neues deutschland
Ankaras dreistes Nato-Manöver
Berlin (ots) - Das geht ja gleich gut los mit Schweden nach 200 Jahren eilig entsorgter militärischer Allianzfreiheit. Die Formalie Nato-Antrag ist noch nicht trocken, da fährt Ankara mit Stockholm Schlitten. Großosmane Erdogan droht damit, Schwedens Beitritt zum Klub der wehrhaften Demokratien zu blockieren. Das Land, ebenso Mitbewerber Finnland…
Stuttgarter Nachrichten
Kommentar zum Urteil gegen einen Handballtrainer wegen mehrfachen sexuellen Missbrauchs von Kinder und Jugendlichen
Stuttgart (ots) - Festzuhalten bleibt, dass das Stuttgarter Landgericht mit seiner Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren sicher nicht am unteren Ende dessen liegt, was bei Taten dieses Kalibers möglich ist. Mehr als fünf Jahre Haft, das ist im deutschen Strafrecht die klare Ausnahme. Von den mehr als 40 000 Strafgefangenen in den Haftanstalten…
Straubinger Tagblatt
Regierungserklärung - Zunder aus der Opposition
Straubing (ots) - Es ist zu begrüßen, wenn der Bundeskanzler seinen Kurs darlegt und den Bürgern versichert, dass er ihre Sorgen ernst nimmt. Olaf Scholz hat geboten, was man von ihm gewohnt ist. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Und vor allem: nichts Neues. Routiniert, aber wenig emotional spulte er seine Rede ab, die kaum Höhepunkte hatte. Es…
Frankfurter Rundschau
Kleine Lösung für die Kitas
Frankfurt (ots) - Die Tarif-Einigung ist spannend, ihre Idee im Kern richtig. Die Arbeit in den Kitas ist hart, viele Beschäftigte sind durch Inflation und Arbeitsverdichtung an der Belastungsgrenze angelangt. 130 Euro oder 180 Euro mehr monatlich, bis zu vier freie Tage zusätzlich - das hilft spürbar. Auch gut: Berufserfahrung soll stärker honori…
Neue Osnabrücker Zeitung
DGB: Mit höherem Rentenalter bekämpft man die Inflation nicht
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat in scharfer Form auf den Vorschlag von Ökonomen reagiert, zur Bekämpfung der Inflation und des Fachkräftemangels das Rentenalter heraufzusetzen. Das DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", ein höheres Rentenalter heiße real mehr Arbeitslose. "Das ist nichts w…
Badische Zeitung
Die Wahlrechtsreform wird das Direktmandat weiter schwächen - Kommentar von Thomas Fricker
Freiburg (ots) - Der Bundestag soll kleiner werden? Wohlan, guter Plan. (...) Dass der Bundestag sein Wachstum bisher nicht zu bremsen vermochte, lag zum einen am deutschen Hang zum Perfektionismus und zum anderen am Egoismus der Parteien. (...) Da ist es kein Zufall, dass SPD, Grüne und FDP nun einen Entwurf vorlegen, der auf eine Schwächung des…
Börsen-Zeitung
Na endlich, Kommentar zu Siemens Gamesa von Michael Flämig
Frankfurt (ots) - Siemens Energy arbeitet an einer Komplettübernahme der Tochter Gamesa. Dies ist ein Deal mit Ansage, denn der Schritt war lange erwartet worden. Mit der Ad-hoc-Mitteilung hat Siemens Energy - nachdem Infos über die Vorbereitung der Transaktion durchgesickert waren - bewiesen, dass die Übernahme eine überzeugende Logik hat. Denn e…
Kölner Stadt-Anzeiger
Rettung des Gymnasiums auf der Rheininsel Nonnenwerth offenbar gescheitert - Bürgermeister: Katastrophe für die Stadt
Köln (ots) - Die Rettung des "Franziskus Gymnasium" auf der Rheininsel Nonnenwerth ist offenbar gescheitert. Das erfuhren "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) und "Der Spiegel" aus dem Umfeld der Schule. Aus einem Brief des Remagener Bürgermeisters Björn Ingendahl an die Lehrer und Schüler des Gymnasiums geht hervor, dass die Verhandlungen…
Berliner Morgenpost
Berlin schließt Impfzentren im ICC und in Tegel
Berlin (ots) - Nach Informationen der Berliner Morgenpost sollen die beiden großen Impfzentren Tegel und ICC zeitnah geschlossen werden. Ein genaues Datum gibt es aber noch nicht. Dann bleibt lediglich die Impfstelle im Ring-Center an der Frankfurter Allee als große Einrichtung in Berlin. Der Hauptgrund dafür ist, dass sich die Menschen in Berlin…
Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar zur Wahlrechtsreform
Halle (ots) - Perfekt ist das Konzept nicht. Es wäre auch verfassungsrechtlich heikel, weil ein Prinzip lediglich eingeschränkt gelten würde. Allerdings lässt das deutsche Wahlrecht, das Persönlichkeits- und Verhältniswahlrecht mischt, gar keine widerspruchsfreien Lösungen zu. Es ist wie bei einer Bettdecke, die entweder oben oder unten zu kurz is…
