Meldungen aus der Presse

Freiburg (ots) - Die Logik des Ergebnisses verlangt nach Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz und Grün. Schnell und in großer Ernsthaftigkeit. Eine längere Phase der politischen Lähmung durch langatmige Sondierungen und Gespräche in wechselnden Konstellationen wäre für NRW nicht bekömmlich und auch nicht für Deutschland.Immerhin hat man den Gr…

Berlin (ots) - Die Beschleunigung von Bussen und Straßenbahnen ist in Berlin ein leidiges Thema. Regelmäßig wird darüber diskutiert, weil es trotz Beteuerungen wenige bis keine Verbesserungen gibt - 2021 sind Busse und Trams erneut langsamer geworden. Die Ursachen sind vielfältig. Da ist zunächst das Problem, dass es oft Jahre dauert, bis eine Bus…

Stuttgart (ots) - Wahlen in NRW sind ein Seismograf für die Gesamtstimmung in Deutschland. Sie haben das Potenzial, die Verhältnisse in Berlin zum Schwingen zu bringen. Nach einer SPD-Schlappe an Rhein und Ruhr rief Kanzler Gerhard Schröder 2005 Neuwahlen im Bund aus. Vergleichbare Erschütterungen wird diese NRW-Wahl nicht auslösen. CDU-Chef Fried…

Halle (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass sich Erdogan in der Nato querlegt. Doch bevor er jetzt anderen Ländern Steine in den Weg legt, sollte er sich fragen, ob sein Land noch die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt. In der Präambel des Nato-Vertrages steht etwas von Achtung der Demokratie, Freiheit der Person und Rechtsstaatlic…

Halle (ots) - Das Ergebnis der NRW-Wahl ist eine Klatsche für Kanzler Olaf Scholz (SPD), die man bis nach Berlin hört. Der Urnengang gilt als "kleine Bundestagswahl", denn an Rhein und Ruhr leben 18 Millionen Deutsche. Und die Bundespolitik hat einen großen Einfluss gehabt, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) konnte keinen nennenswerten Amtsbonus…

Mainz (ots) - Eines kann man aus allen Vorhersagen zu den letzten_drei Landtagswahlen ableiten: Die letzten Trends verstärken sich im Wahlergebnis noch. In NRW ist das der Höhenflug der Grünen. Und es ist genauso der Vorsprung von Ministerpräsident Hendrik Wüst und der CDU vor seinem Herausforderer Thomas Kutschaty und der SPD. Die SPD_hat in ihre…

Köln (ots) - Jetzt ist der Teppich ausgerollt. Mit diesem überraschend satten Vorsprung hat Hendrik Wüst das deutliche Mandat, weiter zu regieren und dafür neue Wege zu gehen. Aber auch die Grünen können, gestärkt durch einen kräftigen Stimmen-Zugewinn, als selbstbewusste Königsmacher auftreten. Denn eine Regierungsbildung an der Öko-Partei vorbei…

Berlin (ots) - Die Grü­nen können ihren Stimmenanteil verdreifachen und kommen damit auf das bes­te Ergeb­nis, das sie je bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erreicht haben. Mit fast 20 Prozent der Wählerstimmen wer­den sie maß­geb­lich mit­be­stim­men, ob Hen­drik Wüst oder Tho­mas Kutscha­ty Minis­ter­prä­si­dent wird. Das ist nur sche…

Straubing (ots) - Nun liegt es also an den NRW-Grünen, die das beste Ergebnis ihrer Geschichte einfahren konnten, in den sauren Apfel zu beißen. Oder besser: in die schwarz-grüne Kiwi. Sie haben keinen Hehl daraus gemacht, dass das nicht ihre Wunschkoalition ist. Jetzt kommt ihnen die Rolle als Königsmacher zu. Gewiss, die SPD wäre vielleicht der…

Straubing (ots) - SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz hat zwar die Zeitenwende verkündet, doch sie kommt nicht mit der nötigen Geschwindigkeit voran. Im Rahmen der Nato und zusammen mit den europäischen Partnern muss Deutschland aber schnell wehrhafter werden. Dass Amerika für alle Zeiten die europäische Sicherheit garantiert, ist nämlich nicht in Stein…