Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Schröder kann man nicht mehr viel nehmen. In der SPD sorgt man sich um seine Gesundheit und darum, dass er keine Hilfe annehme. Er hat sich selbst beraubt. Achtung, Respekt, Einfluss - alles weg, was ihn mal ausgemacht hat. Das ist die größte Strafe. Er hat sie sich selbst zugefügt. Quelle: ots/Mitteldeutsche Zeitung

Straubing (ots) - Wer keine Aufgaben für die Bundesrepublik mehr wahrnimmt, braucht bestimmte Leistungen nicht. Es sollte jedoch keinen Gesinnungs-TÜV für frühere Repräsentanten des Staates geben. Deshalb ist das Ansinnen der Union problematisch, dem Altkanzler auch seine Versorgungsleistungen zu streichen. Wer die Person treffen und verhindern wi…

Straubing (ots) - Es ist extrem unwahrscheinlich, dass es Putin auf eine militärische Konfrontation ankommen lässt. Denn Finnland und Schweden sind keineswegs auf sich allein gestellt. Großbritannien zum Beispiel hat bereits seinen Beistand versichert. In der EU wird auf Artikel 42 des Europäischen Vertrags verwiesen, der jedem Mitglied Beistand i…

Hamburg (ots) - Der ehemalige US-General Ben Hodges fordert von Deutschland mehr Engagement im Ukraine-Krieg. "Manche Deutsche vermitteln den Eindruck, man wolle eigentlich nur so etwas wie eine große Schweiz sein, also sich schön raushalten", sagt Hodges im Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Das ist heute für das bevölkerungsreichste Lan…

Osnabrück (ots) - Angesichts der Herausforderungen durch den Krieg in der Ukraine und die hohe Inflation mahnt der Deutsche Gewerkschaftsbund, Zukunftsaufgaben dürften nicht in Vergessenheit geraten. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Eine öffentliche Investitionsoffensive in die Gestaltung des ökologische…

Freiburg (ots) - Nach diesem Konjunkturprogramm für Juristen sind wir so klug wie vor der schwarz-gelben Klientel-Aktion: Hotelübernachtungen werden halt ordentlich besteuert. Dass die Hoteliers nun wehklagen und auf die harten Pandemie-Jahre verweisen, sei ihnen unbenommen. Nur gehört zum ganzen Bild, dass der Steuerzahler auch diese Branche mit…

Bremen (ots) - Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), möchte die zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr auch dazu nutzen, die Ausrüstung der Truppe zu verbessern: "Es gibt große Defizite beim Material, beim Personal und bei der Infrastruktur. Diese Mängel müssen zügig beseitigt werden, deshalb hoffe ich sehr a…

Köln (ots) - Die Kreditplattform Auxmoney steigt endgültig aus dem Geschäft mit privaten Kleinanlegern aus. Das geht aus einem Kundenanschreiben hervor, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe) berichtet. Darin werden die Kunden darüber informiert, dass Auxmoney am 31. Mai das private Anlagegeschäft einstellt und "ab dem 1. Juni 2022 kein…

Berlin (ots) - Als Gedankenexperiment ist die Idee spannend. Was wäre, wenn in Berlin tatsächlich so gut wie keine privaten Autos mehr fahren dürften? Wir werden die Probe aufs Exempel vermutlich nicht erleben. Wie es aussieht, hat das Volksbegehren "Berlin autofrei" keine Chance, weitergeführt, geschweige denn irgendwann umgesetzt zu werden. Abe…

Halle (ots) - Heute erkennen die 30 Nato-Staaten klarer als je zuvor: Sie haben tatsächlich einen gemeinsamen Feind. Und das beste Mittel zu dessen Abwehr liegt im Zusammenrücken, begleitet von einem Geben und Nehmen. Die USA könnten der Türkei den Wunsch nach neuen Kampfflugzeugen erfüllen, von F-16 bis F-35. Die EU könnte der Türkei bessere Mark…