Allgemeine Zeitung Mainz
Wahrscheinlich - Christian Matz zum US-Wahlkampf
Mainz (ots) - Da waren es nur noch zwei:Joe Biden und Bernie Sanders werden mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit unter sich ausmachen, wer für die US-Demokraten im Wahlkampf gegen Donald Trump antritt. Aber was ist schon wahrscheinlich oder gar sicher in diesem Vorwahlkampf? Bis vor wenigen Tagen schien ein Rückzug des nun strahlenden Super-Tuesday-S…
Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar zu Thüringen
Halle (ots) - Es bleibt dabei: Der Linke Ramelow hat keine eigene Mehrheit. Will er mehr, als Thüringen nur verwalten, ist er bei Gesetzesvorhaben im Landtag auf Zustimmung aus CDU oder FDP angewiesen. Für diese Parteien ist die Unterstützung einer von Linken geführten Regierung aber ein Tabu; insbesondere die Erfurter Christdemokraten kämen in Ko…
Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar zu den US-Demokraten
Halle (ots) - Sanders oder Biden?, lautet nun die Schicksalsfrage der US-Demokraten. Nachdem mehr als ein Drittel der Delegiertenstimmen vergeben sind, hat sich der einstige Massen-Wettstreit um die Rolle des Trump-Herausforderers auf ein Duell verengt. Biden ist wieder im Rennen, und er strahlt ungeahnte Energie und einen neuen Kampfgeist aus. Di…
Der Tagesspiegel
Höchststand bei Straftaten von Judenhassern
Berlin (ots) - Antisemiten haben 2019 so viele Delikte begangen wie nie zuvor seit 2001. Das ergibt sich aus Angaben der Regierung. Auch rechte Kriminalität insgesamt nahm zu. Judenhasser haben im vergangenen Jahr so viele Straftaten verübt wie nie zuvor seit 2001. Die Polizei registrierte 2019 nach Informationen des "Tagesspiegel" (Donnerstagaus…
neues deutschland
Kommentar zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Berlin (ots) - Dieses Ergebnis hätte der Thüringer Landtag früher haben können, wenn ein Minimum an politischem Verstand im Spiel gewesen wäre: Bodo Ramelow wurde zum Ministerpräsidenten einer Minderheitsregierung gewählt. Die Wahl verlief ohne Tricks und Peinlichkeiten; anders als vor vier Wochen. CDU und FDP machten sich nicht noch einmal zum H…
Frankfurter Rundschau
Das Duell der Präsidentschaftskandidaten
Frankfurt (ots) - Nun haben nur noch Sanders und Biden eine realistische Chance auf die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten. Ideale Besetzungen sind beide nicht, schon weil sie als weiße Männer in den End-Siebzigern kaum die Vielfalt der demokratischen Wählerschaft verkörpern. Der griesgrämige Alt-Revoluzzer Sanders predigt seit vier Jahrze…
Neue Osnabrücker Zeitung
Präsidentin der Kultusministerkonferenz zu Corona: "Verschiebung von Ferienterminen derzeit kein Thema"
Osnabrück (ots) - Die Präsidentin der deutschen Kultusministerkonferenz hält es aktuell nicht für nötig, mit Blick auf das Coronavirus landesweit Schulen zu schließen. Italien erwägt dies derzeit offenbar für alle Schulen und Unis. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" schloss die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig dies jed…
Der Tagesspiegel
ZEW-Präsident hält Corona-Maßnahmenpaket für richtig
Berlin (ots) - Achim Wambach, Präsident des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim, hält das Vorgehen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in der Coronakrise für richtig. "Die Unsicherheit für die Wirtschaft, die mit der Ausbreitung des Coronavirus einhergeht, ist enorm", sagte er dem Tagesspiegel (D…
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Strafrechtsprofessorin schlägt nach Sterbehilfe-Urteil Verbot der "unerlaubten Veranlassung oder Förderung" der Selbsttötung vor
Köln (ots) - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Freigabe des assistierten Suizids schlägt die Kölner Strafrechtlerin Frauke Rostalski eine Neufassung des Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch vor. Künftig könne die "unerlaubte Veranlassung oder Förderung einer Selbsttötung" unter Strafe gestellt werden, schreibt die Direktorin des Insti…
Rheinische Post
Qiagen-Mitgründer Riesner fürchtet Jobabbau in NRW
Düsseldorf (ots) - Detlev Riesner, der Mitgründer und langjährige Aufsichtsrats-Chef von Qiagen, warnt nach der Übernahme durch den US-Konzern Thermo Fisher vor einem Jobabbau: "Es besteht die Gefahr, dass Zentralfunktionen und Verwaltung aus Hilden verschwinden. Qiagen wird nur noch ein Teil von Thermo Fisher sein", sagte Riesner der Düsseldorfer…
