Meldungen aus der Presse

Berlin (ots) - Es ist eine beunruhigende Allianz aus extremer Ignoranz und Nazi-Symbolik, die sich am Sonnabend in Mitte zusammengefunden hat. Unter dem Motto "Tag der Freiheit", den schon Filmemacherin Leni Riefenstahl für einen Film über den NSDAP-Parteitag 1935 verwendete, zogen rund 20.000 Corona-Leugner durch Berlin. Auch rechtsradikale Grupp…

Berlin (ots) - Die Verschiebung der Parlamentswahl in Hongkong um ein Jahr stößt auf EU-Ebene auf deutliche Kritik. "Ich kritisiere die Verschiebung der Wahl und den Ausschluss von Oppositionellen", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister, dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Das sind zusätzliche Einschrä…

Berlin (ots) - Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU) stößt mit seinem Gesetzesvorhaben, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu erschweren, in der eigenen Fraktion auf Widerstand. "Der Ansatz ist falsch", sagte der Sprecher der Unionsfraktion für Recht und Verbraucherschutz, Jan-Marco Luczak, dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). "Wir müs…

Berlin (ots) - Anlässlich des Europäischen Holocaust-Gedenktages für Sinti und Roma an diesem Sonntag hat der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), Mängel in der deutschen Erinnerungskultur beklagt. "Es ist nach wie vor beschämend, dass wir in Deutschland viel zu wenig darüber wissen, was wir den Sinti und Roma während…

Osnabrück (ots) - Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat Bau- und Supermärkte aufgerufen, aus Klimaschutzgründen auf den Verkauf von torfhaltiger Blumenerde zu verzichten. Das geht aus einem Schreiben der Ministerin an die Konzernchefs hervor, das der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Darin verweist Klöckner darauf, dass Nutz…

Saarbrücken (ots) - AfD-Chef Jörg Meuthen hofft nach dem Streit um den Parteiausschluss von Andreas Kalbitz bald wieder zu einer "kooperativen Zusammenarbeit" mit den Fraktionschefs Gauland und Weidel und dem Co-Vorsitzenden Chrupalla zurückkehren zu können. "Das meiste, was wir im Vorstand beschließen, geschieht einvernehmlich oder mit großer M…

Düsseldorf (ots) - Führende Ökonomen haben sich besorgt über die deutlich gestiegene Zahl der täglichen Corona-Infektionen geäußert. "Eine zweite Welle könnte wirtschaftlich schädlicher sein als die erste Welle. Denn viele Unternehmen sind angeschlagen, haben hohe Schulden und kaum mehr Rücklagen", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für…

Düsseldorf (ots) - Angesichts der steigenden Infektionszahlen hat sich Saskia Esken für eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests ausgesprochen. Die SPD-Chefin sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag), es müsse jetzt eine Teststrategie kommen, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Corona-Tests Infektionen frühzei…

Düsseldorf (ots) - Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen hat eine Lähmung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen bei Friedensbemühungen für Kriegsländer wie Syrien beklagt und das Verhalten von China und Russland als teilweise erschütternd bezeichnet. "Wir sind da als Sicherheitsrat in vielem nicht weitergekommen", sagte Heusgen der Dü…

Düsseldorf (ots) - Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen hat den Klimawandel als das alles überwölbende Problem und als Sicherheitsrisiko für die Welt bezeichnet. Die Corona-Pandemie sei eine riesige Herausforderung, sagte Heusgen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Aber das bereits seit geraumer Zeit bestehende und alles überw…