Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Die Christdemokraten in Sachsen-Anhalt schicken zur Landtagswahl 2021 in fast jedem zweiten Wahlkreis neue Bewerber ins Rennen. Das kündigte CDU-Landeschef Holger Stahlknecht im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe) an. Von 41 Kandidaten seien 19 erstmals dabei, neun seien Frauen. "Ic…

Heidelberg (ots) - Die Demoskopen haben sich wieder geirrt. Statt zu einem überzeugenden Wahlsieg für den Demokraten Joe Biden ist es in den USA zu einer Hängepartie gekommen - die zur Nagelprobe für die amerikanische Demokratie werden könnte. Denn anders als die Vorhersagen für den Wahlausgang ist die Befürchtung wahr geworden, dass Donald Trump…

Berlin (ots) - Die große Wut auf E-Scooter ist mehr als ein Jahr nach Markteintritt abgeebbt, die einst im Zentrum omnipräsenten Leihräder befinden sich ohnehin schon wieder im Rückwärtsgang. Aus dieser Perspektive betrachtet, ist das Timing des Gesetzentwurfs zur Neuordnung des Berliner Sharing-Markts nicht ganz optimal. Doch das ändert nichts an…

Straubing (ots) - Horst Seehofers Pläne sehen nun mit Verweis auf das Allgemeinwohl ein Vorkaufsrecht für Städte und Gemeinden vor. Das umzusetzen, dürfte im Einzelfall allerdings schwierig werden, da die Verfassung das Eigentum schützt und die neuen Regelungen die Richter beschäftigen werden. Und solche Streitfälle können sich über Jahre hinziehe…

Straubing (ots) - Der Präsident stellt sich hin, während die Auszählung noch läuft und es in etlichen entscheidenden Bundesstaaten noch keinen Sieger gibt, und sagt allen Ernstes, er habe gewonnen, man solle jetzt aufhören zu zählen, und wenn das nicht geschehe, sei das ein "Betrug an der amerikanischen Öffentlichkeit". Das ist ohne Beispiel in de…

Frankfurt (ots) - Der Austritt der USA aus dem Weltklima-Abkommen ist vollzogen - just am Tag nach der Präsidentenwahl. Das ist ein Skandal, was sonst. Ausgerechnet das Land, das historisch mit Abstand die meisten Treibhausgase in die Atmosphäre gepustet hat und heute noch globaler Einheizer Nummer zwei ist, stiehlt sich aus der Verantwortung. Der…

Halle (ots) - Dass Deradikalisierungs-Programme wirken, ist nicht sicher. Die jüngsten Fälle in Dresden und Wien belegen dies leider eindrücklich. Gleichwohl gibt es zu ihnen keine Alternative. Solche Programme sind jedenfalls weniger personalaufwendig und damit weniger kostspielig als der Versuch, Gefährder - egal ob islamistisch oder rechtsext…

Halle (ots) - Amerika war schon vor Trumps Amtsantritt nicht mehr die Supermacht alter Stärke. Aber die Demokratien dieser Welt brauchen selbst ein schwächer gewordenes Amerika an ihrer Seite. Es wäre ein hoffnungsvolles Signal, wenn man am Ende der Ära Trump zumindest sagen könnte: Der Rechtspopulismus wurde abgewählt, weil er sich als unfähig e…

Saarbrücken (ots) - Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, sieht in der historisch hohen Wahlbeteiligung einen Beweis für die funktionierende Demokratie in seinem Land. "Damit hat die Bevölkerung unterstrichen, dass sie ihr demokratisches Recht ausüben will", sagte Kornblum der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Die…

Osnabrück (ots) - Die FDP fordert vor einer entsprechenden Debatte an diesem Donnerstag im Bundestag, endlich die Staatsleistungen für Kirchen abzulösen. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) erklärte der religionspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Benjamin Strasser: "Ich habe die Hoffnung und Erwartung, dass CDU/CSU und SPD…