als Mimose und deutet Scholz-Attacke zum Kompliment um
Osnabrück (ots) - CDU-Parteichef Friedrich Merz hat den Vorwurf von Kanzler Olaf Scholz, er sei eine "Mimose" und habe ein "Glaskinn" zurückgewiesen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Merz im Interview, weder sei er eine Mimose noch habe er ein Glaskinn. Merz verwies auf einen berühmten Boxer: "Wladimir Klitschko hieß bei seinen Gegnern…
Mitteldeutsche Zeitung
Führerscheinkosten in Sachsen-Anhalt in kurzer Zeit verdoppelt
Halle (ots) - Die Kosten für einen Führerschein sind in Sachsen-Anhalt spürbar gestiegen. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Samstagausgabe. Nach Angaben des Landesfahrlehrerverbands werden für die Pkw-Fahrerlaubnis durchschnittlich rund 3.000 Euro, je nach Region sogar bis zu 4.000 Euro fällig. Die Preise hätten sich dami…
Straubinger Tagblatt
Das Startchancen-Programm ist zu begrüßen, bleibt aber zu wenig
Straubing (ots) - Für ein Land im demografischen Wandel mit einem enormen Fachkräftemangel, das darüber hinaus mit irregulärer Zuwanderung in großem Umfang konfrontiert ist und vor enormen Integrations-Herausforderungen steht, sind die vereinbarten Mittel noch immer zu gering. Außerdem wird bei dem Programm mit geschönten Zahlen operiert: Auf jede…
Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar zum Recht auf Reparatur
Halle (ots) - In Zukunft gibt es nun ein ökologisches Desaster weniger: Die EU hat sich auf ein Recht auf Reparatur geeinigt. Dass Hersteller bald für viele Produkte bezahlbare Ersatzteile und auch nach Ablauf der Gewährleistung eine Reparatur anbieten müssen, zahlt sich für Verbraucher doppelt aus: im eigenen Geldbeutel und für die Umwelt. Gleich…
Frankfurter Rundschau
Die richtigen Schlüsse aus den Demos gegen rechts ziehen
Frankfurt (ots) - Am Samstag dürften bundesweit so viele Menschen auf die Straße gehen wie lange nicht mehr. Mehr als 100 (!) Demonstrationen und Kundgebungen gegen rechts sind zwischen Boden- und Ostsee angekündigt, die größte davon in Berlin, wo Tausende Hand in Hand und sehr symbolisch eine zivile Brandmauer um das Reichstagsgebäude bilden woll…
Straubinger Tagblatt
Pressestimme zur Bezahlkarte für Flüchtlinge
Straubing (ots) - Dass die Bezahlkarte auch Vorteile hat, ist unbestritten. Beispielsweise verhindert sie, dass Flüchtlinge ihr Geld in ihr Heimatland überweisen oder ihre Schleuser bezahlen. Und ja, eine Bezahlkarte würde den Verwaltungsaufwand in den Kommunen, die für die Versorgung der Schutzsuchenden zuständig sind, abbauen und Prozesse verein…
neues deutschland
Die Etatmythen der Ampel - Kommentar zur Verabschiedung des Bundeshaushalts
Berlin (ots) - Zwei Monate, drei Ampel-Streits und eine Verfassungsklage später als geplant ist der Haushalt 2024 vom Bundestag verabschiedet. Um den Staatsetat nach außen hin als gelungen zu verkaufen, scheint sich die Ampel von einem PR-Begriff zum nächsten zu hangeln: Zuerst hieß es, man habe den Bürgern einen "Entlastungshaushalt" vorgelegt. 5…
Badische Zeitung
Dava-Gründung: Im Auge behalten - Kommentar von Rebekka Wiese 240201
Freiburg (ots) - Die Erdogan-Nähe macht die Dava zu einer Gruppierung die die Sicherheitsbehörden im Auge behalten sollten. Vor allem müssen sich die anderen Parteien fragen, wie sie das Milieu erreichen und demokratisch einbinden können, auf das die Dava zielt. In den Parlamenten sind Menschen mit Migrationshintergrund stark unterrepräsentiert. D…
