Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Der Haken ist: Der Plan kommt von Scheuer, den Spötter schon mal als Bundesankündigungsminister tituliert haben. Angekündigt hat er den Masterplan schon vielfach. Dass an der Umsetzung Zweifel angebracht sind, zeigt sich allein daran, dass der Plan merkwürdig isoliert da steht. Vor allem über Wechselwirkungen mit dem Straßenverkehr w…

Halle (ots) - Die Juden dienen seit Jahrhunderten als Projektionsfläche für alles, was nicht stimmt im eigenen Leben - Benachteiligungen, Armut, Krankheit. Sie sind Zielscheibe von Wut und Exzess. Wer als Jude erkennbar ist, macht sich angreifbar. Dieser Irrsinn gilt noch heute auf deutschen Straßen, wo Kippa-Träger geschlagen oder verhöhnt werden…

Berlin (ots) - Das Ringen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten um die Wiedererlangung der Gemeinnützigkeit geht in eine neue Runde: Das Berliner Finanzamt hat den Einspruch des Verbandes gegen den Entzug des überlebenswichtigen Steuerstatus vorerst zurückgewiesen. Die VVN-BdA habe die Einschätzung des bayerisc…

Halle (ots) - Die Ratspräsidentschaft ist nicht der Grund, sondern bloß ein Anlass, an Deutschlands Verantwortung und seine Möglichkeiten zu appellieren. Die Erwartungen der EU-Partner gründen auf der Tatsache, dass Deutschland als bevölkerungsstärkstes und reichstes Land in Europa die Geschicke dieses Kontinents entscheidend prägt. Doch auch umge…

Frankfurt (ots) - Sollten nicht überall innerhalb eines halben Jahres Ergebnisse vorliegen, wäre das der deutschen Ratspräsidentschaft nicht vorzuwerfen. Die zentrale Frage ist allerdings nicht, ob die Dinge schon endgültig geregelt oder "nur" angeschoben werden. Entscheidend ist, in welche Richtung das Anschieben geht. Unter dieser Perspektive k…

Berlin (ots) - Das Berliner Finanzamt für Körperschaften I hat hält an seiner Entscheidung fest, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) den Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen. Das geht aus einem als Stellungnahme deklarierten sechsseitigen Schreiben vom 18. Juni hervor, welche…

Düsseldorf (ots) - Wohnen in den großen Städten mit besonderer Anziehungskraft könnte in Zukunft noch teurer werden. "Ich glaube, dass die Wohnungspreise in den Schwarmstädten weiter steigen. Nehmen Sie das Beispiel Berlin: Jedes Jahr ziehen 30.000 Menschen in die Hauptstadt. Die brauchen Wohnraum, und wenn die Nachfrage steigt, dann steigen auch…

Berlin (ots) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat mit Blick auf Sorgen vor weiteren Corona-Wellen die anderen Bundesländer dazu aufgerufen, die Virustestkapazitäten deutlich hochzufahren. "Wir in Bayern machen das Stück für Stück. Wir wollen jetzt sogar bis zu 30.000 Tests pro Tag anbieten - damit verdreifachen wir die Kapaz…

Düsseldorf (ots) - Der Fraktionschef der Konservativen im europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), sieht in der Verteidigung demokratischer Werte und einem selbstbewussteren Auftreten gegenüber China die Hauptaufgabe der am Mittwoch beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft. "Ich würde mir wünschen, dass auch in Berlin verstanden wird, dass…

Düsseldorf (ots) - Die Nachricht von der Ausplanung Hunderter Reservisten unter Extremismusverdacht hat den Verband der Reservisten der Bundeswehr auf den Plan gerufen. "Der Reservistenverband würde sich von der Bundeswehr wünschen, dass uns die Extremisten mitgeteilt werden, damit auch wir sie aus unserem Verband ausschließen können", sagte Verba…